Donald und Melania Trumo.
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US-Präsident Trump hat zum amerikanischen „Independence Day“ in zwei Reden den Ton für den Wahlkampf gesetzt: Er will im November erneut als Kandidat der Republikaner antreten, um seine Präsidentschaft fortzusetzen. Anders als in seinen bisherigen Reden stellte Trump jedoch nicht seine wirtschaftlichen Erfolge in den Mittelpunkt seiner Ausführungen, sondern präsentierte sich vor dem Hintergrund der jüngsten Proteste und Ausschreitungen als Garant von Sicherheit und Ordnung. Vor dem Memorial am Mount Rushmore kündigte Trump an, gegen „radikale Anarchisten“ mit Härte vorgehen zu wollen. Er sagte, er wolle eine Verordnung erlassen, die eine Gefängnisstrafe von „mindestens zehn Jahren“ für Personen vorsehen wird, die Statuen oder Denkmäler beschädigen oder zerstören. Er sagte, die aktuelle Protestbewegung habe das Ziel, Amerika in den „Totalitarismus“ zu führen. Bei seiner Rede in Washington sagte er: „Wir werden niemals zulassen, dass ein wütender Mob unsere Statuen niederreißt oder unsere Geschichte auslöscht.“ Er werde die Werte, Traditionen, Bräuche und Überzeugungen der Amerikaner beschützen. Mit Blick auf die Zerstörung von Statuen von Persönlichkeiten mit Verbindungen zur Sklaverei kritisierte er am Freitagabend „eine gnadenlose Kampagne, die darauf abzielt, unsere Geschichte auszulöschen, unsere Helden zu diffamieren, unsere Werte zu unterdrücken und unsere Kinder zu indoktrinieren“. Das „gewalttätige Chaos, das wir auf den Straßen und in den Städten gesehen haben“, sei das „vorhersehbare Ergebnis jahrelanger extremer Indoktrinierung und Voreingenommenheit“ im Bildungswesen, im Journalismus und anderen kulturellen Einrichtungen, erklärte Trump vor Tausenden Menschen an dem Monument Mount Rushmore.

Trump versprach seinen Anhängern, Mount Rushmore werde niemals angerührt werden. Auch die Polizei und das Waffenrecht werde er niemals abschaffen. In die Felsen des Mount Rushmore im Bundesstaat South Dakota sind die Konterfeis der vier bedeutenden früheren US-Präsidenten George Washington, Thomas Jefferson, Theodore Roosevelt und Abraham Lincoln gehauen. Zu Trumps Rede und einem Feuerwerk hatten sich dort zahlreiche Menschen versammelt – allerdings deutlich weniger als bei den Trump-Auftritten vor Corona.

Trump präsentierte sich im Grunde als Oppositioneller, der gegen die Mächtigen ankämpfen müsse – eine Positionierung, die er schon in seinem ersten Wahlkampf mit dem Slogan „Legt den Sumpf trocken!“ intoniert hatte. Trump sagte mit Blick auf die Protestbewegung: „Sie wollen uns zum Schweigen bringen - aber wir lassen uns nicht zum Schweigen bringen.“ Es sei an der Zeit, „laut, stark, kraftvoll seine Stimme zu erheben und die Integrität unseres Landes zu verteidigen“. Er versprach die Errichtung eines „großen Outdoor-Parks“, in dem die „größten Amerikaner, die je gelebt haben“ geehrt werden sollen. Welche Persönlichkeiten genau geehrt werden sollen, führte Trump nicht aus.

Seine Anhänger ergriffen zwar Partei für den Präsidenten, doch deutlich verhaltener als bei früheren Wahlkampfauftritten. Sie riefen: „Noch vier Jahre“, um ihre Unterstützung für Trump auszudrücken. In landesweiten Umfragen schneidet der Präsident allerdings schlecht ab – vor allem wegen der unerfreulichen wirtschaftlichen Entwicklung des Landes im Zuge der Corona-Krise. (BLZ, mit AFP und dpa)

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