Präsident Donald Trump und seine Frau Melania  2018 bei einem Besuch auf der US-amerikanischen Luftwaffenbasis in Ramstein 
Foto: Shealah Craighead

BerlinEs ist ein friedliches Bild, das der weite Platz in Lichterfelde an diesem warmen Sommernachmittag bietet. Auf einem gerade neu in den Farben blau, weiß und rot gestalteten Spielplatz toben ein paar Kinder, klettern auf einen Holzturm, auf dem in großen Buchstaben zu lesen ist: Tower 01. Neue lichte Wohnblocks und langgestreckte Gebäude mit hellen Fassaden und vielen Fenstern umschließen das Gelände. An einer Ecke steht ein großes Schild mit dem Schriftzug „Platz der US-Berlin-Brigade“. Darunter ist ein Wappen zu sehen, das auf blauem Grund den Schriftzug Berlin und ein von roten Flammen umzüngeltes Schwert zeigt.

Welch eine Symbolik. Dieser friedliche Stadtplatz lag einst im Zentrum des Geländes der Mc-Nair-Kaserne, einem der Standorte der US-Armee, die im Juli 1945 das Kommando über den amerikanischen Sektor im Südwesten Berlins übernahm. Wo heute Kinder spielen, fanden bis zum Abzug der alliierten Truppen im Sommer 1994 militärische Appelle statt. Gleich nebenan, auf dem Platz des 4. Juli, paradierten die Soldaten der hier stationierten Infanterie- und Artillerieeinheiten der Berlin-Brigade. Dies war der östlichste Vorposten des US-Militärs in Europa, wie auf einer Insel mitten in der von der Sowjetunion beherrschten DDR gelegen.

Die US-Soldaten kamen als Befreier

Wenn heute über den von US-Präsident Donald Trump angekündigten Abzug von 12.000 US-Soldaten aus Deutschland diskutiert wird, gerät der historische Hintergrund der militärischen Präsenz der Amerikaner in der Bundesrepublik und die Wandlung ihrer Rolle oft in den Hintergrund. Sie kamen 1945 als mit der Roten Armee verbündete Befreier, wurden von der Mehrheit der Deutschen aber wohl eher als Besatzer wahrgenommen, die sie ja auch waren.

Mit dem heraufziehenden Kalten Krieg und vor allem der Blockade West-Berlins durch die Sowjetunion in den Jahren 1948/49 änderte sich das. Da sicherten vor allem die Amerikaner mit ihren Rosinenbombern die Versorgung der West-Berliner. Während die Siegermächte USA und Sowjetunion die Welt geopolitisch in zwei feindliche Blöcke ordneten und mit der Nato und dem Warschauer Pakt die dazugehörigen Militärbündnisse schufen, entwickelten sich in West-Berlin, aber auch in vielen westdeutschen Gemeinden freundschaftliche Beziehungen zwischen den Einheimischen und den Soldaten. Das lag auch daran, dass Zehntausende Deutsche als zivile Beschäftigte in den Kasernen und Stützpunkten der US-Armee arbeiteten und die Soldaten mit ihren Dollars das deutsche Geschäftsleben förderten.

Doch das war nur die freundliche Seite einer überaus spannungsreichen Situation. Die beiden deutschen Staaten wurden zum Aufmarschgebiet der beiden Militärblöcke, waffenstarrende Vorposten im Kampf der Systeme. Zeitweise standen 400.000 in der Bundesrepublik stationierte Nato-Soldaten etwa 500.000 sowjetischen Soldaten gegenüber, hinzu kamen jeweils noch einmal so viele Angehörige von Bundeswehr und Nationaler Volksarmee der DDR auf jeder Seite der Grenze. Wer vor 1990 auf Autobahnen der Bundesrepublik unterwegs war, wird sich an die schier endlosen Kolonnen von Militärfahrzeugen erinnern, die einem dort begegneten.

Charakter des Engagements in Deutschland hat sich gewandelt

Legendär war das „Fulda Gap“, eine Region östlich von Fulda. Gegenüber liegt Thüringen, dazwischen lag die innerdeutsche Grenze, damals die Grenze zwischen den Militärblöcken. Wenn die Sowjetunion einen konventionellen Vorstoß nach Westen führen sollte, würden ihre Streitkräfte hier angreifen und könnten innerhalb von zwei Tagen das Rhein-Main-Gebiet erreichen, fürchteten die US-Strategen. Auf wenigen Dutzend Kilometern standen sich im Fulda Gap in den 70er-Jahren 150.000 Soldaten mit 4000 Gefechtspanzern gegenüber. Die USA hatten zudem furchterregende Pläne für einen nuklearen Gegenschlag in der Schublade.

