Teil 7: Wie die Regierungen Modrow und de Maiziere den Überlebenskünstlern der Stasi Flankenschutz geben / Von Andreas Förster: Millionen verschwinden auf diskreten Banken im Ausland

Die Stasi ist als "staatliches Organ am Ende. Nach dem Sturm auf die Berliner Zentrale In der Normannenstraße am 15. Januar 1990 steht zudem fest, daß der Dienst auch als reformierter Verfassungsschutz keine chance haben wird. Der Runde lisch macht Druck. daß der schon im Dezember 1989 gefaßte Auflösungsbeschluß endlich in die Tat umgesetzt wird. Aber noch ist das Stasi-Vermögen nicht in Sicherheit. Firmen müssen aufgelöst. Konten bereinigt und Bargeldkassen fortgeschafft werden. Die Stasi-Überlebensplaner müssen Zeit gewinnen.Der Stasi-Oberst Herbert Köhler ist In diesen januartagen 1990 nervös. Der sorgfältig ausgetüftelte Überlebensplan ist in Gefahr geraten: Die Bürgerkomitees haben im ganzen Land die Dienststellen des MfS besetzt, die Archive geöffnet. Stoßen sie auf Namenslisten der Inoffiziellen Mitarbeiter, kann das die Strategie der Stasi erheblich gefährden -- und damit auch Köhlers Pläne.Der bis Mitte November ,89 der Dresdner Außensteile des Spionage-Apparates Hauptverwaltung Aufklärung vorstehende Köhler hatte frühzeitig im kleinen Kreis deutlich gemacht, worum es geht; Auf ~Anregung" der HVA-Zentrale in Berlin sollen Inoffizielle Mitarbeiter der Stasi Firmen gründen, in die ausscheidende Mitarbeiter plaziert werden. Das Kapital für die Firruengründungen soll aus den sogenannten Operativgeidkassen entnommen werden. So die Anweisung Köhiers.Detektei und ReisebüroTrotz aller Schwierigkeiten Anfang 1990 wird der Plan in die Tat umgesetzt. Köhlers einstiger Stellvertreter Jürgen Konavec gründet ein Detektivbüro in Dresden und läßt kurze Zeit später ein Immobilien-Unternehmen in Berlin folgen. An der Dresdner Hochschule für Verkehrswesen ~Frledrich List" ruft der Prorektor, Professor Slegfrled Bergström, das Transport- und Communication Assessment Genter ins Leben, das im Februar 1990 aus der Hochschule ausgegründet wird. Das Geld dafür bekommt Bergström, ein IM der Stasi, von Köhler und Konavec.Auch Köhler selbst bleibt nicht untätig. Ausgestattet mlt 30 000 Mark aus der Stasi-Kasse schickt er selnen IM "Freudenberg" vor, das Reisebüro Elbion Tours zu gründen. Das Unternehmen beginnt schon bald zu flotieren. Auch in Berlin kann eine Filiale aufgemacht werden. Chef der Niederlassung in der Weißenseer Rennbahnstraße wird Heinz Engelhard, letzter Leiter der In Liquidation befindlichen Stasi.Tntz solcher Anfangserfolge ist die Umwandlung der Stasi in ein wirtschaftliches Untergrundlmperlum noch längst nicht in trockenen Tüchern. Verhindert werden muß daher auf jeden Fall, daß die Bürgerrechtler im Verlaufe des Frühjahrs ,90 auf jene Akten und Befehle stoßen, die Rückschlüsse auf die Überlebenskonzeption des Geheimdienstes zulassen.Es bedarf noch vor den freien Wahlen am 18. März 1990 einer politischen Weichenstellung zugunsten der Stasl. Entscheidende Leute dreier Parteien verständigen sich außerhalb des Runden Tisches: Ministerpräsident Hans Modrow (SEDPDS), Lothar de Malzl~re (CDU), der als langjähriger Rechtsanwalt vom MfS als