Kontrollen : Zoll deckt bundesweit erhebliche Arbeitsrecht-Verstöße in Fleischindustrie auf
Schwarzarbeit, Urkundenfälschungen, Verletzungen der Aufsichtspflicht: In mehr als 600 Fällen werde geprüft, ob Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten vorliegen.
Berlin - Der Zoll hat bei bundesweiten Kontrollen in der Fleischindustrie erhebliche Verstöße gegen das Arbeitsrecht aufgedeckt. Die Kontrollen fanden in den vergangenen vier Wochen statt, berichtet die AFP. In mehr als 600 Fällen prüfe die Finanzkontrolle Schwarzarbeit, ob Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten vorliegen, sagte der Leiter der Behörde, Tino Igelmann, der Welt vom Freitag. Bislang habe die Behörde dabei 21 Strafverfahren und 15 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.
Rechtsverstöße seien bei großen, namhaften Unternehmen ebenso aufgefallen wie bei mittelständischen Firmen, sagte Igelmann. Die Arbeitsrechtsverstöße umfassten unter anderem Schwarzarbeit, Urkundenfälschungen, illegalen Aufenthalt von Arbeitern in Deutschland und Verletzungen der Aufsichtspflicht.
Für die Schwerpunktprüfung kontrollierten dem Bericht zufolge rund 1400 Beamte die Arbeitsbedingungen der Arbeiter in 150 Betrieben der fleischverarbeitenden Industrie. Auch Mitarbeiter kommunaler Gesundheits- und Arbeitsschutzbehörden waren demnach beteiligt. Auch die Unterbringung von Mitarbeitern in Massenunterkünften sei zum Teil kontrolliert worden. Anlass der kurzfristig durchgeführten Aktion seien die im Mai bekannt gewordenen ersten Fälle von Corona-Infektionen in Schlachthöfen gewesen.
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat nach den jüngsten Corona-Ausbrüchen in großen Schlachtbetrieben für Freitag zu einem Gespräch über die Zukunft der Nutztierhaltung eingeladen. In Düsseldorf sollen dabei Vertreter der Landwirtschaft, der Schlachtereien, der Ernährungswirtschaft, des Lebensmittelhandels und der Verbraucher darüber diskutieren. Auch das Kartellamt, Tierschützer und Veterinäre sind nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums eingeladen.
