Budapest - Das Bürogebäude nahe dem Budapester Heldenplatz hat schon bessere Zeiten gesehen. Die Jugendstil-Fassade bröckelt, die Tür schließt nicht mehr richtig. Wenn der Portier im Durchgang sein kleines Fenster öffnet, sitzt er in der Zugluft, weshalb er es nur widerwillig tut. Zwei Dutzend Schilder von Firmen und Organisationen – und kein einziges weist darauf hin, dass sich in diesem Gebäude gerade die Revolte gegen den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban formiert. Eine Protestbewegung ist auf dem Sprung vom Aktionismus zum organisierten Widerstand.

Überall in den winzigen Räumen im ersten Stock stapeln sich die Umzugskartons. Es wird gebohrt und gehämmert. Erst vor sechs Wochen ist die Szolidaritas-Bewegung gegründet worden. Noch gibt es außer einem vierköpfigen Führungsteam keine festen Strukturen. Szolidaritas hat kaum Geld und gerade einmal 15 bis 20 ehrenamtliche Mitarbeiter. Das Programm der Widerständler passt auf einen kleinen Notizzettel, den man nicht falten muss, wenn man ihn in die Jacketttasche steckt. Wenigstens hat die Organisation jetzt eine Zentrale, eine Anlaufstelle für die Interessenten. Das ist wichtig, da die Anfangserfolge die junge Bewegung zu überrollen drohen.

Verspieltes Vertrauen

Am Abend nach Neujahr hatten sich vor der Budapester Oper die Massen versammelt, um gegen die neue Verfassung zu protestieren, die deren Autor Viktor Orban drinnen im Prunksaal mit seinen Anhängern feierte. 100.000 Menschen seien an diesem Tag auf der Straße gewesen, sagen die, die dabei gewesen sind. Der Zulauf offenbarte, wie viel der rechtskonservative Orban von seinem Vertrauenskredit verspielt hat. Noch vor gut anderthalb Jahren hatten ihm die Massen schließlich zugejubelt und seiner Partei Fidesz zu einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament verholfen.

Ein Plakat an der Bürotür von Szolidaritas bezeugt deren große Ambition. Zu sehen sind Rücken und Hinterkopf von Viktor Orban, dem ungeliebten Premier. Darüber steht der Spruch: „Genossen, es ist vorbei!“ Orban – ein Genosse? Diese Anspielung verstehe in Ungarn jeder, behauptet Peter Konya. „Mit diesen Worten auf großen Plakaten haben wir damals die sowjetischen Soldaten nach Hause geschickt. Jetzt schicken wir Orban zum Teufel.“ Konya ist einer der vier Führungsleute von Szolidaritas. Auf Demonstrationen ist meist er es, der zum Megafon greift, und und so hat er es bei den Leuten zu beträchtlicher Popularität gebracht. Manche sehen in ihm bereits den Frontmann des Protestes gegen Orban.

Konya, Anfang vierzig, weiß, dass seine Prognose über die Zukunft des Regierungschefs etwas großspurig ist. Ebenso großspurig wie die Berufung auf die polnische Gewerkschaft Solidarnosc, die einmal zehn Millionen Mitglieder zählte. Die „Wutbürger von Budapest“ hat eine deutsche Zeitung die ungarischen Protestler hingegen genannt und damit auf die Bahnhofsgegner in Stuttgart angespielt. „Der Vergleich ist völliger Blödsinn“, sagt Konya. Bei den Demonstrationen in Budapest gehe es nicht um einzelne Projekte, die eine selbstgefällige Politikerkaste durchgedrückt habe. „Es geht um viel mehr. In Ungarn kämpfen wir darum, dass das Land überhaupt demokratisch bleibt.“

Die junge Demokratie durch autoritäre Strukturen abzulösen, dafür hat Orban in den letzten anderthalb Jahren einiges getan. Dazu zählen Eingriffe in das staatliche System, von denen die Bevölkerung direkt nicht betroffen zu sein scheint, wie die teilweise Entmachtung des Verfassungsgerichts und die Schaffung eines Wahlgesetzes, das der Orban-Partei Fidesz auch bei den nächsten Wahlen den Sieg sichern soll. Es gibt aber auch einige Veränderungen, die die Menschen bald bemerken werden. Eine der wichtigsten ist die Verstaatlichung der privaten Rentenversicherungen, von Orban im Handstreich verfügt. Zwar verspricht die Regierung, dass sie das Geld auszahlen werde. Aber die meisten Ungarn ahnen, dass dies angesichts leerer Kassen ein leeres Versprechen sein dürfte.

