Benedikt Lux

Alle Beiträge zum Thema Benedikt Lux

Grüne und SPD: Was Abgeordnete tun, wenn sie aus dem Parlament fliegen

Von einem Tag auf den anderen war das Mandat weg: Drei frühere Abgeordnete erzählen von ihrem ganz persönlichen Abschied von der Macht. Eine Reportage.

25.03.2023

Benedikt Lux: Rot-Grün-Rot hat sich zu viel gestritten

Aus Sicht des Grünen-Abgeordneten Benedikt Lux hat die CDU im Wahlkampf vieles richtig gemacht und Rot-Grün-Rot einiges falsch. „Die CDU hatte eine super Aus...

13.03.2023

Berliner Politiker Benedikt Lux: Das Anti-Grüne wird mehr und mehr zum Lifestyle

Benedikt Lux (Grüne) scheidet nach 16 Jahren aus dem Abgeordnetenhaus aus. Der Berliner Zeitung verrät er seine Zukunftspläne und erklärt die neue Wut auf seine Partei.

13.03.2023

Innensenatorin Spranger: Wahlpannen sind Einzelfälle

Wenn Berlin am 12. Februar erneut wählt, soll möglichst alles gut gehen. Doch Zweifel sind angebracht. Die Pannen häufen sich schon wieder.

23.01.2023

Senat plant neue Regeln für Begrenzung des Wasserverbrauchs

Der Berliner Senat plant neue landesgesetzliche Regeln zur Begrenzung des Wasserverbrauchs für Haushalte im Falle von Knappheit. „In Berlin steigt zurzeit de...

27.07.2022

Kommt jetzt das Verbot für Bonzen-Pools und Rasensprengen am Tage?

Auch das bisher mit genügend Wasser gesegnete Berlin soll jetzt gegen Verschwendung vorgehen. Ideen dafür gibt es genug, dabei ist das Problem auch hausgemacht.

26.07.2022

Berliner Abgeordnete auf Wassertour in der Lausitz: „Die sitzen in ihrer Blase“

Das Braunkohle-Aus verstärkt den Wassermangel, das wird auch für Berlin zum Problem. Abgeordnete waren deswegen in der Lausitz zu Besuch. Eine Reportage.

02.07.2022

Wassermangel in Berlin: „Wir können uns keine Verschwendung mehr leisten“

Der Wasserverbrauch in Berlin könnte zu einer veritablen Wasserkrise werden. Eine Wasserinitiative und der Grüne Benedikt Lux fordern ein baldiges Gegensteuern.

09.06.2022

Wahlpannen bei Bundestagswahl: Berliner Senat hat noch immer keinen Überblick

Erst ab dem 14. Oktober kann Einspruch gegen Wahlergebnisse eingelegt werden.

04.10.2021

Berlin: Rechtsextremer Chat bei der Polizei wird Thema im Innenausschuss

In dieser Woche gab es erneut den Vorwurf von Rassismus bei der Polizei. In den Skandal könnten auch Verdächtige rechtsextremer Straftaten verwickelt sein.

15.07.2021

Belarus: Berliner Anwälte zeigen Machthaber Lukaschenko an

Die Anwälte Mark Lupschitz, Benedikt Lux, Onur U. Özata und Roland Krause werfen ihm Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.

05.05.2021

Auch Berlin bekommt jetzt ein Lobbygesetz

Die Koalition hat einen Gesetzentwurf erarbeitet, der den Einfluss von Interessenvertretern dokumentieren soll – allerdings in einem sehr eingeschränkten Maß.

15.04.2021

Urteil zu DNA-Analysen der Polizei: Berlin wird mal wieder kalt erwischt

Seit einem Jahr war bekannt, dass ein Gericht die Auftragsvergabe an die Charité stoppen könnte. Trotzdem geschah nichts.

22.03.2021

Die Berliner Polizei erhält Körperkameras und einen neuen Namen

Nach langen Debatten hat Rot-Rot-Grün ein neues Polizeigesetz beschlossen. CDU-Fraktionschef Burkard Dregger attestiert der Koalition einen „Realitätsverlust“.

11.03.2021

Männer bedrohen Frauen mit Waffen: Drei SEK-Einsätze in Berlin

Das SEK der Polizei musste in der Nacht zu Dienstag innerhalb kürzester Zeit mehrfach ausrücken.

16.02.2021

Neue Zahlen: Zunahme von Gewalt am Kottbusser Tor

Laut Senatsinnenverwaltung gab es von März bis August 2020 mehr Körperverletzungen und Raubtaten als im Jahr 2019. Auch die Zahl der Drogendelikte steigt.

06.10.2020

Wann wusste der Innensenator von dem neuen Polizeiskandal?

Eine Chat-Gruppe rechter Polizisten in Berlin ist aufgeflogen. Jetzt wird rasche und lückenlose Aufklärung gefordert. Dabei ist vor allem Andreas Geisel gefragt.

01.10.2020

Ein entspannter erster Tag

Sebastian Scheel ist im Parlament als Senator für Stadtentwicklung und Wohnen vereidigt worden. Zu Wort kam er danach nur bei der Berliner Zeitung.

20.08.2020

Ein Sonderermittler soll die Pannen aufklären

Seit Jahren kommt die Justiz bei der Aufklärung zahlreicher Anschläge in Neukölln nicht weiter. Jetzt wurden zwei Staatsanwälte versetzt, weil eine wichtige Information über Neonazis nicht weitergegeben wurde.

06.08.2020

Dieter Glietsch soll die Polizei durchleuchten

Grüne und Linke fordern externen Sonderermittler, der rechtsextreme Strukturen aufklären soll. Bei der SPD gibt es deswegen Knatsch

14.07.2020

Berliner Polizisten bekommen Bodycams

Nach langem Ringen einigt sich Rot-Rot-Grün auf zahlreiche Kompromisse bei der inneren Sicherheit. Besonders kontroverse Themen wurden jedoch ausgeklammert.

15.06.2020

Polizisten wollen nicht mehr in Berlin aushelfen

Rot-Rot-Grün will nächste Woche ein umstrittenes Gesetz beschließen. Nun befürchten Polizeibeamte ungerechtfertigte Diskriminierungsvorwürfe.

26.05.2020

Amri-Untersuchungsausschuss: Wer hat bei den Terror-Akten am meisten geschlampt?

Die Senatsjustizverwaltung hat sich mit dem Abgeordnetenhaus angelegt. Doch ihre schweren Vorwürfe gegen den Amri-Untersuchungsausschuss erweisen sich möglicherweise als Boomerang. Der Ausschuss, der den Anschlag vom Breitscheidplatz untersucht, soll schlampig mit Akten umgegangen sein. Die O...

03.04.2018

Legaler Cannabis-Konsum: Bezirk will Antrag auf Coffeeshop dieses Jahr abgeben

Der Plan des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für eine legale Verkaufsstelle von Cannabis nimmt konkrete Gestalt an. „Ich erwarte, dass der Antrag dieses Jahr rausgeht“, sagte Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne). Gestellt werden muss dieser Antrag für einen entsprechenden Modellv...

14.03.2015

Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus: Grüne schließen Koalition mit CDU aus

Bei der aktuellen Koalitionsastrologie kommt es sehr auf die sprachlichen Details an. Michael Müller etwa strebt eine Koalition „jenseits der Henkel-CDU“ an, was eine Koalition mit der Berliner CDU, die nach der Wahl nicht mehr von Henkel geführt würde, weiter im Bereich des Möglichen hält. Die Grün...

17.08.2016

Artikel nicht gefunden.