„Wir gegen die Anderen“: Warum die AfD von der Energiekrise profitiert

Anders als in der Corona-Krise steht die AfD in den Umfragen gut da, in Niedersachsen feiert sie einen Wahlerfolg. Woran liegt das?

Eine Demonstration der AfD vor dem Reichstagsgebäude. 
Eine Demonstration der AfD vor dem Reichstagsgebäude. dpa/Fabian Sommer

Am besten lässt sich die Lage der AfD mit den Worten ihres Bundestagsabgeordneten Harald Weyel umschreiben. Vor wenigen Wochen sagte er im Gespräch mit Parteifreunden, dass die deutsche Energiekrise „hoffentlich“ dramatisch werde. Seine Prognose für die kommenden Monate: „Wenn’s nicht dramatisch genug wird, dann geht’s so weiter wie immer.“ Die Unterhaltung am Rande einer Parteiveranstaltung ist überliefert, weil ein Mikrofon angeschaltet war, offenbar wähnten sich die AfD-Politiker in vertrauter Atmosphäre.

Nimmt man die aktuellen Umfragen und das Ergebnis der niedersächsischen Landtagswahl, scheint die Situation dramatisch genug zu sein für die AfD. Die Partei liegt bundesweit bei 15 Prozent, in den östlichen Bundesländern wurde sie zuletzt gar als stärkste Partei geführt. In Niedersachsen kam sie trotz eines zuletzt chaotischen Landesverbands und eines unbekannten Spitzenkandidaten auf elf Prozent – das ist fast doppelt so viel wie bei der Wahl vor fünf Jahren.

Niedersachsen zeigt: Es ist egal, mit wem die AfD antritt oder ob sie arbeitsfähig erscheint, die Krise verschafft ihr den nötigen Rückenwind. Aber warum profitiert sie gerade jetzt? Und warum konnte sie nicht auch die Corona-Pandemie für sich nutzen, sondern kassierte eine Wahlschlappe nach der anderen?

AfD fordert auf Großdemo: „Unser Land zuerst“

Eine Antwort auf diese Fragen liegt in einer der Grundformeln des Rechtspopulismus, sie liegt im „Wir gegen die Anderen“. Diese Formel war es, die der AfD in der Migrationskrise ab 2015 zu Höhenflügen verhalf, und sie trägt die Partei auch durch diese Wochen und Monate. Waren es vor einigen Jahren noch die Geflüchteten, die den Menschen in Deutschland vermeintlich den Rang abliefen, soll es heute die Solidarität mit der Ukraine sein, die das eigene Land benachteiligt. Heißt: Die Sanktionen gegen Russland treiben die Deutschen in die Armut.

Dieses Gefühl der Benachteiligung wissen Populisten für sich zu nutzen. Es war kein Zufall, dass die AfD ihre Großdemonstration am vergangenen Samstag in Berlin unter ihr neues Motto „Unser Land zuerst“ stellte. Angelehnt an Donald Trumps „America first“ sollte so der Eindruck entstehen, als hätte die Bundesregierung die eigene Bevölkerung vergessen, als seien ihr „die Anderen“, die Ukrainer, näher als „wir“.

Die Corona-Krise hingegen ließ sich nur bedingt in dieses Schema pressen. Davon abgesehen, dass es der AfD lange nicht gelingen wollte, ihren Kurs in der Pandemiepolitik zu finden, fehlte im Kampf gegen das Virus der fremde Profiteur. Sicher, der ein oder andere mag empfänglich sein für die Theorie, dass Bill Gates hinter Corona steckte. Allerdings ist das nicht massentauglich, die Ängste und Sorgen unterschiedlichster Milieus waren zu diffus für simple Gleichungen. Die AfD konnte das komplexe Ereignis einer globalen Seuche nicht in ein „Wir gegen die Anderen“ ummünzen.

Je dramatischer die Energiekrise für Deutschland wird – um den Gedanken des Abgeordneten Harald Weyel zu folgen –, desto wirkungsvoller wird die AfD nach einer Rückbesinnung auf deutsche Interessen rufen können. Eine ihrer Grundüberzeugungen ist die Ablehnung der Globalisierung, die das Schicksal der „Anderen“ mit dem eigenen verknüpft. In dieser Denke ist weder Platz für die Aufnahme von Geflüchteten noch für Sanktionen wegen eines Angriffs auf Verbündete. Die Parole, zu kurz zu kommen im Trubel der Weltpolitik, verfängt nicht nur bei der radikalen Stammwählerschaft.

Trägt CDU Verantwortung für Erfolg der AfD?

Eine andere Frage ist, ob die CDU für das Hoch der AfD mitverantwortlich ist – also auch für den Wahlerfolg von Hannover. Immerhin war es doch Parteichef Friedrich Merz, dessen Aussagen zu einem angeblichen „Sozialtourismus“ flüchtender Ukrainer nach Deutschland an die Wortwahl der extrem Rechten erinnerte. Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin jedenfalls scheint das so zu sehen. Am Wahlabend sagte er, Merz’ „Tiraden gegen die Aufnahme von russischen Kriegsdienstverweigerern, sein Reden über Ukrainerinnen vor allen Dingen als Sozialtouristen“ hätten den „Antidemokraten der AfD“ geholfen.

Das allein wäre zu einfach, das weiß natürlich auch Jürgen Trittin. Immerhin hat diese Krise viele weitere Eigenheiten, die es der AfD gerade leicht machen: eine schwächelnde Regierung, steigende Preise, aber auch eine drohende Rezession. Russlandnähe und Antiamerikanismus in Teilen der Bevölkerung tun ihr Übriges. Allerdings tragen Signalwörter wie „Sozialtourismus“ – anders als sachliche Debatten über Migration – dazu bei, dass das „Wir gegen die Anderen“ der Rechtspopulisten nun wieder Hochkonjunktur haben kann.