Angesichts dieser Szenarien und Zahlen erscheinen die Größenordnungen, um die es heute geht, erst einmal marginal. Vor allem hat sich der Charakter des militärischen Engagements der USA im vereinigten Deutschland vollkommen gewandelt. Aus dem Aufmarschgebiet für einen möglichen Krieg auf deutschem Boden ist eine Kommandozentrale für sehr reale Kriege in entfernten Regionen der Welt geworden. Donald Trump behauptet zwar, die US-Soldaten seien zum „Schutz Deutschlands da. Und Deutschland soll dafür bezahlen. Deutschland zahlt nicht dafür. Warum sollten wir sie dalassen?“, sagte er vergangene Woche. Doch in Wirklichkeit geht es hier kaum noch um die Sicherheit Deutschlands. Vielmehr haben die hiesigen Einheiten der US-Armee und vor allem ihre Infrastruktur eine zentrale strategische Bedeutung für die weltweiten geopolitischen Interessen der USA.

Der frühere Kommandeur der US-Streitkräfte in Europa, der Drei-Sterne-General Ben Hodges, bestätigt diese Tatsache nachdrücklich: „Die Truppen sind ja nicht da, um Deutschland zu beschützen, sie helfen uns“, sagte er der Deutschen Welle. „Hier ist unser Brückenkopf, über den viele US-Operationen in Europa, Afrika, dem Mittleren Osten laufen.“ 

Schon der von US-Präsident George W. Bush 2003 vom Zaun gebrochene Irakkrieg folgte speziellen ökonomischen und ideologischen Zielen, die nichts mehr mit den traditionellen, europäisch geprägten Blockkonstellationen zu tun hatten. Die US-Stützpunkte in Deutschland spielten in diesem Krieg dennoch eine entscheidende Rolle, wie wir noch sehen werden. Bushs Nachfolger Barack Obama begann, US-Truppen aus den internationalen Konfliktfeldern wie Afghanistan und Irak zurückzuziehen. Er setzte auf den massiven Einsatz bewaffneter Drohnen, um feindliche Kämpfer in weit entlegenen Regionen gezielt auszuschalten. Auch hier kam und kommt den in Deutschland operierenden Einheiten zentrale Bedeutung zu.

Heute sieht sich die US-Militärführung in dem Zwiespalt, einerseits die strategischen Interessen der USA zu wahren und andererseits den erratischen Ausbrüchen ihres Präsidenten Donald Trump zu genügen. Ihm sind langfristige geopolitische Überlegungen und Abwägungen fremd, er folgt einem einfachen, sprunghaften Freund-Feind-Muster und wird dabei von wirtschaftlichen und sehr persönlichen Motiven geleitet. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist ihm als Führerin eines politisch wie ökonomisch international höchst erfolgreichen Landes nicht in erster Linie Partnerin, sondern Konkurrentin. Er erkennt in ihrem Stil der demonstrativen Gelassenheit eine passive Aggression, der er nicht beikommen kann. Also muss sie öffentlich bestraft werden, also wird der Abzug amerikanischer Truppen Teil von Trumps Wirtschaftskrieg gegen Europa und speziell Deutschland, auch wenn dies militärisch und strategisch ganz offenkundig keinen Sinn ergibt.

Abzug des in Bayern stationierten 2. US-Kavallerieregiments

Was aber tun, um diesem unberechenbaren Oberbefehlshaber seinen Willen zu lassen, ohne allzu viel Schaden anzurichten, wird man sich im Pentagon gefragt haben. Eine Antwort ist der Abzug des im bayerischen Vilseck stationierten 2. US-Kavallerieregiments mit 4500 Mann und kampfstarken Stryker-Radpanzern. Es war erst vor wenigen Jahren als Reaktion auf die Annexion der Krim durch Russland wieder nach Deutschland verlegt worden. Eine Drohgebärde.

Es handelt sich um eine mobile Einheit mit überkommenem Namen – Kavallerie, also Reiter, wird man bei ihr nicht finden –, die in einem konventionellen Konflikt schnell eingesetzt werden könnte. Die in dem mehr als theoretischen Fall einer bewaffneten Auseinandersetzung an der Ostflanke der Nato tatsächlich auch dem Schutz Deutschlands dienen könnte. Nun kehren die Männer und Frauen in die USA zurück, Trump kann das seinen einfach gestrickten Anhängern als Einlösung eines Wahlversprechens präsentieren und als Auftrumpfen gegenüber ungehorsamen Deutschen. Dass er damit die Drohkulisse der Nato gegenüber Russland schwächt, interessiert ihn offenbar nicht.

