Wahl in Italien: Monti im Notfall bereit

Es dauerte fast eine Stunde, bis Mario Monti die entscheidenden Sätze sagte: „Ich trete persönlich für keine Partei an“ – um dann aber gleich hinzuzufügen: „Wenn politische Kräfte, die sich an meiner Agenda orientieren, mich für das Amt des Premiers vorschlagen, dann werde ich das abwägen.“

Selten war eine Pressekonferenz mit so viel Spannung erwartet worden wie die des parteilosen Wirtschaftsprofessors Monti am Sonntag. Er war am Freitag als Ministerpräsident einer Expertenregierung zurückgetreten, die das hoch verschuldete Italien aus der Krise retten sollte. Am Samstag wurde das Parlament aufgelöst, am 24. und 25. Februar sollen die Italiener nun eine neue Regierung wählen. Doch noch ist nicht klar, wer sich überhaupt zur Wahl stellen wird. Seit Wochen wird nicht nur in Italien Montis politische Zukunft diskutiert: Kandidiert er, kandidiert er nicht? Wird es eine Neuauflage der Regierung Monti geben oder womöglich Silvio Berlusconi wieder an die Macht kommen und die mühsame Stabilisierung des Landes gefährden?

Alle Optionen offen

Montis Antworten auf der mehr als zweistündigen Pressekonferenz halten ihm nun alle Optionen offen: Sein Name wird bei der Parlamentswahl auf keiner Liste stehen. Damit gibt er Berlusconi einen Korb, der erst seine Regierung zu Fall gebracht und ihn dann aufgefordert hatte, als Spitzenkandidat einer Mitte-Rechts-Koalition anzutreten. Er bewahrt seine Unabhängigkeit und entgeht zudem dem Risiko, eine Wahlniederlage zu erleiden. Aber er erklärt sich bereit, wieder eine Regierung zu führen, falls Parteien, die sich an seinem politischen Programm orientieren, die Mehrheit erringen und ihn dazu auffordern.

Dieses Programm, ein Manifest mit dem Titel „Italien verändern, Europa reformieren“, will Monti in den kommenden Tagen veröffentlichen. Es gehe darum, nicht wieder zu zerstören, was in den 13 Monaten seiner Regierungszeit mit großen Opfern der Bürger erreicht worden sei, betonte er. Nun gehe es darum, Wachstum, Arbeit und mehr soziale Gerechtigkeit zu schaffen. Dazu gehören aus Montis Sicht ein verstärkter Kampf gegen Korruption, weitere Arbeitsmarktreformen und Ausgabensenkungen in den Parlamenten und öffentlichen Verwaltungen. Eindringlich warnte Monti vor den populistischen Versprechungen Berlusconis: Wer Steuern senken wolle, könne das nur mit Umschichtungen in anderen Bereichen tun.

Nähe zu Sozialdemokraten

Monti stand zuletzt stark unter Druck. Eine illustre Unterstützerfront – Regierungschefs wie Merkel und Hollande, konservative europäische Parteien, Finanzexperten, die US-Regierung, selbst der Vatikan – hatte mehr oder weniger direkt zum Ausdruck gebracht, dass sie eine weitere Amtszeit Montis wünscht. Und Vertreter aus Wirtschaft und katholischer Zivilgesellschaft in Italien, darunter Ferrari-Chef Luca di Montezemolo, wollen eine Partei gründen, die Monti eine politische Basis bieten soll.

Große inhaltliche Schnittmengen gibt es aber auch mit den Sozialdemokraten. Das hat Monti selbst betont, das betont auch der Spitzenkandidat des Mitte-Links-Bündnisses, Pier Luigi Bersani, der laut Umfragen die größten Chancen auf einen Wahlsieg hat. Bersani will aber gerne selbst der neue Ministerpräsident werden.