Der Fall ist mittlerweile hinlänglich bekannt, sorgt aber immer wieder für Kopfschütteln: Der Tunesier Anis Amri war sieben Mal Thema im Gemeinsamen Terror-Abwehr-Zentrum (GTAZ) des Bundes und der Länder in Berlin-Treptow. Doch am Ende kamen die dort versammelten Beamten zu dem Schluss, dass keine größere Gefahr von ihm ausgehe. Gleichwohl erschoss der 24-Jährige am 19. Dezember einen polnischen Lkw-Fahrer und tötete mit dessen Sattelschlepper am Berliner Breitscheidplatz elf weitere Menschen. Die Frage ist: Wie konnte es dazu kommen? War es strukturelles oder war es menschliches Versagen?

Möglicherweise löst künftig in Fällen wie diesen auch IT das Problem. An der Universität Zürich jedenfalls haben sie ein Computerprogramm mit dem Namen „Radar“ entwickelt, das – wie sich später herausstellte – im Fall Amri zu einem ganz anderen Ergebnis gekommen wäre als die Beamten. Nun soll dieses Programm ausgehend vom Bundeskriminalamt (BKA) Zug um Zug in allen 16 Bundesländern eingeführt werden.

Prognosen zu Wahrscheinlichkeit künftiger Straftaten

Entwickelt wurde „Radar“ wie gesagt in der Schweiz. Dort dient es dazu, Gewalttäter, die in Haft sitzen, zu bewerten. Es geht um Prognosen, ob sie nach ihrer Freilassung erneut Straftaten begehen werden, ob man sie also bedenkenlos gehen lassen kann oder nicht. Das BKA hat das Programm im Hinblick auf Islamisten fortentwickelt. Und es hat damit begonnen, jeweils wenige Mitarbeiter von Landeskriminalämtern darin zu schulen.

Los geht‘s mit Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Berlin und Brandenburg, Bayern, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen folgen. Die anderen Ost-Länder, außer Berlin und Brandenburg, sowie die übrigen West-Länder sind im 2. Quartal an der Reihe. Zufall ist das nicht. Denn ausschlaggebend für die Reihenfolge der Schulung sind die Zahl der islamistischen Gefährder, die gegenwärtig bundesweit mit 548 angegeben wird, und damit die Anschlagswahrscheinlichkeit in den jeweiligen Ländern. Sie gilt im Osten überwiegend als geringer.

„Radar“ bewertet Personen statt Sachverhalte

Das bisherige System sei darauf ausgelegt gewesen, eine Risiko-Einschätzung mit Blick auf bestimmte Sachverhalte vorzunehmen, heißt es – beispielsweise mit Blick auf die Gefahr eines Anschlags beim geplanten Länderspiel Deutschland gegen die Niederlande im November 2015 in Hannover. Die Gefahr erschien den Behörden seinerzeit zu hoch. Das Spiel wurde abgesagt. „Radar“ hingegen bewertet nicht Sachverhalte, sondern Personen.

Freilich betont eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums, dass in das Programm nicht massenhaft Daten eingespeist würden und damit schon gar keine Massenüberwachung verbunden sei. Das Programm könne, selbst wenn man es wolle, so viele Daten gar nicht verarbeiten. Ohnehin mache „Radar“ bloß Sinn, wenn über eine bestimmte Person ausreichend Informationen vorlägen. Überdies, so die Sprecherin weiter, handele es sich um ein „rein polizeiliches Instrument“. Zwar würden darin Erkenntnisse der Verfassungsschutzämter eingepflegt, so wenn es um Reisen von Islamisten nach Syrien oder in den Irak gehe. „Da wissen die Nachrichtendienste mehr.“ Doch das ändere an der Federführung der Polizeibehörden nichts. Überhaupt, verlautet aus dem Bundesinnenministerium, löse „Radar“ das bisherige System nicht ab, sondern ergänze es lediglich.

Ob das Attentat am Breitscheidplatz mit Hilfe der IT tatsächlich hätte verhindert werden können, ist ungewiss. Aber mit Blick auf Anis Amri wäre sie gewiss zu einem anderen Resultat gekommen. „Radar“ hätte vor ihm gewarnt.