Berlin - Der sonst so trübe November ist der Monat der guten Nachrichten, so frohlockte der sonst so mürrische Olaf Scholz (SPD). Am Mittwoch hatten die Wirtschafts-Sachverständigen der Bundesregierung eine konjunkturelle Erholung prophezeit. Am Donnerstag präsentierte nun der Bundesfinanzminister die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung. Seine Botschaft: Der Bundeshaushalt wird zumindest nicht noch ärger gerupft als ohnehin absehbar war. „Wir sehen positive Zeichen“, sagte er. Selbst die coronabedingten Schließungen im November scheinen Staat und Wirtschaft nicht zu überfordern.

Zuletzt hatten die fünf großen Wirtschaftsinstitute im September für die Bundesregierung ihre gemeinsame Prognose abgegeben, mit welchen Einnahmen der Staat in diesem und in den kommenden Jahren rechnen darf. Seither haben sich nur marginale Abweichungen ergeben, aber immerhin: Die Ökonomen rechnen mit Mehreinnahmen. Und Scholz geht davon aus – so viel ließ er sich bei der Pressekonferenz am Donnerstag entlocken –, dass der vorgesehene Finanzrahmen für dieses Jahr eingehalten werden kann. Selbstverständlich ist das nicht. Immerhin hat die Bundesregierung den Gastronomen und Geschäftsinhabern, die im November pausieren müssen, großzügige Unterstützung versprochen. Mehr als zehn Milliarden dürften die sogenannten Novemberhilfen kosten.

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