USA-Besuch: Jens Spahn spielt weiter den Vermittler
Berlin/Washington - Es ist nicht so, als wäre eine Reise eines deutschen Gesundheitsministers in die USA etwas Besonderes. Die langjährige Resortchefin Ulla Schmidt (SPD) war während ihrer Amtszeit mehrfach in den Vereinigten Staaten unterwegs, auch die Nachfolger Daniel Bahr (FDP) und Hermann Gröhe (CDU) besuchten auf verschiedenen Touren wichtige Politiker, Behörden und Pharmafirmen.
Doch davon nahm die Öffentlich kaum Notiz, auch weil die Ressortchefs keinen Wind um die Treffen machten. Nun ist allerdings mit Jens Spahn ein Gesundheitsminister in Washington empfangen gereist, der sein derzeitiges Amt nur als Zwischenstation betrachtet und nach viel Höherem strebt. Um Gesundheitspolitik ging es bei seinen Gesprächen im Weißen Haus dann auch nur am Rande. Es ging vor allem um Spahns Karriere.
Spahn kann deutlich mehr als nur Gesundheitsminister
Kaum im Amt, hatte der CDU-Minister im Frühjahr die Welt unter anderem über Twitter daran teilhaben lassen, wie eng sein Verhältnis zum umstrittenen US-Botschafter Richard Grenell ist. Ein gemeinsames Abendessen mit Partnern, eine private Führung durch den Reichstag, später ein Treffen mit dem von Spahn begründeten Gesprächskreis „Zukunftswerkstatt“, in dem junge, konservative Unionspolitiker versammelt sind. Die Botschaft: Spahn kann deutlich mehr als nur Gesundheitsminister.
Beim Koalitionspartner kam die gesuchte Nähe allerdings nicht gut an. "Bin ich der einzige, der Spahns Andienen an den neuen umstrittenen US Botschafter, glühender Trump Anhänger, peinlich findet?", ätzte SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach: "Vielleicht sollte er in die US zurück und nimmt Spahn gleich mit."
Berater raten Spahn, einen Gang herunterzuschalten
Es ist nicht so, dass Spahn eine derartige Kritik sonderlich interessieren würde. Doch seine Berater hatten ihm dringend empfohlen, einen Gang herunterzuschalten, mehr Empathie zu zeigen und sich zunächst einmal auf die nationale Gesundheitspolitik zu konzentrieren. Aber ein Treffen im Weißen Haus mit dem Nationalen Sicherheitsberater von Präsident Donald Trump, John Bolton, vermutlich vermittelt von Grenell, das musste Spahn einfach wahrnehmen.
Nach dem Gespräch am Montagnachmittag übte sich Spahn allerdings erkennbar in Zurückhaltung, um nicht wieder Kritik auf sich zu ziehen. Keine eigene Twitter-Meldung, keine Bilder, nur ein Statement gegenüber einer Nachrichtenagentur, bei der es weitgehend um die Gesundheitsthemen ging, die bei Bolton Thema waren: Der Kampf gegen Epidemien und gegen Terrorismus mit biologischen Waffen, die Arzneimittelkontrolle und die Gestaltung von Medikamentenpreisen. Tatsächlich sind das alles Fragen, bei denen eine bessere internationale Zusammenarbeit der Behörden sinnvoll ist.
Spahn betrachtet sich als eine Art Vermittler
Nur machte Spahn am Ende doch wieder klar, dass das Feld der Gesundheit eigentlich zu klein für ihn ist: Er sieht die Visite vor allem als Beitrag zur Stärkung des Verhältnisses zur USA insgesamt, betrachtet sich als eine Art Vermittler.
„Wir sollten mehr Felder im transatlantischen Verhältnis suchen, auf denen wir kooperieren können“, empfiehlt er seinen Kabinettskollegen. Und dann wagt er noch ein wenig Kritik an Trump, damit ihm nicht wieder Anbiederung vorgeworfen wird:. „Diese transatlantischen Beziehungen sind größer als die Frage, was getwittert wird.“