Olaf Scholz, Klara Geywitz, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken (v. l.).
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BerlinSPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ist erklärter Skeptiker, was die Kommunikation über soziale Medien angeht. „Ich arbeite nicht mit Twitter“, verkündete er Anfang Juni bei der Spargelfahrt des Seeheimer Kreises. Da war Mützenich erst seit wenigen Stunden kommissarischer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Inzwischen ist er auch offiziell Chef der SPD-Parlamentarier, seine grundsätzliche Haltung aber hat sich nicht verändert – im Gegenteil.

In diesen Tagen darf sich der Mann aus Köln bestätigt fühlen. Denn anders als Mützenich „arbeiten“ viele seiner Genossen sehr wohl mit Twitter. Genauer: Sie arbeiten sich aneinander ab. Kurz vor Beginn der Stichwahl um den SPD-Parteivorsitz hat der parteiinterne Wahlkampf an Schärfe gewonnen.

Höhnischer Kommentar von Norbert Walter-Borjans

Eine Meldung der Zeitung Die Welt, wonach Finanzminister und Vorsitzendenkandidat Olaf Scholz beim Bundeszentralamt für Steuern eine Spezialeinheit aufstellen wolle, um Steuerbetrug wie im Fall der Cum-Ex-Geschäfte zu bekämpfen, veranlasste Konkurrent Norbert Walter-Borjans zu einem höhnischen Kommentar. „Toll, was alles möglich ist mit der entsprechenden Konkurrenz im Nacken. Spricht glatt dafür, den Druck auch in Zukunft aufrecht zu erhalten“, twitterte der frühere Finanzminister Nordrhein-Westfalens.

Die Kritik rief Scholz’ Tandempartnerin Klara Geywitz auf den Plan, die aus dem von Walter-Borjans verlinkten Artikel zitierte: „Schon im vergangenen Jahr hatte Scholz über die Einrichtung einer Task Force gegen Steuergestaltungsmodelle am Kapitalmarkt gesprochen. Im April 2019 gründete er dann das Projekt zur „Prävention von kapitalmarktbezogenen Steuergestaltungen“. Die Botschaft: Der Vorwurf läuft ins Leere.

Kleine Boshaftigkeiten

Kleine Boshaftigkeiten finden sich auch auf der anderen Seite. Wolfgang Schmidt etwa, Staatssekretär im Finanzministerium und langjähriger Scholz-Intimus, twitterte eine Äußerung von Walter-Borjans Co-Kandidatin Saskia Esken aus einem Interview mit dem Tagesspiegel: „Ich war stellvertretende Vorsitzende im Landeselternbeirat Baden-Württemberg. Das ist kein ganz einfaches Gremium [...]. Ich glaube, ich bringe die Fähigkeiten mit, die es braucht, um die SPD wieder zusammenzuführen.“ Wer wollte, konnte in dem kommentarlosen Wortlautzitat eine gewisse Verächtlichmachung herauslesen, zumal Scholz der baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten beim letzten Duell indirekt vorgeworfen hatte, viele ihrer Argumente nur auswendig gelernt zu haben.

Mützenich hatte es kommen sehen. „Die Gefahr, dass auf den letzten Metern des SPD-Mitgliedervotums Gräben aufgerissen werden, die später nur schwer wieder zuzuschütten sind, müssen wir vermeiden“, sagte er jüngst. „Es wird eine riesige Aufgabe für beide Duos, nach der Abstimmung darauf hinzuwirken, dass die Partei zusammenbleibt. Das erwarte ich sowohl vom siegreichen als auch vom unterlegenen Team.“