Berlin - Die Bundesfamilienminister Franziska Giffey trägt ihren Doktortitel bereits seit vergangenem November nicht mehr. Glaubt man der Berichterstattung der Nachrichtenseite Business Insider, wird es wohl dabei blieben. Laut Business Insider soll das Prüfgremium dem Präsidium der Freien Universität (FU) empfohlen haben, der SPD-Politikerin den Doktortitel abzuerkennen. Von der FU gibt es dazu keine Auskünfte, weil das Verfahren noch andauert.

Tatsächlich hat die Prüfkommission dem FU-Präsidenten Christian M. Ziegler Anfang Mai einen Bericht zukommen lassen. Ob darin ein Votum enthalten ist, wurde nicht bekannt. Giffey, die die Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Wahl zum Abgeordnetenhaus ist, hat nun bis Anfang Juli Zeit für eine Stellungnahme. Erst danach wird Ziegler die Entscheidung des FU-Präsidiums bekanntgeben.

Die Prüfungskommission, die Anfang des Jahres eingesetzt wurde, hat jedenfalls schneller gearbeitet als gedacht – daraus lässt sich schließen, dass die beteiligten Wissenschaftler zu einem eindeutigen und einhelligen Ergebnis gekommen sind. Es ist bereits die zweite offizielle Überprüfung von Giffeys Doktorarbeit. Nachdem die Online-Seite Vroniplag viele Stellen in ihrer Arbeit über die Europäische Kommission als Plagiat gekennzeichnet hatte, wurde von der FU Anfang 2019 ein erstes Prüfverfahren eingeleitet. Es endete nach acht Monaten mit der Feststellung eines minderschweren Falles und einer formellen Rüge. Den Titel hatte Giffey behalten dürfen und davon auch bis November Gebrauch gemacht. Sie selbst hatte immer betont, dass sie nicht bewusst plagiiert und nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt habe.

Das Gutachten hatte das Präsidium solange unter Verschluss gehalten, bis der Allgemeine Studierenden-Ausschuss (AStA) der FU die Herausgabe mit Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz erstritten hatte. Fast unmittelbar danach gab es Kritik daran. Gleich zwei juristische Gutachten von unterschiedlichen Auftraggebern hatten auf inhaltliche und formale Fehler hingewiesen.

Prüfung von Giffeys Doktorarbeit: Das Gremium bleibt erst mal geheim

Daraufhin erfolgte im November 2020 die Entscheidung, dass die Dissertation ein weiteres Mal geprüft wird. Der Promotionsausschuss des Fachbereichs Politikwissenschaft, in dem Giffey die Arbeit eingereicht hatte, stellte ein neues Prüfgremium zusammen. Die Zusammensetzung des Gremiums aus fünf Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern soll bis zum Ende des Verfahrens geheim gehalten werden. Giffey selbst gab am Dienstag keine Stellungnahme zu den Gerüchten ab. Eine Sprecherin verwies auf das noch laufende Verfahren. Die Teilnahme an einer Veranstaltung zum Wohnungsmarkt in Berlin sagte Giffey am gleichen Tag kurzfristig ab. Sie habe dringende Telefonate führen müssen, hieß es.