In der Militärführung wird man das hingenommen haben. Der Ukraine-Konflikt ist so gut wie eingefroren. Die entscheidenden Kämpfe dieser Tage, auch mit Russland, werden ganz woanders ausgefochten: in Syrien, Libyen, Jemen. Und da sind ganz andere in Deutschland stationierte Einheiten wichtig, mit ihrer Infrastruktur für die internationale Logistik des US-Militärs. So ist es nur schlüssig, dass die riesige amerikanische Luftwaffenbasis in Ramstein in der Pfalz von den Abzugsplänen gar nicht betroffen ist.

Ramstein ist mit fast 10.000 Soldaten, Reservisten und Zivilbediensteten der größte amerikanische Militärstandort außerhalb der USA, ausgestattet mit Schulen, Kirchen, Einkaufszentren wie eine kleine Stadt. Entscheidend aber ist die militärische Infrastruktur. Das zeigte sich beispielhaft in den Monaten des Irakkriegs. Während Bundeskanzler Gerhard Schröder und sein Außenminister Joschka Fischer diesen Krieg öffentlich politisch ablehnten und damit erfolgreich Wahlkampf machten, ließen sie es zu, dass in Ramstein Tag und Nacht Flugzeuge mit Soldaten, Munition und Nachschub für die kämpfende Truppe im Nahen Osten starteten. Gleichzeitig wurden im benachbarten Militärkrankenhaus Landstuhl die verletzten Soldaten behandelt. Mit 3300 Mitarbeitern ist es das größte Militärlazarett außerhalb der USA. Auch daran wird nicht gerührt.

Mittlerweile hat Ramstein eine weitere wichtige Aufgabe, nun in der asymmetrischen Kriegsführung, über die man wenig weiß. Klar ist aber, dass das dort angesiedelte Air and Space Operations Center (AOC) eine entscheidende Schaltstelle für Kampfdrohneneinsätze der US-Luftwaffe gegen mutmaßliche islamistische Terroristen im Irak, in Afghanistan, Pakistan, Somalia und dem Jemen ist. Die Drohnen werden meist von einer Luftwaffenbasis im US-Bundesstaat Nevada aus gesteuert. Von dort gelangen die Befehle per Glasfaserkabel nach Ramstein, von wo aus sie in ein Satellitensystem eingespeist werden, mit dem die Drohnen verbunden sind. Das ermöglicht ihre Steuerung in Echtzeit.

Diese Art der Kriegsführung ist unter Präsident Barack Obama in großem Stil etabliert worden. Sie ist völkerrechtlich höchst fragwürdig, auch weil dabei oft unbeteiligte Zivilisten getötet werden. Im vergangenen Jahr hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Bundesregierung aufgefordert sicherzustellen, dass solche völkerrechtswidrigen Angriffe nicht von deutschem Staatsgebiet aus geflogen werden. Die Aussichten auf Erfolg in dieser Angelegenheit dürften überschaubar sein.

Es ist fraglich, ob die Pläne umgesetzt werden

Den Kern der amerikanischen Militärpräsenz in Deutschland – dazu gehören auch die in der Eifel gelagerten Atomsprengköpfe – wird die im Auftrage Trumps angeordnete Truppenreduzierung also nicht tangieren. Dabei ist es fraglich, ob die Pläne überhaupt umgesetzt werden. Dazu müsste der Kongress Gelder in Milliardenhöhe unter anderem für den Neubau von Kommandozentralen in Belgien und die entsprechenden Umzüge freigeben. Doch in beiden Kammern des Parlaments gibt es auch unter Republikanern erhebliche Kritik an der Absicht. Hier ist noch einiges Bewusstsein über die spezielle westdeutsch-amerikanische Geschichte nach 1945 lebendig, das auch auf den persönlichen Erfahrungen und Erinnerungen von Millionen US-Soldaten beruht, die über die Jahrzehnte in der Bundesrepublik gedient und gelebt haben.

Demnächst begibt sich der Kongress erst einmal in die Sommerpause, und mit den Wahlen im November werden die Karten in Washington womöglich völlig neu gemischt. Darauf hoffen vor allem die Gemeinden in Süddeutschland, die von dem Abzug wirtschaftlich betroffen wären.

Ein Blick nach Berlin, auf den Platz der Berlin-Brigade in Lichterfelde, zeigt freilich, dass aus einem Militärgelände auch ein höchst menschenfreundliches, ziviles Umfeld werden kann. Eine kleine Friedensdividende sozusagen, von der nach dem Ende des Kalten Krieges so viel die Rede war und aus der so wenig geworden ist.