Peter Konya stellt die sozialen Fragen bewusst in den Mittelpunkt seiner Reden. Er treffe damit einen Nerv, bescheinigen ihm selbst seine Kritiker. Dass Konya so weit weg sei von der abgegriffenen Sprache der Politiker, lasse ihn frisch, authentisch und glaubwürdig erscheinen. „Ich will diese Verbitterung, die Ohnmacht und die Angst auflösen, die die ungarische Gesellschaft unter der Orban-Regierung erfasst hat“, sagt er. Dafür hat Konya eine bequeme, ja sichere Position aufgegeben. Dreizehn Jahre lang war er Chef der Soldatengewerkschaft, sein Dienstrang zuletzt Oberstleutnant. „Ich habe als Offizier einen Eid geleistet, die Rechte des Volkes zu verteidigen und konnte doch nicht verhindern, dass sie ihm genommen werden“, sagt Konya. Auch solche, ein wenig schwülstig klingenden Sätze, kommen bei den Menschen gut an. Den traditionellen Gewerkschaften wandte er den Rücken zu, nachdem drei von ihnen im letzten Jahr einen Burgfrieden mit Unternehmern und der Regierung schlossen. Die Szolidaritas, sagt Konya, wolle unabhängig bleiben.

Seltsame Allianzen

Gabor Vago, der für die kleine Ökopartei LMP im Parlament sitzt, hält die Berufung der Konya-Leute auf die Solidarnosc für blasphemisch. „Auch wenn sie es bestreiten, die stehen den Sozialisten nahe“, sagt er pikiert. Misstrauen gegenüber dem schnellen Erfolg von Szolidaritas scheint da mitzuschwingen. Die schwachen Oppositionsparteien im Parlament laufen den Protesten auf der Straße derzeit hinterher.

Dabei kommt es mitunter zu grotesken Szenen. Kurz vor Weihnachten beispielsweise hatten sich Vago und einige seiner Kollegen von den Grünen während der Parlamentssitzung vor dem Gebäude am Kossuth-Platz angekettet. Nicht weniger als zwölf Gesetze, einige davon mit Verfassungsrang, sollten an einem einzigen Tag verabschiedet werden.

Doch die Grünen blieben nicht allein. Der frühere sozialistische Ministerpräsident Ferenc Gyurcsany schloss sich an und ließ sich medienwirksam von der Polizei abführen „Es ist für uns fatal, wenn der sich an unsere Aktionen hängt“, sagt Vago. Die Sozialisten und die Gefolgsleute von Gyurcsany hätten sich durch Günstlingswirtschaft, Korruption und Misswirtschaft noch auf lange Zeit in weiten Teilen der Bevölkerung diskreditiert. Ein Widerstand gegen Orban gemeinsam mit den Sozialisten sei für die Grünen nicht denkbar. Auch im Umgang mit Konya und Szolidaritas sieht Vago wegen deren Nähe zu der abgewirtschafteten Partei zumindest Vorsicht geboten. Möglicherweise suche der umtriebige Konya nur ein neues Betätigungsfeld in der Politik, vermuten manche bei den ungarischen Grünen.

Doch so einfach ist es nicht. Dafür hat der allmächtige Viktor Orban gesorgt. Eines der über 200 Gesetze, die seine Gefolgsleute im letzten Jahr abgenickt haben, legt fest, dass Angehörige der Sicherheitskräfte nicht für politische Mandate kandidieren dürfen. Dies gilt auch für eine Zeit von drei Jahren, nachdem sie aus Armee oder Polizei ausgeschieden sind. Oberstleutnant Konya, der noch nicht offiziell in den Ruhestand versetzt worden ist, darf also bei den nächsten Parlamentswahlen 2014 nicht kandidieren.

Konya sei ein ehrenwerter Mann, befindet Andras Istvanffi. Obwohl erst dreißig Jahre alt, ist Istvanffi ein Veteran der Protestszene. Halbtags arbeitet der Mann mit dem rasierten Schädel in einer PR-Agentur, den Rest des Tages organisiert er den Widerstand. Er spricht schnell, als müsse er sich von all seinen Gedanken und Ideen regelrecht befreien. Istvanffi hat seine Bürgerbewegung mit einigen Freunden schon 2007 gegründet, da waren noch die Sozialisten an der Macht. „Wir sind die erste Generation, die wieder in einer Demokratie aufgewachsen ist“, sagt er, „und die Lage war paradox.“ Die Sozialisten seien an der Regierung gewesen, aber den öffentlichen Raum beherrschten ganz klar Orbans Rechte und die Faschisten. Manchmal auch gemeinsam. „Das hat uns gestunken.“

