Moskau/Berlin - Die Videoplattform YouTube hat die deutschen Kanäle des staatlichen russischen Senders RT gesperrt und gelöscht. Ein YouTube-Sprecher bestätigte am Dienstagabend auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur die Kündigung von zwei Kanälen. RT DE berichtete auf der eigenen Webseite ebenfalls über die Sperrung. Die Chefredakteurin von RT, Margarita Simonjan, kritisierte die Aktion auf Twitter scharf und sprach von einem „Medienkrieg“. Die Löschung ist offenbar derart erfolgt, dass die gelöschten Inhalte von RT DE nicht mehr wiederhergestellt werden können.

Das russische Außenministerium nannte die Löschung eine „offensichtliche Manifestation von Zensur und Unterdrückung der Meinungsfreiheit“. Moskau gibt an, YouTube habe die Maßnahme auf Initiative der Bundesregierung getroffen. Das russische Außenministerium sprach von einem „beispiellosen Informationsangriff, der mit offensichtlicher Duldung, wenn auch nicht sogar auf Drängen der deutschen Seite begangen wurde“.

Laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass werde nun eine Sperrung von deutschen Medienseiten in Russland geprüft. Dies sei nicht bloß „angemessen“, sondern „notwendig“. Besonders betroffen könnte die Deutsche Welle sein.

Laut Tass droht die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor der YouTube-Mutter Google mit einer Strafe von bis zu einer Million Rubel (etwa 11.750 Euro), wenn das Unternehmen die Maßnahme nicht zurücknehme. Im Wiederholungsfall könne die Strafe auf drei Millionen Rubel steigen.

Als Grund für die Sperrung hatte YouTube angegeben, dass das Staatsmedium gegen die Richtlinie zur Fehlinformationen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verstoßen habe. In einem gewissen Zeitraum hätte RT DE dann keine Videos mehr auf seinem YouTube-Kanal hochladen dürfen. Nach Angaben der Google-Tochter wurde dann der zweite Kanal genutzt. YouTube sprach von einem Umgehungsversuch. Deshalb sei nun die Sperrung am frühen Dienstagabend erfolgt. RT DE gibt an, dass der Weg eines zweiten Kanals laut der Nutzungsbedingungen nicht verboten sei. In einer Pressemitteilung gibt der Sender an, die beanstandeten Videos seien teilweise bereits vor Monaten hochgeladen worden, die Löschung sei jedoch unmittelbar vor der Bundestagswahl erfolgt.

Ein Sprecher von RT DE sagte der dpa: „RT DE sieht sich zu Unrecht beschuldigt und prüft derzeit juristische Schritte gegen die willkürliche Kündigung.“ RT DE hat laut Tass 700.000 Abonnenten auf YouTube. Laut RT DE hat der Sender 614.000 Abonnenten und erreichte damit mehr als 547 Millionen Views auf YouTube.

Eigentlich hat das russische Staatsmedium RT – früher Russia Today – vor, in Deutschland zu expandieren. Es wird ein deutschsprachiges TV-Programm geplant – angepeilt war der Start für Dezember. Allerdings fehlt dazu eine Rundfunklizenz. Ein Versuch über luxemburgische Behörden scheiterte vor einiger Zeit, weil die luxemburgischen Behörden den Antrag aus Moskau aus formalen Gründen ablehnten. RT prüft nach eigener Aussage rechtliche Schritte gegen die Entscheidung. (mit dpa)