Wer tritt 2017 gegen Angela Merkel an?: Ärger um Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat

Berlin - Normalerweise agiert Axel Schäfer nicht in vorderster Front auf dem bundespolitischen Parkett. Als stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender kämpft der 62-Jährige vor allem für die Anliegen seines heimatlichen Ruhrgebiets. Offiziell ist er auch für Europapolitik zuständig, doch die letzte Presseerklärung zu Griechenland auf seiner Homepage ist einen Monat alt.

Seit dem Wochenende aber ist der Abgeordnete aus Bochum ein bekannter Mann. Im Nachrichtenmagazin „Spiegel“ hat er die Kanzlerkandidaten-Debatte der SPD eröffnet. „Wer einen Europawahlkampf so gut meistert wie Martin Schulz, ist auch prädestiniert für die führende Rolle in einem Bundestagswahlkampf“, ließ er sich zitieren. Anders gesagt: Parteichef Sigmar Gabriel ist 2017 nicht automatisch Spitzenkandidat.

Nun ist der Ärger über Schäfer bei den Genossen groß. Fraktionsvize Hubertus Heil bescheinigte seinem Kollegen unfreundlich eine „Logorrhö“ – eine Art Sprechdurchfall. „Wer glaubt, dass Kandidatendebatten 2015 sinnvoll sind, der glaubt auch an den Osterhasen“, ätzte Parteivize Ralf Stegner. „In der Partei erlebe ich keine K-Debatte“, mahnte Fraktionsvize Karl Lauterbach im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“: „Wir sollten sie auch nicht selbst herbeiführen.“

Wachsende Unruhe in der SPD

Objektiv erscheint eine Diskussion darüber, wer sich in zweieinhalb Jahren für die SPD um die Kanzlerschaft bewirbt, einigermaßen abstrus. Erstens hat selbstverständlich der Parteichef den ersten Zugriff. Zweitens dümpelt die SPD seit Wochen in Umfragen bei 25 Prozent. Selbst rechnerisch hätten SPD, Grüne und Linke im Augenblick keine Regierungsmehrheit. Insofern hat der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig Recht: „Vielleicht müssen wir noch eine Weile warten, bis wir wieder Autogrammkarten eines sozialdemokratischen Kanzlers verteilen können“, unkte er vor einer Woche.

Dass es verdammt schwer wird, eine Wahl gegen die populäre Amtsinhaberin Angela Merkel zu gewinnen, denken viele Genossen. Dass Albig und Schäfer jedoch öffentlich darüber reden, belegt die wachsende Unruhe in der Partei. Nicht nur die schlechten Umfragewerte machen die Sozialdemokraten nervös. Auch eine seltsam orientierungslose Vorstandsklausur in Nauen vor zwei Monaten hat für Irritationen gesorgt.

Zudem hat sich in der SPD ziemlich viel Ärger wegen der Position des Parteichefs zum Freihandelsabkommen TTIP und der Vorratsdatenspeicherung aufgestaut. In dieser Gemengelage berichtete die „Bild“-Zeitung vor einer Woche, die SPD-Spitze erwäge, Europa-Parlamentspräsident Martin Schulz als Kanzlerkandidat aufzustellen.

Tatsächlich ist der Mann aus Würselen ein mitreißender Wahlkämpfer. Er hat eine sozialdemokratische Vorzeigebiografie. Und seine Amtszeit läuft Ende 2016 ab. Warum aber sollte er in eine aus heutiger Sicht absehbare Niederlage laufen sollte, wenn er auf internationaler Ebene für allerhand attraktive Anschlussverwendungen gehandelt wird?

Dieses Argument gilt erst Recht für Frank-Walter Steinmeier, der von einigen Medien ebenfalls als Anwärter gehandelt wird. Der populäre Außenminister hat sich den Tort einer aussichtslosen Kandidatur schon einmal angetan. Deutlich stärker dürfte er an der möglichen Nachfolge von Joachim Gauck interessiert sein, falls der Bundespräsident 2017 nicht noch einmal antritt. Gabriels Stellvertreter Hannelore Kraft und Olaf Scholz haben schon glaubhaft abgewunken: Sie stehen nicht zur Verfügung.

Gequälte gute Laune

Damit liegt der Ball wieder bei Gabriel. Was aber will der Parteichef? Ganz sicher ist sich in der SPD-Spitze niemand. Klar scheint aber: Es ist schwer vorstellbar, dass er nach 2013 ein zweites Mal einen anderen Bewerber vorschickt, ohne politischen Schaden zu nehmen. Geht die Wahl 2017 erneut verloren, dürfte Gabriels Zeit als Parteichef so oder so vorbei sein.

Keine rosigen Aussichten also. „Es ist ein schöner Unterschied zur CDU, dass wir nicht nur eine Person haben, der man politische Führung zutraut“, versuchte Gabriel in der „Rheinischen Post“ zu Ostern gute Laune zu demonstrieren. Es klang ziemlich gequält.