Berlin - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Vorwürfe von US-Präsident Donald Trump wegen der deutschen Militärausgaben zurückgewiesen. Der Bezug sei „falsch“, erklärte von der Leyen am Sonntag in Berlin. „Es gibt kein Schuldenkonto in der Nato.“

Nur einen Tag nach dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Washington hatte Trump Deutschland über Twitter vorgeworfen, der Nato und den USA „riesige Summen“ im Verteidigungsbereich schuldig zu sein. Den USA müsse mehr Geld für die „gewaltige und sehr teure Verteidigung“ gezahlt werden, welche Washington für Deutschland leiste, forderte Trump am Samstag im Kurzmitteilungsdienst.

„Großartiges Treffen“ mit Merkel

Das müsse gesagt werden, auch wenn er ein „großartiges Treffen“ mit Merkel gehabt habe.

Von der Leyen erklärte: „Die zwei Prozent Verteidigungsausgaben, die wir Mitte der nächsten Dekade erreichen wollen, allein auf die Nato zu beziehen, ist falsch.“  Die Verteidigungsministerin betonte weitere Aufgaben des Militärs, für die Mittel aus dem nationalen Haushalt bereitgestellt werden müssten.

Kampf gegen IS-Terror

„Die Verteidigungsausgaben gehen genauso in unsere UN-Friedensmissionen, in unsere europäischen Missionen und in unseren Beitrag im Kampf gegen den IS Terror“, betonte von der Leyen. Alle wollten eine faire Lastenteilung. Und dafür brauche es einen „modernen Sicherheitsbegriff“. Dazu gehöre eine moderne Nato, aber ebenso eine europäische Verteidigungsunion wie Investitionen in die Vereinten Nationen.

Merkel sagt Steigerung der deutschen Ausgaben zu

Das Nato-Ziel sieht vor, dass die Mitgliedstaaten bis 2024 zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung ausgeben. Das betrifft die jeweils nationalen Haushalte. Dies schaffen bisher nur fünf Nato-Staaten, darunter die USA.

Deutschland liegt derzeit bei rund 1,2 Prozent. Merkel hatte Trump versichert, die deutschen Ausgaben für Verteidigung gemäß der Nato-Zusage steigern zu wollen. Der Republikaner Trump  fordert schon länger Nato-Partner auf, mehr für die Rüstung auszugeben. (afp,rtr)