Beschlussentwurf

Alle Beiträge zum Thema Beschlussentwurf

Stiko will offenbar vierte Corona-Impfung für alle ab 60 empfehlen

„Es ist nicht empfohlen, auf einen angepassten Impfstoff zu warten und deshalb eine indizierte Impfung zu verschieben“, heißt es einem Beschlussentwurf.

15.08.2022

Stiko empfiehlt Affenpocken-Impfung für Risikogruppen

Die Ständige Impfkommission empfiehlt bestimmten Menschen eine Impfung gegen Affenpocken. Unterdessen steigen die Fallzahlen in Deutschland weiter.

09.06.2022

Beschlussentwurf: Regierung will Flüchtlinge impfen

Ukrainische Flüchtlinge sollen sofort anfangen zu arbeiten und Impfangebote bekommen. Die Berliner Zeitung veröffentlicht die Pläne einen Tag vor der Sitzung.

06.04.2022

Stiko befürwortet Booster-Impfung für alle Erwachsenen

Die Ständige Impfkommission spricht sich für Corona-Auffrischimpfungen für alle Menschen ab 18 Jahren aus. Ein Beschlussentwurf dazu sei fertiggestellt.

18.11.2021

Beschlussentwurf: Vorläufige Impfempfehlung für Schwangere und Stillende

Schwangere ab dem zweiten Trimester sowie Stillende sollen sich mit zwei Dosen eines mRNA-Impfstoffs schützen, steht in einem Beschlussentwurf.

10.09.2021

Beschlussentwurf: Kostenlose Corona-Schnelltests nur noch bis Oktober

Bund und Länder wollen den Druck auf Ungeimpfte erhöhen. Corona-Tests müssen wohl künftig bezahlt werden. Was laut Beschlussentwurf sonst noch geplant ist.

10.08.2021

Beschlussentwurf: Spahn will Kindern und Jugendlichen ab 12 Impfangebot machen

Die Stiko hat bislang keine allgemeine Empfehlung für eine Impfung von Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren ausgesprochen.

01.08.2021

Berlin macht auf: Diese Änderungen plant der Senat

Der Senat will Dienstag Lockerungen beschließen: Tanzen im Freien soll erlaubt sein genau wie Volksfeste. Die Maskenpflicht soll im Kino und Theater wegfallen.

14.06.2021

Kanzleramt schlägt Ländern Lockdown-Verlängerung bis März vor

Angela Merkel spricht sich klar gegen Lockerungen aus. Eine rasche Öffnung würde die Gefahr bergen, „dass die Infektionszahlen ganz schnell wieder hochgehen“.

09.02.2021

Deutschland macht dicht: Regierung will harten Lockdown ab Mittwoch

Laut Beschlussentwurf will die Bundesregierung einen harten Lockdown ab 16. Dezember. An Silvester soll ein bundesweites Versammlungserbot gelten.

13.12.2020

Corona-Maßnahmen: Betriebe sollen über die Feiertage schließen

Neue Einigung der Ministerpräsidenten: Weihnachten und Silvester dürfen sich bis zu zehn Personen treffen. Feuerwerk soll auf belebten Straßen untersagt werden.

24.11.2020

Entwurf: Länder für Betriebsferien oder Homeoffice

Für Weihnachten und Silvester sollen sich zudem maximal zehn Personen treffen dürfen – auch mit „haushaltsfremden Menschen“. Dazu kommt ein weiterer Vorschlag.

24.11.2020

Kommentar zum Tegel-Volksentscheid: Berlin braucht mehr von diesem Engagement

Zum zweiten durften Berliner über die Zukunft eines Flughafens abstimmen.

24.09.2017

Forderungskatalog: CSU plädiert für mehr Befugnisse für Polizei und Verfassungsschutz

Die CSU will einem Zeitungsbericht zufolge nach dem Anschlag von Berlin die Befugnisse für Polizei und Verfassungsschutz deutlich ausweiten. Zudem solle auf der anstehenden Klausurtagung der CSU-Landesgruppe eine Verschärfung der Abschiebepraxis gefordert werden, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“...

27.12.2016

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