Carsten Schatz

Alle Beiträge zum Thema Carsten Schatz

Bestätigt: Berliner Linke wählt ihren Fraktionsvorstand

Die Linke-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat ihre Spitze im Amt bestätigt: Anne Helm und Carsten Schatz bleiben Vorsitzende, wie die Fraktion am Diens...

07.03.2023

Linke hält schnelle Regierungsbildung für nötig

Berlins Linke-Fraktionschef Carsten Schatz hält eine möglichst rasche Regierungsbildung in der Hauptstadt für notwendig. „Es wäre schon gut, wenn dieser Proz...

14.02.2023

Newsblog zur Berlin-Wahl: Neue Sondierungen am Montag und Mittwoch

+++ Gespräche zwischen CDU und Grünen: „Interessante Gemeinsamkeiten“ +++ Morddrohung gegen Bettina Jarasch +++ Alle Infos im Newsblog +++

17.02.2023

„Elefantenrunde“ vor der Berlin-Wahl: Spitzenkandidaten streiten über Verwaltung

Kai Wegner, Sebastian Czaja, Bettina Jarasch, Franziska Giffey und Carsten Schatz diskutierten über Wege, die Hauptstadt-Verwaltung zu modernisieren.

16.12.2022

Fraktionschef der Linken in Berlin: „Wir brauchen mehr Regulierung“

Ein halbes Jahr nach dem Abschluss des Mieten-Bündnisses mit der Wohnungswirtschaft zieht Carsten Schatz, Chef der Linksfraktion, Bilanz.

13.12.2022

Abrissverbot, Vermieter-Führerschein: Das planen Linke und Grüne in Berlin

Wohnen wird Wahlkampfthema in der Bundeshauptstadt. Die ersten Regierungsfraktionen positionieren sich.

10.11.2022

Nach Wagenknecht-Rede: Chaos bei der Linken

Parteichef gegen Fraktionsspitze und Sahra Wagenknecht gegen alle: In der Partei ist der interne Streit voll entbrannt. Die Basis ist sauer.

14.09.2022

Linke stellt weitere Hilfsangebote in Aussicht

Der Linke-Fraktionvorsitzende Carsten Schatz hat zugesichert, dass der Senat bei den Hilfsangeboten in der Energiekrise nachlegen werde. „Wir haben im Frühja...

08.09.2022

Linke in Berlin will Straße nach Gorbatschow benennen

Gorbatschow habe die „Geschichte der Stadt maßgeblich mitgestaltet“, hieß es zur Begründung. Die Fünf-Jahres-Frist, die für solche Benennungen eigentlich gilt, fordert die Linke aufzuheben.

31.08.2022

Forderung nach Abschöpfung kriegsbedingter Übergewinne

Zu den Profiteuren des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gehören die Mineralölkonzerne. Bei ihnen klingeln angesichts hoher Preise die Kassen. Dagegen...

03.06.2022

Grüne wollen Berlin zur Klimahauptstadt machen - SPD-Chef tritt auf die Bremse

Trotz Corona und Ukraine wollen die Grünen die Klimapolitik vorantreiben - wie mit einer Citymaut. Dabei geraten sie mit dem Senatspartner aneinander.

14.05.2022

Putinversteher, Antisemiten, Giffey-Hasser: Linke streicht Parteijugend das Geld

Die Linksjugend unterstützte die Demo, auf der „Drecksjuden“ skandiert wurde. Auch sonst ist sie radikal unterwegs. Jetzt dreht die Mutterpartei den Geldhahn zu.

28.04.2022

Linke: Präsenzpflicht an Berliner Schulen wegen Omikron aussetzen

Schüler mit Vorerkrankungen oder mit vorerkrankten Eltern sollen selbst entscheiden, ob sie zu Hause lernen wollen, so Linke-Fraktionschef Carsten Schatz.

22.01.2022

Berlins Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel legt Mandat nieder

Sebastian Scheel räumt seinen Posten im Senat und verlässt überraschend auch das Abgeordnetenhaus. Im zweiten Fall steht der Nachfolger schon fest.

14.12.2021

Berlin: Elke Breitenbach will nicht erneut als Senatorin antreten

Arbeitssenatorin Elke Breitenbach hat ihren Rückzug aus dem Berliner Senat angekündigt. Sie sitzt aber weiterhin als Abgeordnete im Berliner Landesparlament.

30.11.2021

Warum man in Marzahn-Hellersdorf nicht mehr die Linke wählt

Seit der Wende siegten im Bezirk stets die Linken, nun verlor Petra Pau überraschend. Was zu den Verlusten im Abgeordnetenhaus und im Bundestag passt.

27.09.2021

Stockende Impfkampagne in Berlin: Bürgermeister Michael Müller kapituliert

Berlins Regierender Bürgermeister weiß nicht, wie er die stockende Impfkampagne beschleunigen kann. Die Linke fordert einen Impfgipfel.

10.09.2021

Verlorene Jahre: Was beim Bau des Flughafen BER alles schiefging

Der Untersuchungsausschuss legt den Abschlussbericht zum Pannenprojekt vor. Dass der Airport trotzdem fertig wurde, grenzt an ein Wunder. Doch Probleme bleiben.

18.08.2021

Mietendeckel verfassungswidrig: Bedauern und Genugtuung, aber keine Selbstkritik

Die rot-rot-grüne Koalition bedauert das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. Opposition und Wirtschaft sprechen von einer Niederlage mit Ansage.

15.04.2021

„Unsere Überzeugung ist: Es geht nicht anders“

Michael Müller und sein Senat erhalten für die Pandemiebekämpfung Unterstützung über Rot-Rot-Grün hinaus. Doch es gibt auch sehr kritische Töne.

01.11.2020

Corona-Politik: Standpauke für Dilek Kalayci

Zu viele neue Verordnungen, zu wenig Dolmetscher, zu wenig Strategie: Die Linke kritisiert die Pandemie-Politik der Gesundheitsverwaltung.

13.10.2020

Senat vertagt Entscheidung über Sperrstunde

Die Berliner Landesregierung kann sich zunächst nicht über ein mögliches Verkaufs- und Ausschankverbot für Alkohol einigen. Immerhin entfällt die Quarantäne in Schleswig-Holstein.

06.10.2020

Auch Tempelhof-Schöneberg ist jetzt ein Risikogebiet

Mittlerweile weisen vier Berliner Bezirke so hohe Corona-Zahlen auf, dass ihren Bewohnern Quarantäne droht, wenn sie nach Schleswig-Holstein reisen. Und in ganz Berlin droht ein Alkoholverbot.

05.10.2020

Kalayci wegen Vorstoß zu Alkoholverbot in der Kritik

Die SPD-Politikerin hatte in der Debatte um Corona-Schutzmaßnahmen ein nächtliches Ausschank- und Verkaufsverbot gefordert. Die Linkspartei, Koalitionspartner der SPD in Berlin, findet den Vorstoß „wenig hilfreich“.

04.10.2020

Harte Kritik an Corona-Plänen der Berliner Gesundheitssenatorin

Dilek Kalayci (SPD) will Clubs hart kontrollieren und den Ausschank von Alkohol einschränken. Doch für so drastische Maßnahmen fehlen die Grundlagen, kritisieren Grüne und Linke.

24.09.2020

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