Das Stasi-Museum in Lichtenberg.
Foto: Berliner Zeitung/Paulus Ponizak

BerlinJoachim Gauck, Marianne Birthler, Roland Jahn – so hießen die Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde. Sie waren nicht nur für die Akten zuständig, die das Ministerium für Staatssicherheit hinterlassen hat, sondern auch dafür, wie über die verblichene DDR geredet wurde. In den frühen Jahren liehen die Amtsinhaber ihren Namen der gesamten Behörde. Roland Jahns Amtszeit endet nach zehn Jahren im Juni 2021. Die Akten werden vom Bundesarchiv übernommen. Und obwohl es noch weitere zehn Jahre Stasi-Überprüfungen für Bewerber im öffentlichen Dienst geben soll, wird es keinen weiteren Stasi-Beauftragten mehr geben. Ein neues Amt soll entstehen: ein SED-Opferbeauftragter. An einem entsprechenden Gesetz wird derzeit vom Kulturausschuss und der Behörde der Staatsministerin für Kultur (BKM) gearbeitet.

Die Einrichtung eines solchen Postens ist Teil eines größeren Gesetzespakets, das den Übergang der Stasi-Unterlagen in das Bundesarchiv im kommenden Jahr regeln soll. Der neue Beauftragte soll „das Gesicht der Opfer“ sein, wie es die CDU-Abgeordnete Elisabeth Motschmann formulierte. Doch wie das Gesicht aussehen soll, über Befugnisse, Zuständigkeiten und darüber, ob man solch eine Funktion im dreißigsten Jahr der Einheit überhaupt braucht, wird heftig diskutiert. Es geht um mehr als um eine Personalie. Es geht auch darum, welche Richtung die staatlich organisierte DDR-Aufarbeitung nimmt.

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