USA in Afrika: Bundeswehr plant Militärunterstützung

Berlin - Erst Anfang dieses Jahres hatte die deutsche Bundesregierung angekündigt, künftig mehr sicherheitspolitische Verantwortung in Afrika zu übernehmen. Nun werden die Vorbereitungen offenbar konkreter: In diesser Wochen nimmt die Bundeswehr erste Stabsgespräche mit dem Afrika-Kommando der US-Armee auf, um eine Kooperation einzuleiten. Wie die Stuttgarter Nachrichten berichten, treffen sich ranghohe Vertreter beider Seiten dazu am Dienstag am Hauptsitz des US-Regionalkommandos AFRICOM in Stuttgart.

Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte das Treffen. Es werde darum gehen, „mögliche Kooperationsfelder in Afrika auszuloten“, sagte ein Sprecher. Außerdem solle darüber gesprochen werden, wie Bundeswehr und US-Truppen stäker bei Ausbildung und Training afrikanischer Soldaten zusammenarbeiten können. Diese „Ertüchtigung afrikanischer Streitkräfte“ solle gegebenfalls zur regionalen Stabilisierung beitragen, erklärte das Verteidigungsministerium.

15 Bundeswehr-Soldaten im Südsudan

Das Versprechen, Deutschland werde sich in Afrika auch militärisch mehr engagieren, machte die schwarz-rote Bundesregierung vor der Eskalation der Krise in der Ukraine. Inzwischen relativerte sie die Bereitschaft, etwa im Fall des Südsudan. Trotz der Eskalation des dortigen Bürgerkriegs soll die 15-Truppe der Bundeswehr dort nicht aufgestockt werden.

Seit der Machtkampf zwischen Präsident Salva Kiir und seinem früheren Stellvertreter Riek Machar Mitte Dezember in blutige Rebellenkämpfe eskalierte, kommt es immer wieder zu schwerer, oft ethnisch motivierter Gewalt zwischen den Dinka und Nuer, denen die beiden Politiker angehören. Doch das jüngste Gemetzel an mehr als 200 Zivilisten in der Stadt Bentiu habe das Land „in eine neue Dimension des Horrors“ gestürzt, sagt Skye Wheeler von Human Rights Watch am Wochenende. Ein Rebellensprecher sagte: „Der Krieg ist bereits voll ausgebrochen.“

In den ölreichen nördlichen Bundesstaaten Oberer Nil und Jonglei habe es schwere Geschützfeuer gegeben, bestätigt auch die Regierungsseite. Die Weltgemeinschaft hatte sich schockiert gezeigt, als Rebellen Mitte April Bentiu erobert und Zivilisten unter anderem in einem Krankenhaus, in einer Moschee und einer Kirche getötet hatten.  Nach UN-Berichten werden die Rebellen im Radio dazu angestachelt, was Erinnerungen an den Genozid in Ruanda vor 20 Jahren weckte.

Umstrittener Einsatz in Somalia

Erst Anfang April hatte die große Koalition im Bundestag zudem beschlossen, deutsche Soldaten ins ostafrikanische Bürgerkriegsland Somalia zu schicken – allerdings nicht mehr als 20. Dort soll die Bundeswehr die „militärische Ausbildungsmission“ unterstützen, die von der Europäischen Union geführt wird. Im Vorfeld der Abstimmung hatte der Bundeswehrverband vor einer Überlastung der Truppe gewarnt: „Immer weitere Einsätze bei gleichzeitig laufender Reform führen einzelne Teile der Bundeswehr an die Grenzen des Machbaren“, warnte dessen Vorsitzender, André Wüstner.

Bereits in Kürze werden laut Bundeswehr die ersten Soldaten bei der „EUTM Somalia“ in dem krisengeschüttelten Land am Horn von Afrika eintreffen. Sie sollen vor allem Führungskräfte und Ausbilder der somalischen Armee befähigen, schrittweise selbst für Sicherheit und Ordnung zu sorgen.  Eine Begleitung der somalischen Streitkräfte in Einsätze oder eine direkte Unterstützung von militärischen Operationen werde nicht stattfinden.

An der Mission war Deutschland bereits bis Ende 2013 beteiligt. Wegen des Umzugs der Mission vom Nachbarland Uganda in die somalische Hauptstadt Mogadischu verlängerte der Bundestag das Mandat nicht sofort: wegen Sicherheitsbedenken. Die verwarf das Bundeskabinett jedoch Anfang dieses Jahres. Der zersplitterte Vielvölkerstaat Somalia versinkt seit mehr als 20 Jahren im Chaos. Clans und Milizen liefern sich blutige Auseinandersetzungen. Vor der Küste Somalias schützen bereits rund 350 deutsche Marinesoldaten im Rahmen des EU-Einsatzes Atalanta Schifffahrtsrouten vor somalischen Piraten.

Außerdem ist die Bundeswehr in den afrikanischen Staaten Mali und Senegal eingesetzt, Demokratische Republik Kongo, Westsahara sowie der Zentralafrikanischen Republik.