Christian Görke

Alle Beiträge zum Thema Christian Görke

Görke kritisiert Grünen-Vorschlag zu Kohleausstieg 2030

Der Brandenburger Bundestagsabgeordnete Christian Görke (Linke) hat den Vorschlag der Grünen-Bundestagsfraktion für einen Kohleausstieg 2030 auch in Ostdeuts...

18.03.2023

Linke fordert Verstaatlichung von Rosneft-Töchtern

Nach der Bestätigung des Bundesverwaltungsgerichts für die Treuhandverwaltung der beiden deutschen Rosneft-Tochterfirmen plädiert die Linke für Verstaatlichu...

14.03.2023

Kontrollen zur Einhaltung des Mindestlohns in Brandenburg

Die Hauptzollämter haben die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns in Brandenburger Betrieben kontrolliert. Der Linke-Bundestagsabgeordnete Görke hält die...

09.03.2023

Neues Öl aus Kasachstan: Verstößt Deutschland gegen eigene Sanktionen?

Die Raffinerie in Schwedt ist über Öl-Lieferungen aus Kasachstan erfreut. Doch auch Putin und Lukaschenko profitieren vom Geschäft. Was die Kenner dazu sagen.

05.03.2023

Linke: Fahrplan für Eigentümerstruktur nötig

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Christian Görke hat die Bundesregierung aufgefordert, das weitere Vorgehen für mögliche Eigentümerwechsel bei der Ölraffiner...

19.02.2023

Streit über Öl für Schwedt: Kellner sagt für Sitzung ab

Wie viel Öl kommt denn nun zur Raffinerie PCK? Misstöne zwischen Bund und Land begleiten die Suche nach den Ersatz-Lieferungen für die Anlage, die ohne russi...

08.02.2023

Beermann: Tesla-Ansiedlung braucht Giga-Infrastruktur

Die Zahl der Tesla-Beschäftigten steigt - der Verkehrsminister sieht große Herausforderungen beim Infrastrukturausbau. Für Pendler soll die Anbindung ans Wer...

28.01.2023

Erdölembargo: Der PCK-Raffinerie fehlt der Nachschub – der Spritpreis steigt

Die Sondersitzung des Energieausschusses im Bundestag zeigte: Noch gibt es keine Lösung für das Problem. Die Linke attackiert die Bundesregierung.

09.01.2023

Kritik an vorläufigem Ende von Test für Schorfheidebahn RB63

Ein Teil der Schorfheidebahn ist nach Angaben des Brandenburger Verkehrsministeriums marode und hat zu wenig Fahrgäste - deshalb soll der Probebetrieb der re...

23.11.2022

Linke-Politiker fordert Finanzhilfen wegen Fischsterben

Der Bundestagsabgeordnete der Linken, Christian Görke, hat vom Bund finanzielle Hilfen für die vom Fischsterben betroffenen Städte und Betriebe entlang der O...

14.08.2022

Bund bleibt dabei: Keine Ausnahme für PCK Schwedt bei Ölembargo

Nach dem Teil-Embargo für russisches Öl ist weiter unklar, wie die Zukunft der Raffinerie aussieht. Das Bundeswirtschaftsministerium sagt Nein zu einer Ausnahmegenehmigung.

02.06.2022

Bund: Keine Ausnahme für PCK in Schwedt bei Öl-Embargo

Nach dem Teil-Embargo für russisches Öl ist immer noch unklar, wie es mit der Raffinerie in Schwedt weitergeht. Das Bundeswirtschaftsministerium sagt Nein zu...

02.06.2022

Corona: Linke-Politiker will 500 Euro Impfprämie für alle einführen

Der Abgeordnete Christian Görke regt an, über 37 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung zu stellen, um Impfanreize zu schaffen. Das Geld sei da.

17.11.2021

Brandenburg: Linke zieht mit Anke Domscheit-Berg in den Wahlkampf

Die Netzaktivistin und bisher parteilose Bundestagsabgeordnete gewann am Sonnabend den Kampf um Listenplatz zwei für die Bundestagswahl.

24.04.2021

Kurswechsel im Streit mit den Hohenzollern

Brandenburgs Finanzministerin von der SPD rückt vom harten Kurs ihres Vorgängers von der Linken ab und will nun doch wieder mit dem Adelshaus verhandeln.

