Mit ihrer Rede vor der UN beeindruckte die schwedische Umweltaktivistin Greta Thunberg Personen auf der ganzen Welt.
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BerlinWer in das politische Jahr 2019 zurückblickt, erkennt vor allem eines: Wie die liberale Demokratie in Europa und den USA um ihre Zukunft kämpft. Man spürt geradezu, wie sie ächzt und stöhnt, um all den Stürmen standzuhalten, die sie umtosen. Es ist noch nicht klar zu bestimmen, ob es sich nur um einen Stresstest handelt, oder ob es tatsächlich ums Überleben einer Staats- und Gesellschaftsform geht, die die Welt, wie wir sie kennen, seit dem Zweiten Weltkrieg geprägt hat.

Die parlamentarische Demokratie beruht auf einem entscheidenden Faktor. Sie benötigt Parteien mit überzeugenden Programmen und Personen, die mit Anstand um die Mehrheit der Wähler ringen. Dabei hat sich in den vergangenen Jahren gezeigt, dass in der digitalen Mediengesellschaft die Rolle der Personen immer wichtiger geworden ist. Donald Trump in den USA, Boris Johnson in Großbritannien und vor ihnen schon Emmanuel Macron in Frankreich haben gezeigt, wie anfällig das System für charismatische Einzelgänger ist, wenn lange eingespielte Mechanismen der Parteiendemokratie nicht mehr funktionieren.

Dazu gehört zwingend, dass die jeweils anderen Parteien diesen Personen Herausforderer gegenüberstellen, die ihnen gewachsen sind, die auf Augenhöhe agieren und die Bürger vor eine seriöse Wahlalternative stellen. Es reicht nicht (mehr), ein überzeugendes Programm zu haben, man muss es auch präsentieren und vermitteln können.

Bestes Beispiel ist Andrea Nahles

Niemand hat das im vergangenen Jahr bitterer erlebt als Andrea Nahles. Dem Rücktritt der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden nach schweren Wahlniederlagen ging eine Fraktionssitzung voraus, in der sie der gar nicht so bekannte Abgeordnete Sascha Raabe ansprach: „Ich werde immer sagen, dass du eine tolle Arbeitsministerin warst, eine tolle Fraktionsvorsitzende. Aber es ist halt deine Tragik, dass du das nicht verkauft bekommst.“ Es war wie aus dem Herzen der großen Mehrheit gesprochen und Andrea Nahles zog die Konsequenzen.

Es ist offensichtlich, dass die neue SPD-Führung nur ein Übergang sein kann, wenn die Partei die Lehre aus dieser Erkenntnis zieht. Das Gleiche gilt für die CDU und die Linke. Allein die Grünen und die CSU sind derzeit politisch und personell auf der Höhe der Zeit, wie ihre Umfragewerte zeigen. Dass beiden das aus einer krisenhaften Situation heraus gelungen ist, mag den anderen und der liberalen Demokratie in Deutschland eine Hoffnung sein.