Verhaftungen in der Türkei: Erdogans Geiseln

Als der deutsche Seminartrainer Peter Steudtner sich auf seine Reise nach Istanbul vorbereitete, um auf einem Workshop von Menschenrechtlern ein Referat zu halten, sprach er mit seiner Frau über die Gefahr, in der Türkei Probleme mit den Behörden zu bekommen. Sie hätten das Risiko niedrig eingeschätzt, sagte sie verschiedenen Medien.

Nie hätten sie damit gerechnet, dass Steudtner verhaftet werden könne, wie es geschah, als Antiterroreinheiten ihn zusammen mit acht türkischen Menschenrechtlern sowie einem schwedischen IT-Experten auf der Insel Büyükada festnahmen. Seit zwei Wochen sitzt der 45-jährige Berliner unter dem Vorwurf, eine „bewaffnete Terrororganisation“ zu unterstützen, im Gefängnis, und es ist nicht absehbar, wann er wieder ein freier Mann sein wird.

Sorge um die Inhaftierten

Türkische Haftanstalten haben einen denkbar schlechten Ruf, der auf zwei berühmte Filme zurückgeht: „Midnight Express“ (1978) von Alan Parker, in dem ein amerikanischer Student in eine Istanbuler Gefängnisfolterhölle gerät, und „Duvar“ (Die Mauer, 1983) des kurdischen Regisseurs Yilmaz Günay, dessen Film noch grausigere Zustände zeigt. Die Häftlinge werden geschlagen, ihnen werden Essen und Kleidung verweigert, sie leiden unter extremer Kälte und Hitze. Diese Bedingungen schienen der Vergangenheit anzugehören. Doch jetzt haben sogar die Vereinten Nationen die Sorge geäußert, dass die alten Zustände zurückkehren. Die UN-Sprecherin Liz Throssel warnte vor zwei Wochen, dass die Menschenrechtsaktivisten gefoltert werden könnten.

„Das ist eine sehr generelle Aussage, die auf die zehn Menschenrechtler offensichtlich nicht zutrifft“, beruhigt Emma Sinclair-Webb von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch in Istanbul. „Die Gefahr besteht vor allem im Polizeigewahrsam, bevor die Beschuldigten ins Gefängnis überstellt werden, und darüber gab es in diesem Fall keine Beschwerden. Ich glaube nicht, dass sie akut in Gefahr schweben.“ Für andere Häftlinge ist die Sorge der Vereinten Nationen nicht unberechtigt, wie alarmierende Berichte von Human Rights Watch und Amnesty International belegen.

Folter ist in der Türkei verboten, doch vor allem Häftlinge, denen Verbindungen zu Terrororganisationen vorgeworfen werden, laufen im geltenden Ausnahmezustand Gefahr, misshandelt zu werden. Nach dem Putschversuch im vergangenen Jahr veröffentlichte die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu Bilder offensichtlich gefolterter Armeeoffiziere, von denen einige die Quälereien inzwischen auch vor Gericht zu Protokoll gaben. Mehr als 55.000 Menschen wurden seit dem Putschversuch als mutmaßliche Kollaborateure verhaftet.

Überfüllte Zellen, dreckiges Leitungswasser

Die Ehefrauen dreier Richter und Staatsanwälte, die wegen des Putschversuchs seit einem Jahr in Haft sitzen und alle Vorwürfe zurückweisen, berichteten, dass ihre Männer monatelang in überfüllten Zellen einsaßen, anfangs nur dreckiges Leitungswasser zu trinken bekamen, von Polizisten beleidigt und bedroht wurden. Noch immer haben die Männer keine Anklageschrift erhalten. Während Schwerkriminelle drei Mal in der Woche 45 Minuten Besuch empfangen dürften, sei ihren Männern im Hochsicherheitsgefängnis Silivri bei Istanbul nur eine wöchentliche Visite gestattet, sowie ein Telefonat alle zwei Wochen, sagen die drei Frauen. Bis heute dürften sie weder Briefe schreiben noch empfangen.

Der Vorsitzende des Anwaltsvereins von Ankara, Deniz Özbilgin, bestätigt, dass es im Gefängnis praktisch keine Privatheit mehr gebe, Überwachungskameras beobachteten jeden Winkel der Zelle, selbst nachts. „Auch das Anwaltsgeheimnis existiert praktisch nicht mehr. Alle Gespräche mit Anwälten werden überwacht.“

Bis zu fünf Jahre Untersuchungshaft

Einheimische Menschenrechtsaktivisten und kritische Journalisten schweben in der Türkei seit jeher in Gefahr, verhaftet und zu langen Gefängnisstrafen verurteilt zu werden. Ausländern droht dies laut HRW-Sprecherin Sinclair-Webb erst in neuester Zeit. Die bekanntesten Fälle betreffen drei Journalisten: Der Vice-News-Mitarbeiter Mohammed Rasul aus dem Irak saß 2015 viereinhalb Monate wegen Filmarbeiten über den Bürgerkrieg in Südostanatolien in Untersuchungshaft.

Der französische Fotojournalist Mathias Depardon verbrachte kürzlich einen Monat im Polizeigewahrsam, nachdem er in Südostanatolien Landschaftsaufnahmen gemacht hatte. Das einzige bekannt gewordene Urteil in einem Prozess gegen ausländische Journalisten erging gegen die niederländische Journalistin Frederike Geerdink, die im April 2015 vom Vorwurf der Propaganda für die PKK freigesprochen wurde.

Neu ist, dass der türkische Staat Ausländer als potenzielle Geiseln nimmt. Peter Steudtner, die deutschen Journalisten Deniz Yücel und Mesale Tolu sowie sechs weitere Deutsche werden zwar im Gefängnis den Umständen entsprechend human behandelt, soweit bekannt. Sie erhalten inzwischen auch Besuche der deutschen Konsularbeamten. Doch gilt für sie wie für alle, die nach dem Putschversuch eingesperrt wurden, dass die Untersuchungshaft bis zu fünf Jahre dauern kann.