Brüssel - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in eindringlicher Weise vor der Gefahr eines Biowaffen-Angriffs gewarnt. Er sagte in einem dpa-Interview, auf die Frage, ob die Nato darauf vorbereitet sei, dass sie mit einem Corona-ähnlichen Virus angegriffen werden könnte, das Hunderttausende Todesopfer fordert und die Wirtschaft lahmlegt: „Zunächst möchte ich sagen, dass es einen wissenschaftlichen Konsens darüber gibt, dass das Coronavirus, mit dem wir es gerade zu tun haben, natürlichen Ursprungs ist. Es ist kein im Labor erschaffenes Virus. Aber es zeigt natürlich die Gefahren, die es im Zusammenhang mit dem Einsatz biologischer Kampfstoffe gibt. Diese Waffen sind genauso wie chemische Waffen völkerrechtlich verboten, aber wir müssen auf ihren Einsatz vorbereitet sein, weil wir wissen, dass es diese Waffen immer noch gibt und dass auch die Gefahr besteht, dass sie eingesetzt werden – auch von staatlichen Akteuren und Terroristen.“

Stoltenberg sagte, dass das Militärbündnis seine Kapazitäten im Hinblick auf Biowaffen ausbauen müsse: „Wir haben Truppen, die auf die Abwehr von Gefahren durch biologische Kampfstoffe spezialisiert sind und sie sind auch Teil unserer Übungen. Aber wir müssen unsere Fähigkeiten in diesem Bereich weiter stärken. Wir sind zum Beispiel dabei, den Austausch von Geheimdiensterkenntnissen zu verbessern, um Angriffe zu verhindern.“

Auf die Frage, ob es „zu einem Vergeltungsschlag mit konventionellen oder nuklearen Waffen kommen“ könnte, wenn „ein Angriff mit einer dem Coronavirus ähnlichen Biowaffe klar bewiesen“ werde, sagte Stoltenberg: „Wie wir auf den Einsatz einer biologischen Waffe reagieren würden, hängt davon ab, wie sie und in welchem Umfang sie eingesetzt werden würde. Als Reaktion auf den Nervengiftanschlag auf Sergej Skripal im englischen Salisbury haben Nato-Staaten in einer koordinierten Aktion russische Diplomaten ausgewiesen. Das war eine klare Botschaft an Russland. Die Nato besitzt keine verbotenen Waffen, aber wir haben ein ganzes Spektrum an Fähigkeiten, um darauf angemessen zu antworten. Wenn wir Artikel 5 zur kollektiven Verteidigung auslösen, dann würden wir die Fähigkeiten nutzen, die wir besitzen.“ Als Beleg für den Anschlag auf Skripal hatte die damalige britische Premierministerin Theresa May festgestellt, dass es „eine hohe Wahrscheinlichkeit“ gäbe, dass Russland hinter den Anschlägen steckt. Russland hat stets jede Verwicklung bestritten.

Neben seinen militärischen Plänen sieht Stoltenberg eine Aufgabe der Nato darin, bei „bei der Verteilung der Impfstoffe Unterstützung“ zu leisten. Stoltenberg: „Die Nato hat bereits jetzt viel bei den zivilen Anstrengungen im Kampf gegen das Virus geholfen. Das Nato-Zentrum für Katastrophenschutz koordiniert seit Monaten Hilfen. Im gesamten Bündnisgebiet hat das Militär die zivilen Gesundheitsbehörden unterstützt. Das ging von dem Transport medizinischer Geräte, von Personal und Patienten bis hin zum Aufbau Hunderter Feldkrankenhäuser. Zudem haben wir zuletzt zahlreiche Beatmungsgeräte in Balkanländer und andere Bündnisstaaten geliefert.“

Die Deutsche Presse-Agentur liefert einen Hintergrund zu dem Bedrohungsszenario und schreibt: „Als mögliche Biowaffen gelten neben Pocken- und Milzbrand-Erregern seit Jahren auch Grippe- oder Coronaviren. Hintergrund ist, dass Forscher wiederholt gezeigt haben, dass sich Viren im Labor künstlich gefährlicher machen lassen. Hintergrund solcher Experimente sind Bemühungen, für die Folgen natürlicher Virusmutationen besser gewappnet zu sein. Zugleich zeigen sie aber auch, welche Folgen es haben könnte, wenn zum Beispiel Terroristen Zugriff auf solche Fähigkeiten bekommen würden.“

Als ein Horrorszenario gelte, so die dpa, dass Viren so modifiziert werden könnten, dass sie nur für ausgewählte Menschengruppen tödlich sind – also zum Beispiel nur für Schwarze oder nur für Weiße. Ein weiteres Schreckensszenario sei, dass biologische Kampfstoffe von Fanatikern eingesetzt werden, „die zum Beispiel denken, dass sich die Welt nur durch eine drastische Verringerung der Bevölkerung vor ihrem Ende bewahren lässt“.

Die Nato hat im Jahr 2016 ihre Militärdoktrin neu justiert und wollte damals im Hinblick auf Russland nach den Worten des damaligen Oberbefehlshabers, US-General Philip Breedlove, „von Sicherheit auf Abschreckung“ schalten. Breedlove sagte, das „wieder erstarkende und aggressive Russland“, sei eine Gefahr für Europa. Ob die Nato erwartet, dass Russland aktuell Biowaffen einsetzen würde, ist unklar. Zuletzt hatte ein Bundeswehr-Labor festgestellt, dass der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny mit dem Nervengas Nowitschok vergiftet worden war. Die konkreten Belege wurden nicht vorgelegt. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hatte dieser Zeitung gesagt, dass der Westen seine Beweise nicht vorlegen werde, um Russland keinen Einblick in die westlichen Ermittlungsmethoden zu gewähren.

Vor der Bedrohung von Terroranschlägen mit Biowaffen hatte bereits vor einiger Zeit UN-Generalsekretär António Guterres gewarnt. Die Pandemie habe gezeigt, dass die Vorbereitungen auf den Katastrophenfall nicht ausreichen könnten, sagte er bereits im Juli. Zudem fordert er, das 1975 in Kraft getretene Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen zu stärken. Dieses enthält bislang zum Beispiel keinen Überwachungsmechanismus. Hinzu kommt, dass 14 Staaten dem Abkommen bis heute nicht beigetreten sind. Dazu zählen zum Beispiel Eritrea, Israel, Ägypten, Somalia und Syrien.