Thomas Wagner hat Langeweile, und wütend ist er wohl auch. Konfliktabstinenz wirft der Literaturredakteur der „Jungen Welt“ den politischen Entscheidungsträgern vor. Statt sich der gesellschaftlichen Ungleichheit und ihren Konsequenzen zu stellen, seien sie dabei, Deutschland in eine „pseudodemokratische Mitmachrepublik“ zu verwandeln. Wagner setzt sich auseinander mit dem, was mal zivilgesellschaftlicher Dialog, Partizipation oder auch kollaborative Demokratie genannt wird: Formen der Einbindung von Bürgern mit dem Ziel, Konflikte zu entschärfen oder gar nicht erst entstehen zu lassen.

Angefangen beim – erinnert sich noch jemand? – BMW Guggenheim Lab, über Stuttgart 21, Bürgerplattformen nach US-amerikanischem Vorbild, Mediationsverfahren wie am Frankfurter Flughafen oder Heiner Geißlers Schlichtung in Stuttgart arbeitet sich Wagner akribisch an den verschiedenen Erscheinungsformen der Einbindung ab, analysiert Zielsetzungen, benennt die Akteure. Für ihn ist ausgemacht, dass die Partizipation als einst linke Forderung längst instrumentalisiert worden ist von ökonomisch interessierten Kreisen. Bürgerbeteiligung verspreche „ein zentraler Parameter bei der Durchsetzung von Groß- und Infrastrukturprojekten zu sein“, heißt es in einer Studie für den Energiekonzern RWE.

Möge das Volk entscheiden

Linke Kreise hätten sich in diesem Prozess einlullen und instrumentalisieren lassen. Die Konfliktabstinenz ist demnach nicht etwa Scheu oder Behäbigkeit geschuldet, sondern sie ist teils Kalkül, teils Ideologie. Besondere Aufmerksamkeit widmet Wagner den Thesen von Richard Florida, der in seinen Arbeiten zur Entwicklung der Städte die Belange der „kreativen Klasse“ in den Mittelpunkt stellt und die anderer Schichten negiert. So wird dann etwa in den auch in Berliner Problemvierteln etablierten Bürgerforen über zu lange Wartezeiten und andere Servicemängel in den Jobcentern beraten. Mit doppeltem Nutzen: Systemkritische Gedanken entstehen gar nicht erst. Und die Energie engagierter Bürger, die solche artikulieren könnten, werden in derlei Beschäftigungstherapien absorbiert. Alles natürlich gefördert von unternehmensnahen Stiftungen. Wagners Standpunkt ist klar, seine Analyse darum selten überraschend, die Tiefe seiner Recherche und die vielen Erscheinungsformen des Phänomens hingegen schon.

Was aber lässt sich aus seinen Beobachtungen und Analysen für den Konflikt um das Tempelhofer Feld lernen? Zum einen erscheint es wirklich erstaunlich, dass der Berliner Senat angesichts des bereitstehenden Instrumentenkastens und der zahlreichen hilfswilligen Partizipations-Dienstleister keinen Weg gefunden hat, seinen Masterplan einigermaßen geräuschlos durchzusetzen. Zum anderen dürfen sich die Gegner des Masterplans freuen, dass die Konfliktlinien scharf geblieben sind und die Fronten klar. Möge das Volk entscheiden.