25.08.2020

Zu viele Baustellen und zu wenige Waggons - Land kürzt Zahlungen an Deutsche Bahn

Überfüllte Züge, baustellenbedingte Unterbrechungen und zu kurze Züge: Brandenburg konnte die vertraglich zugesagte Beförderungsleistung nicht anbieten. Das hat finanzielle Folgen.

18.02.2020

Werbekampagne der Liberalen in Potsdam: Die FDP versucht's jetzt mit Selbstironie

Mit einer selbstironischen Kampagne werben die Brandenburger Liberalen um Stimmen für die Landtagswahl am 14. September. „Keine Sau braucht die FDP!“, wird jedenfalls kategorisch auf einem halben Dutzend gelber Großplakate in Potsdam festgestellt. Wer in der Geschäftsstelle nachfragen will, was dahi...

05.08.2014

BER: Brandenburg will kein zusätzliches Geld ausgeben

Nach der erneuten Verschiebung der Eröffnung des Hauptstadtflughafens BER bleibt Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Linke) hart. In einer Sondersitzung des Landtagsausschusses zu dem Projekt verwies er am Montag auf die klare Beschlusslage der drei Gesellschafter Berlin, Brandenburg und Bu...

18.12.2017

Flughafen-Eigentümer drängen Mehdorn zur Eile

Nach tagelangen offenen Konflikten hat Hartmut Mehdorn für den Hauptstadtflughafen die Rückendeckung der Eigentümer erhalten.

28.02.2014

Mehdorn stürmt aus der Sitzung: Eklat im Flughafen-Sonderausschuss

Die Sitzung im Sonderausschuss des Brandenburger Landtages zum Hauptstadtflughafen BER wurde auf Antrag der Opposition am Montag auf unbestimmte Zeit vertagt, um Finanzminister Christian Görke (Linke) von einem Termin in Düsseldorf ...

14.04.2014

Gesetzentwurf der Bundesregierung: Steuergeld für "teure Luxusbauten" in Berlins Speckgürtel

Mitten in Brandenburg, in Berlin nämlich, herrscht vielerorts Wohnungsmangel – in den vergangenen vier Jahren hat der Berliner Senat daher seine Wohnungspolitik komplett umgekrempelt. Doch auch im Umland der Hauptstadt ziehen die Mieten allmählich an und es entsteht – nicht nur im teuren Potsdam – i...

09.02.2016

Flughafen Berlin-Brandenburg: Brandenburg zahlt 2013 mehr für den BER

Der Flughafen Berlin-Brandenburg kommt die drei staatlichen Anteilseigner mindestens kurzfristig deutlich teurer als geplant. Allein Brandenburg muss für das nächste Jahr statt 240 Millionen nun mehr als 331 Millionen Euro aufbringen, um die Liquidität des Betreibers und damit den Weiterbau zu siche...

11.12.2012

Helmuth Markov: Brandenburgs Justizminister tritt nach Dienstwagen-Affäre zurück

Brandenburgs Justizminister Helmuth Markov tritt wegen einer Dienstwagen-Affäre zurück. Der Linken-Landesvorsitzende Christian Görke kündigte am Freitagabend in Potsdam den Rückzug seines Parteigenossen mit sofortiger Wirkung an. Er nahm den Minister zugleich gegen Vorwürfe in Schutz. „Er hat nicht...

22.04.2016

Christian Görke auf Konfrontationskurs: Linken-Chef Görke droht SPD bei Kreisreform mit Bruch

Brandenburgs Linken-Chef Christian Görke droht dem Koalitionspartner SPD bei der geplanten Kreisreform mit dem offenen Bruch. Die Linken fordern deutliche Abstriche bei der umstrittenen Reduzierung der Landkreise und kreisfreien Städte. Daraufhin hatte Innenminister Karl-Heinz-Schröter (SPD) Görke e...

07.11.2015

Landtags-Opposition: Flughafen wird weitere Millionen kosten

Die Opposition im Brandenburger Landtag hat angesichts eines neuen Darlehens von mehr als 400 Millionen Euro vor weiteren enormen Kosten für den Hauptstadtflughafen gewarnt. «Das jetzt geplante Sondervermögen ist eine Grundlage dafür, dass später noch aufgestockt werden kann», warnte der finanzpolit...

29.04.2015

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