Prism-Affäre: Gefahr für BND-Chef Schindler

Der neue BND-Präsident ist erst Ende 2011 ins Amt gekommen. Doch wenn Gerhard Schindler jetzt nicht gut aufpasst, dann ist er den Posten rasch wieder los. Dass SPD und Linkspartei Schindlers Ablösung fordern, ist noch das geringere Problem. Im Zweifel dürfte deren Attacke sogar zur Stabilisierung des 60-Jährigen beitragen. Dennoch könnte Schindler leicht zu dem werden, was man ein Bauernopfer nennt.

Er bietet eine Angriffsfläche – und derzeit wird die Angriffsfläche täglich größer. Der BND hat das afghanische Prism-Programm als Nato-Programm ausgegeben, obwohl es sich offenbar um ein US-amerikanisches Programm handelt, das mit dem von Edward Snowden enthüllten Programm gleichen Namens mehr oder weniger identisch sein dürfte.

Schwarz-Gelb könnte einen Schuldigen finden wollen

Schindler hat überdies vor dem Innenausschuss des Bundestages nicht-öffentlich bestätigt, dass die NSA in Wiesbaden ein Abhörzentrum baut – hinterher hat er diese Bestätigung aber öffentlich dementieren lassen. Vor allem erscheint der Boss des Auslandsgeheimdienstes zunehmend als treibende Kraft hinter der engen Kooperation zwischen der NSA und den deutschen Geheimdiensten sowie als derjenige, der bei den in Deutschland geltenden Grundrechten schon mal Fünfe gerade sein lässt.

Das ist die sachliche Seite. Gefahr droht für den BND-Chef freilich auch, weil sich der Skandal politisch zuspitzt. Es könnte der schwarz-gelben Koalition opportun erscheinen, einen Schuldigen zu finden. Nach Lage der Dinge – siehe oben – böte sich Schindler dafür an.

Sollte er tatsächlich abgelöst werden, wäre dies nicht ohne Ironie. Denn der Mann gilt als freundlich im Umgang und durchaus aufgeschlossen in der Sache. Gemessen an seinem Vorgänger Ernst Uhrlau wirkt Schindler wie der Michael Gorbatschow des BND. Gut möglich, dass ihn das rettet.