Die Syrien-Friedensverhandlungen in Genf sollen am Sonnabend mit einem ersten direkten Gespräch zwischen den Bürgerkriegsparteien fortgesetzt werden. Das sagte UN-Vermittler Lakhdar Brahimi am Freitag vor der Presse in Genf, nachdem er getrennte Gespräche mit den Delegationen der Regierung und der Opposition geführt hatte. „Wir haben nie gedacht, dass dies ein einfacher Prozess sein würde“, sagte der algerische Diplomat. Aber: „Niemand wird am Sonnabend abreisen und auch am Sonntag nicht.“

Das klang schon deutlich anders als die Worte des syrischen Außenministers Walid al-Muallim wenige Stunden zuvor. Al-Muallim hatte damit gedroht, mit seiner Delegation vorzeitig aus Genf abzureisen, sollte es bis Sonnabend nicht gelingen, ernsthafte Gespräche zwischen beiden Seiten herbeizuführen.

Elf Tage für Gespräche angesetzt

Dass es am Freitag noch nicht zu direkten Gesprächen zwischen der Regierungs und der Nationalen Koalition der Opposition kam, lag wohl vor allem daran, dass die Opposition von Al-Muallim verlangte, er solle sich zu den Grundlagen des Genfer Abkommens von 2012 bekennen. Das Papier nennt als Ziel der Verhandlungen, eine Übergangsregierung in Damaskus zu installieren, die von allen Seiten akzeptiert werden kann. Nach Interpretation der Opposition und auch der USA bedeutet das die Entmachtung von Präsident Assad – unannehmbar für den Außenminister.

Auf elf Tage ist die erste Runde der Genfer Gespräche eigentlich angelegt. In Diplomatenkreisen hieß es, man hoffe, dass sich beide Seiten am Ende der ersten Runde zumindest auf einen Zeitrahmen verständigen können, wie in den kommenden Wochen und Monaten weiterverhandelt wird.

Vereinzelt gibt es auch die Hoffnung, dass sich Regime wie Opposition zu humanitären Gesten bereit erklären könnten, beispielsweise einen Gefangenenaustausch vereinbaren, die Versorgung von Verwundeten oder eine vorübergehende Waffenruhe. Angesichts der heftigen Auseinandersetzungen in Montreux gibt es aber große Zweifel, ob es überhaupt zu einer Einigung kommen kann.

Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen rief die Konfliktparteien auf, eine Waffenruhe zu vereinbaren, um humanitäre Korridore zur Versorgung der notleidenden Bevölkerung mit Nahrungsmitteln und Medikamenten zu schaffen. Sein Unions-Pendant Philipp Mißfelder (CDU) wertete es in der Neuen Osnabrücker Zeitung als Erfolg, dass die Bürgerkriegsparteien in Genf erstmals miteinander und nicht mehr nur übereinander reden wollten.

Linken-Außenpolitiker Jan van Aken forderte alle Staaten auf, die die Kriegsparteien in Syrien unterstützten, diese Unterstützung einzustellen. Längst handele es sich in Syrien um einen Stellvertreterkrieg, bei dem Russland, Iran, Saudi-Arabien, Katar, die USA und der komplette Westen eigene Interessen verfolgten. (mit dpa)