SPD verlässt Deutsch-Arabische Gesellschaft: Streit um Möllemann zieht Kreise

BERLIN, 13. Juni. Die Deutsch-Arabische Gesellschaft (DAG) soll sich laut Satzung eigentlich der Völkerfreundschaft widmen. In der Gesellschaft aber herrscht derzeit Feindschaft vor, und das hat viel mit der Tatsache zu tun, dass ihr Präsident Jürgen W. Möllemann heißt. Als Konsequenz aus anti-israelischen Äußerungen des FDP-Vizechefs zog sich am Mittwoch die SPD aus der DAG zurück, die auf eine Zusammenarbeit mit den großen Parteien bisher Wert legte.Der Vizepräsident der Gesellschaft, der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Moosbauer, begründete seinen Rücktritt damit, dass die DAG-Führung nicht ausreichend trenne zwischen berechtigter Kritik an der israelischen Regierungspolitik und antisemitischen Ressentiments. Für ihn seien gute Beziehungen zur arabischen Welt und zu Israel kein Widerspruch. Für Möllemann aber scheine dies nicht zu gelten, sagte Moosbauer. Auch die SPD-Nahostexperten Christoph Zöpel und Hans-Jürgen Wischnewski erklärten ihren Austritt aus der Gesellschaft. Zöpel ist Staatsminister im Auswärtigen Amt und war früher DAG-Vize; Wischnewski leitete in den siebziger Jahren als Staatsminister das Kanzleramt und war wegen glänzender Kontakte zu Arabern als "Ben Wisch" bekannt.Zweifelhafte VerquickungDamit eskaliert ein Konflikt, der seit Monaten schwelte. Im Oktober hatten Moosbauer und die DAG-Vizepräsidenten Joachim Hörster (CDU) und Rudolf Kraus (CSU) sich von Äußerungen Möllemanns distanziert, wonach Israel "Staatsterrorismus" betreibe. Eine solche Gleichsetzung mit Terrorregimen sei "unangebracht" und diskreditiere die DAG-Arbeit, schrieben die drei Parlamentarier. Möllemann forderte den Initiator Moosbauer auf, als Vize abzutreten. Dieser kam seinem Ausschluss nun zuvor.Die Vorgänge werfen ein Licht auf die zweifelhafte Verquickung zwischen Bundestagsfraktionen und privaten Organisationen. Moosbauer gibt zu, er habe sich um das Innenleben und öffentliche Stellungnahmen der DAG bis zum Herbst nicht gekümmert. Der CSU-Mann Kraus sagte der "Berliner Zeitung", die Unionsvertreter wollten künftig "stärker eingebunden sein in die Außendarstellung" der Gesellschaft. Er und Hörster würden erst nach einer Vorstandssitzung Anfang Juli entscheiden, ob sie Vizepräsidenten bleiben. DAG-Generalsekretär Harald Bock sagte, man erwarte "politische Unterstützung für unsere Arbeit".