IM "Czemy" registriert worden ist, und Ibrahim Böhme (SDP), bis spät in den 89er Herbst hinein ein IM in Diensten der Stasi. Modrow gelingt es, die beiden davon zu überzeugen, der Spionagetruppe Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) "im nationalen Interesse" eine Sonderrolle bei der Stasl-Auflösung zuzubilligen. Die HVA darf sich, da ist man sich schnell einig, selbst auflösen und in Eigenhoheit entscheiden, welche Akten sie vernichtet und welche sie der Nachwelt zur wissenschaftlichen Aufarbeitung hinterläßt. Den Freibrief nimmt die HVA dankend entgegen.Schutz der IMDoch der Schutz der Spionage-Zentrale in der Roedemstraße vor dem Zugriff der Bürgerrechtler allein reicht den Stasi-Bossen nicht aus, um die Rettungsaktion abzusichern. Es muß eine Möglichkeit gefunden werden, die von Mielke-Nachfolger Schwanitz im Dezember ,89 erlassene Weisung, eine Einsichtnahme in brisante Stasi-Unteriagen unbedingt zu verhindern, "konsequent" umzusetzen: In einem Chlffrierten Fernschreiben (CFS) mit der Nummer CFS 44 vom 7. Dezember 1989 hatte Schwanitz verfügt, daß Außenstehenden in ausgewählte geheime Dokumente und Materialien "in jedem Fall" Einsicht zu verwehren sei.Zu den im Fernschreiben aufgelisteten Unterlagen gehören unter anderem Akten über die Tätigkeit der Inoffiziellen Mitarbeiter, sogenannte Operativ-Vorgänge (0V) und Operative Personenkontrolien (OPK). Neben dem Schutz der eigenen hauptamtlichen und Inoffiziellen Mitarbeiter geht es Schwanitz mit der Weisung vor allem darum, die zur "Sicherung von Vermögenswerten" -- beispielsweise durch die Gründung von Firmen und den Erwerb von Grundstücken mit Stasi-Geidern -- eingesetzten IM vor der Enttarnung zu schützen.Zwei Monate nach dem Fernschreiben, am 8. Februar 1990. beschließt die Modrow-Regierung, zur Auflösung der Stasi ein Staatliches Komitee zu gründen -- ein wichtiger Schritt, um der Stasi-Führung Flankenschutz zu geben. Zum Vorsitzenden des Komitees wird Günter Eichhorn bestellt, ein ehemaliger Abteilungsleiter aus dem DDR-Finanzministerium. Doch auch eine Vielzahl hauptamtiicher Stasl-Offiziere darf im Komitee mitarbeiten.Archiv in Stasi-HandEine der wichtigsten Steilen, das MfS-Archiv, ist dabei im festen Griff der Stasi-Fachleute. Die Fülle des Materials, die unter besonderen, für Außenstehende kaum nachvollziehbaren Ordnungsprlnzipien abgelegten Akten den wahren Durchblick in diesem scheinbaren Chaos, so suggeriert man dem Komitee, könne man ohne die "Ehemaligen" nicht gewinnen.Das Eichhorn-Komitee geht darauf ein. Insgesamt 80 Stasl-Leute bleiben damit trotz des Auflösungsbeschlusses Im Archiv. Zu ihrer Kontrolle und Anleitung setzt das Komitee eine zweiköpfige Quellenschutzgruppe ein: Klaus Eichler, zu DDR-Zelten bei der Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (Vdgß) für den Geheimschutz zuständig; und Helmut Schulz, ehemaliger Kripo-Beamter und -- was sich erst Im September 1990 herausstellen soll -- seit den fünfziger Jahren hochrangiger Offizier im besonderen Einsatz (OlbE) der Hauptverwaltung Aufidärung.Mit dieser Stasi-Streitmacht im Rücken gelingt es den alten Kameraden, einen Zeitvorsprung zu gewinnen, den sie für das