BRH

Alle Beiträge zum Thema BRH

Bundeswehr-Soldaten bekamen offenbar zu Unrecht Corona-Zuschläge

Für einen längeren Zeitraum haben Soldaten täglich 91 Euro erhalten. Das Verteidigungsministerium behält sich vor, Rückforderungen an die Bundeswehr zu stellen.

16.03.2023

Bundesrechnungshof: Krise der Bahn wird „chronisch“

Verspätungen, hohe Schulden, teure Auslandsinvestitionen: In einem Sonderbericht listet der Bundesrechnungshof nochmals auf, was alles nicht läuft bei der De...

15.03.2023

Bundesrechnungshof prüft Kosten für Schiffshebewerk

Der Bundesrechnungshof prüft die Kosten für den Neubau des Schiffshebewerks in Niederfinow. Die Errichtung der Anlage hatte sich um acht Jahre verzögert und ...

01.03.2023

Bundesrechnungshof kritisiert zu hohe Schulden

Harsche Kritik trifft die Haushaltspolitik der Ampel-Regierung. Der Bundesrechnungshof rügt angesichts des immens wachsenden Schuldenbergs auch die „immer kr...

30.11.2022

Bundesrechnungshof kritisiert zu hohe Schulden

Zwei Billionen Euro: So hoch ist inzwischen der Schuldenberg der Bundesrepublik. Rechnungshof-Präsident Kay Scheller sieht auch Bundesfinanzminister Christia...

29.11.2022

Potsdamer Garnisonkirche: Rechnungshof rügt Mittelvergabe für Turm

Steuerverschwendung: Bundesbehörden haben laut einem Bericht gegen wesentliche Haushaltsbestimmungen verstoßen.

03.11.2022

Rüstungsprojekte zurückgestellt: Lambrecht setzt bei Heer und Marine den Rotstift an

Die Verteidigungsministerin reagiert mit dem Schritt offenbar auf die Kritik des Rechnungshofs. Sechs Rüstungsprojekte sollen laut einem Bericht betroffen sein.

28.10.2022

Lindner verteidigt Ampel-Vorgehen bei Milliardenhilfen

Laut Bundesrechnungshof ist die geplante Schuldenaufnahme für den milliardenschweren Rettungsschirm verfassungswidrig - der Bundesfinanzminister widerspricht.

18.10.2022

Dämpfer für Doppelwumms: Kreditaufnahme laut Rechnungshof verfassungswidrig

Die Ampel will Bürger und Unternehmen mit 200 Milliarden Euro unterstützen. Die Linke spricht von der „Lüge der Aufrechterhaltung der Schuldenbremse“.

18.10.2022

Fehler und Missbrauch bei Corona-Prämien: Heftige Kritik an Gesundheitsministerium

Bundesrechnungshof: Es ist zu erwarten, „dass sich damit die Anfälligkeit des bisherigen Verfahrens für Fehler und Missbrauch“ beim Pflegebonus fortsetzt.

15.09.2022

Rechnungshof zum Etat 2023: Lindner trickst bei der Schuldenbremse

Im Bundestag geht es diese Woche um eine halbe Billion Euro – den Haushalt fürs nächste Jahr. Trotz dieser riesigen Zahl müssen einige Ministerien sparen.

05.09.2022

Mittelstands-Netzwerk sieht Forschungsförderung gefährdet

Die „Industrielle Gemeinschaftsforschung“ gilt auch in der Politik als Kernelement der Mittelstandspolitik. Doch den Vertrag mit dem bisherigen Partner hat d...

27.08.2022

Deutsche Marine kaufte wohl völlig überteuerte Tankschiffe

250 Millionen Euro zu viel? Obwohl der Bundesrechnungshof große Zweifel an der Wirtschaftlichkeit der Anschaffung hatte, wurde das Geld ausgegeben.

22.03.2022

100 Milliarden Euro für die Rüstung: Das sind die Großprojekte der Bundeswehr

Der neue Geldsegen trifft die Bundeswehr unvorbereitet. Rüstungshersteller können mit großen Aufträgen rechnen, doch wohin genau fließt das Geld? Eine Analyse.

12.03.2022

Automatismus der Selbstbedienung: Merkels Büro ist nur die Spitze des Eisbergs

Die Versorgung und Ausstattung ehemaliger Staatschefs kostet jedes Jahr Millionen. Der Wille zur Veränderung eines ausgeuferten Systems fehlt.

20.01.2022

Rechnungshof: Nachtragshaushalt „verfassungsrechtlich zweifelhaft“

Es ist Christian Lindners erster Haushaltsentwurf als Finanzminister – und er wird wohl vor Gericht landen.

07.01.2022

Katastrophe mit Ansage: Warum niemand die staatliche De-Mail will

Der staatliche E-Mail-Provider ist hoffnungsvoll gestartet. De-Mail sollte die Kommunikation von Behörden erleichtern. Jetzt steht das Projekt vor dem Aus.

04.12.2021

Apokalyptisches Geplänkel: Berliner Streit um Kulturfinanzierung

Der Bund will in den nächsten zehn Jahren 250 Millionen Euro für Kultureinrichtungen ausgeben. Berlin verweigert seinen Anteil. Das ist auch Wahlkampfmusik.

21.06.2021

Spahn zur Maskenaffäre: Habe nach bestem Wissen entschieden

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sein Vorgehen bei der Beschaffung von FFP2-Masken verteidigt. Die ganze Welt habe in China gekauft.

19.06.2021

Rechnungshof warnt: Kostenexplosion bedroht Schützenpanzer Puma

Eines der wichtigsten Kriegsgeräte bereitet dem Verteidigungsministerium Kummer: Nachrüstungen kosten Milliarden, die Einsatzfähigkeit steht infrage.

17.06.2021

Zahl der freien Intensivbetten künstlich reduziert? DIVI widerspricht

Die DIVI zu einem Bericht des Rechnungshofs: Es gibt keine Belege dafür, dass Kliniken zu Unrecht Geld für Intensivbetten kassiert hätten.

11.06.2021

Staatshaushalt in der Krise: Warum höhere Steuern für Reiche wieder populär sind

Corona treibt die Staatsschulden nach oben. Auch der Bundesrechnungshof schlägt Alarm. Kein Wunder also, dass Rufe nach Vermögensabgaben lauter werden – oder?

28.04.2021

Ein Denkzettel für das Museum der Moderne

Der Bundesrechnungshof hat den Finanzierungsplan für das Museum der Moderne am Potsdamer Platz gekippt. Es sollte der Anlass sein für eine Kurskorrektur.

14.04.2021

Steuerverschwendung und Mängel: Experten fordern sofortigen Stopp der Luca-App

1,2 Millionen Euro hat Berlin bereits für die Luca-App ausgegeben. Doch die Sicherheitslücken häufen sich. Netzexperten fordern nun eine bundesweite Notbremse.

14.04.2021

Bundesrechnungshof kippt Finanzplan für Museum der Moderne

Der Bundesrechnungshof sieht 10,3 Millionen zu viel veranschlagt und will den Haushaltsansatz für den Museumsneubau auf 354 Millionen Euro gekürzt wissen.

13.04.2021

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