So versuchten die jungen Leute, die Straßen von Budapest zurückzuerobern. Wenn Istvanffi von ihren Aktionen erzählt, klingt es, als berichte er von einem Geländespiel. Einmal traten beispielsweise zwei Teams gegeneinander an, die sich über das Internet verabredet hatten, um sich gegenseitig Banner abzujagen. Lange blieb es so harmlos. Das Ganze erfreute sich großer Beliebtheit, und der Spaß war den jungen Leuten erst einmal auch genug.

Doch das Jahr 2010, als Orban die Macht übernahm, habe alles verändert, sagt Istvanffi. „Natürlich wollte Ungarn den Wechsel, die Sozialisten hatten das Land in den Ruin geführt.“ Seine Eltern hätten auch Fidesz gewählt. Doch sie würden es nie wieder tun, fügt er gleich hinzu, als müsse er sich entschuldigen. „Die alte Regierung war schlecht, aber die neue Regierung ist noch viel schlechter.“ Die Generation der Wendekinder politisierte sich.

„Vor allem wollten wir diese Verfassung nicht“, betont Istvanffi. Was sich in ihr als Patriotismus geriere, sei der Nationalismus des 19. Jahrhunderts. Es sei auch kein Zufall, dass Orban den Begriff Republik aus dem Staatsnamen habe streichen lassen. „So kann er in das Gefäß, das nun nur noch Ungarn heißt, einfüllen, was ihm beliebt. Und niemand weiß, wie weit er zu gehen bereit ist.“ Deshalb müssten jetzt all jene aufstehen, denen an Werten wie der Teilhabe der Bürger, der Meinungsfreiheit, der Freiheit der Kultur gelegen sei. Istvanffi und seine Freunde haben ihre Bewegung „4K!“ genannt, das Kürzel für eine Vierte Republik, die sie anstreben.

Späße im Netz

„Das haben wir uns von Frankreich abgeguckt“, sagt Istvanffi. Dort beginne mit jeder neuen Verfassung symbolisch eine neue Republik. Und eine andere Verfassung als die gerade erst verabschiedete Orbansche brauche Ungarn unbedingt. Der Zustrom zu „4K!“ sei inzwischen so groß, dass im Mai eine Partei gegründet werde. Deren Profil solle linksliberal sein. Diese Richtung sei im gegenwärtigen Parlament zu schwach vertreten. „Wegen der Sozialisten und trotz der grünen LMP“, fügt Istvanffi hinzu. Deshalb fand er es gut, dass die Szolidaritas jetzt zu einem Runden Tisch der Opposition aufgerufen hat. Das könnte die Bewegung auf eine breitere Basis stellen, denn im Augenblick konzentriere sich der Bürgerprotest gegen Orban auf die Städte. Auf dem Land, vor allem im rückständigeren Ostungarn, würden Orbans Leute und die rechtsextreme Jobbik-Partei den Ton angeben.

„Wir wollen Orban aber nicht stürzen“, sagt Istvanffi. „Wir wollen ihn überwinden.“ Ein Sturz würde ihn zum Märtyrer machen, meint er, und dieser Mann könnte genügend Anhänger finden, die ihm zur Rückkehr an die Macht verhelfen. So dienen die Demonstrationen vor allem dem Kräftesammeln vor den Wahlen in zwei Jahren, die Orban eine Niederlage bereiten sollen.

Für die nächsten Kundgebungen gibt es noch keine konkreten Planungen. Derzeit läuft auf Facebook wieder eine dieser unkonventionellen Aktionen der Anti-Orban-Bewegung, organisiert von Milla, einer weiteren der immer zahlreicher werdenden Initiativen. „Eine Millionen Stimmen für die Pressefreiheit“ heißt sie mit vollem Namen und das ist natürlich auch Größenwahn. Denn so viele Menschen wird Milla womöglich nie zusammenbringen. Jetzt ruft sie jedenfalls dazu auf, kurze Clips bei Facebook einzustellen und darin die Frage zu beantworten: „Was würde ich machen, wenn ich Präsident würde?“ Manche nehmen die Sache ernst und machen ihrem Unmut Luft, manche wollen nur witzig sein.

Aber selbst das ist in diesen Tagen eine Form von Widerstand – die Institutionen der Macht der Lächerlichkeit preiszugeben.