Umsetzen der Überlebenspianung benötigen. Und sie haben die Mittel in der Hand, allzu neugierige Aufidärer kaltzustellen.Ein Beispiel schildert die Journalistin Anne Worst In ihrem Buch "Das Ende eines Geheimdienstes": Die Bürgerrechtlerin Almut Seidel stößt im Juni 1990 bei Recherchen zu einer von der Volkskammer in Auftrag gegebenen Studie auf den Mielke-Befehl 11/79. Der Befehl regelt das Zusammenwirken des MfS mit befreundeten Geheimdiensten. Vor allem die später erlassenen Anlagen dazu erlauben Rückschlüsse darauf, welche Rolle das KGB, aber auch der tschechische und polnische Gehelmdienst im Überlebenskonzept der Stasi spielen. Als Almut Seidel unter Verweis auf die Registriernummer in der Dokumentenkartei die Herausgabe des Befehis beantragt, verweigert ihr der zuständige Archiv-Mitazbeiter, früher stelivertretender Chef dieser Abteilung, die Herausgabe mit dem Hinweis, die Quellenschutzgruppe des Komitees habe den Befehl gesperrt. Als die Bürgerrechtlerin eine Woche später erneut Anlauf nimmt, den Befehl 11/79 elnzusehen, ist die Registrierkarte aus der Dokumentenkartei verschwunden. "Tja, dann ist der Befehl wohl auch nicht mehr vorhanden", sagt der Archivniitarbeiter lapidar.Eine zentrale Rolle spielt bei der Vernlögenssicherung der frühere Handelsbereich 4, jene "Etage" im Haus der Elektroindustrie am Alexanderplatz, inder der Schmuggel von Embargogütern in die DDR seit Jahren koordiniert wird. Ministerpräsident Modrow setzt zwar den bisherigen Chef des KB 4 ab, überträgt dessen Stelivertreterin jedoch die Abwicklung des zur GmbH umgewandelten Handelsbereichs.Teure AbwicklungDie GmbH ist fortan damit beschäftigt, bereits abgeschlossene Verträge abzuwickeln oder -- wenn möglich -- zu stornieren. Eine teure Angelegenheit für die Modrow-Regierung, denn die Kosten für die mit bis zu 40 Prozent Aufschlag versehenen Embargoimporte müssen aus dem Staatshaushalt finanziert werden. Die Absetzung der bisherigen KB 4-Leitung und das in den Ressorts herrschende Aktenwirrwarr begünstigen Manipulationen. Es verschwinden reihenweise Lieferverträge, auf deren Grundlage Überweisungen auf Konten ausländischer Geschäftspartner erfolgen. Oft ist auch nicht klar, wer sich hinter den Kontoinhabern verbirgt. Namen wie Clark, Gordon & Richardson, Markovlts entpuppen sich später bei der Überprüfung durch Ermittlungsbehörden als Luftnummern. Die Konten sind bloße Durchgangsstationen, über die Mii-Ilonen auf diskrete Banken im Ausland verschwinden.Auch die am 18. März gewählte neue DDR-Regierung unter Ministerpräsident Lothar de Maizière (CDU) arbeitet unter solchen Umständen der Stasi -- ob ihr das paßt oder nicht -- zwangsläufig in die Hände. So beschließt das Kabinett am 16. Mai 1990, das Staatliche Auflösungskomitee, das bislang durch drei Reglerungsbevollmächtigte kontrolliert wird, dem neuen Innenminister Peter-Michael Diestel (CDU) zu unterstellen. Gleichzeltig werden "Grundsätze über Sicherung, Bewertung, Erschließung und Auswertung des Schriftgutes des ehemaligen MfS/ AfNS" beschlossen.Damit aber werden die unabhänglgen Btirgerkomitees praktisch schachmatt gesetzt. Jetzt ist der Innenminister Herr über die Stasi-Akten und entscheidet über Wohl und Wehe der MfS-Auflösung. Seinem Berater, dem Bonner Staatssekretär Ekkard Werthebach, kommt die neue Machtkonstellation entgegen. Er bringt Diestel dazu, brisante Akten der Stasi, wie etwa jene über die RAFAussteiger, in die Bundesrepublik abtransportieren zu lassen. Auch die Übergabe der von Schalck bei seiner Flucht in den Westen hinterlassenen Koffer, die Unterlagen über die Gespräche des KoKo-Chefs mit bundesdeutschen Politikern beinhalten, fädelt Werthebach ein.Die Interessen des Westens, der eine Offenlegung kompromittierender Stasi-Akten über bundesdeutsche Politiker und Spitzenmanager fürchtet, kommt den Stasi-Überlebenskünstlern entgegen. Die Auflösung des Dienstes geschieht in diesen Wochen faktisch unter Kontrolle der ehemaligen Mitarbeiter. Welche Auswirkungen das hat, macht ein Zufalisfund des Stasl-Auflösers Hans Schwenke Anfang Juni 1990 deutllch. Bürgerrechtier Schwenke, in der Operativen Gruppe des Aufiösungskomitees durch die neue Ordnung zum Däumchendrehen verurteilt, fällt der Mielke-Befehl 6/86 in die Hände -- die berüchtigte "Ordnung über die Arbeit mit den Offizieren im besonderen Einsatz", das Kernstück der 1986 entwickelten Überlebenskonzeption der Stasl. Der Auflöser erkennt die Brisanz des Papiers. Am 4. Juni veröffentlicht er Im "Neuen Deutschland" einen Artikel über das System der Geheimagenten, die an den Schlüsselpositionen des Staates plaziert sind.Namenstiste der OibEDer Artikel schlägt ein wie eine Bombe. Innenminister Diestel sieht sich gezwungen, unter wesentlicher Mitarbeit von Stasi-Offizieren ein "komplexes Auskunfismaterial zum Problemkreis OlbE" zusammenstellen zu lassen. Einen darauf fußenden Bericht erhält der Stasi-Sonderausschuß der Volkskammer, angereichert mit einer Namensilste von 598 OlbE, die man aus den Finanzunterlagen des MfS gefischt hat.Diestel selbst zeigt kein Interesse an der OlbE-Liste. Nach seiner Darstellung erhält er die Zusammenstellung erst am 7. September 1990 -- und muß feststellen, daß noch bis vor kurzem zehn OlbE in seinem Minlsterium tätig gewesen sind. Lesen Sie morgen: Drehscheibe Wien -- von einer Firma, die es nicht gibt. und von Menschen, die nicht existiere.i; von einer Kommerzlalrätin, die Milliarden verschiebt, und einem Ex-Minister der DDR, der in Österreich jobbt.Teil 1 unserer Serie erschien am 4. 10. unter dem Titel "Schalck baute praktisch seir~en eigenen Geheimdienst auf", Teil 2 ("Geheimnisvolle Briefumschläge für das Bankschließfach") am 5. 10., Teil 3 ("Genosse Schalck, wir können nichts mehr für Dich tun") am 6. 10., Teil 4 ("Dle Überläufer erwarten im Westen prallgefüllte Brieftaschen") am 7. 10., Teil 5 ("Die Reisepässe für das Ehepaar Gutmann kommen vorn BNDU) am 8. 10. und Teil 6 ("Ein geheimnisvoller Fund Im Geraer Stasi-Archiv") am 10. 10. 1994.Von der DDR überlebte die Wende 1989/90 nicht viel. Die Stasi hat es geschafft. Nicht als Ministerium für Staa~sicherheit", nicht als parlamentarisch kontrollierter Nachrichtendienst, sondern als eine mit wirtschaftlicher Macht ausgestattete Untergrundo4ganlsation. Die Spuren der Geheimbündler verfolgt Berliner-Zeitung-Redakteur Andreas Förster in dieser Serie.