Christine Lieberknecht

Alle Beiträge zum Thema Christine Lieberknecht

„Die Kluft zwischen Ost und West wird größer“

Der CDU-Abgeordnete Norbert Röttgen kritisiert im Interview mit der Berliner Zeitung das mangelnde Interesse seiner Partei an den neuen Bundesländern.

01.06.2020

Parteien verhandeln über Neuwahl

Noch vor der parlamentarischen Sommerpause, erst 2021 oder 2022: Linke, SPD und Grüne diskutieren mit der CDU verschiedene Varianten.

19.02.2020

Alle warten auf die CDU

Die Christdemokraten stehen befangen zwischen den politischen Rändern. Dabei hat das politische Beben nach der Annäherung an die AfD klar gemacht, in welche Richtung man besser nicht mehr aufbricht.

19.02.2020

Christine Lieberknecht: Das unerwartete Comeback

Die CDU-Politikerin und frühere Ministerpräsidentin soll eine Übergangsregierung in Erfurt führen, schlug Bodo Ramelow (Linke) vor. Doch wem hilft sie damit eigentlich?

18.02.2020

Wie die CDU sich selbst ruiniert

Es ist verblüffend, wie entschlossen die CDU Thüringen daran arbeitet, das Vertrauen in die Politik in Ostdeutschland weiter zu zerstören.

18.02.2020

Kein Ende der Regierungskrise: Lieberknecht sagt ab

Die Linke will nun wieder Bodo Ramelow als Kandidaten aufstellen, die CDU schnelle Neuwahlen weiterhin vermeiden. Am Ende könnte es auf beides hinauslaufen

18.02.2020

Reaktion zu Ramelows Lieberknecht-Lösung: „Das ist ein spannender Vorschlag“

Die Ex-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht könnte Übergangsregierungschefin werden. Sie selbst will sich zunächst nicht zu Ramelows Vorschlag äußern.

18.02.2020

Ramelow schlägt Lieberknecht als Ministerpräsidentin vor

Anstelle von Ramelow könnte die CDU-Politikerin übergangsweise Ministerpräsidentin werden, bis in dem Bundesland Neuwahlen stattfinden. Lieberknecht hat die Thüringer Landesregierung bereits geführt.

17.02.2020

Bericht zur deutschen Einheit: Kleiner Aufschwung Ost gesichtet

Die Lage in Ostdeutschland ist nach Auffassung der Bundesregierung so gut wie noch nie seit dem Mauerfall. In ihrem Bericht zum Stand der deutschen Einheit zieht sie in fast allen Bereichen eine positive Bilanz zur Entwicklung in den neuen Ländern, wie die Bild am Sonntag vorab berichtet. Bundesinne...

17.11.2013

Thüringen kündigt Bundesratsinitiative für Aussteigerprogramme an

Erfurt. Thüringen will die schwarz-gelbe Bundesregierung mit einer Bundesratsinitiative zur dauerhaften Förderung von Neonazi-Aussteigerprogrammen auffordern. Die Initiative solle voraussichtlich noch im Mai in die Länderkammer eingebracht werden, sagte Sozialministerin Heike Taubert (SPD) der Nachr...

29.04.2013

NPD-Verbotsverfahren: Friedrich zweifelt an NPD-Verbot

„Ich habe von Anfang an auf die hohen Hürden eines Parteiverbots hingewiesen“, sagte Friedrich am Donnerstag „Ich habe der Bundesregierung nie empfohlen, einen solchen Antrag zu stellen.“

15.03.2013

NPD Verbotsverfahren: Wenig Argumente für NPD-Verbot

Die Befürworter eines neuen NPD-Verbotsverfahrens haben einen Rückschlag erlitten. Generalbundesanwalt Harald Range räumte am Wochenende in einem Zeitungsinterview ein, dass die bisherigen Ermittlungen zur mutmaßlichen Terrorgruppe NSU keinen Hinweis auf eine Verbindung zur NPD erbracht hätten. Eine...

20.02.2012

NSU-Akten: Neuer Aktenfund verärgert Ausschuss

Nach dem Fund neuer Akten zur NSU-Aufarbeitung wächst die Kritik am Thüringer Innenministerium. Die Vorsitzende des Thüringer Untersuchungsausschusses, Dorothea Marx (SPD), nannte es am Montag einen Skandal, dass die Unterlagen aus den Archiven der Kriminalpolizei erst jetzt auftauchen. „Die politis...

17.07.2012

Stasiunterlagen-Behörde: Bilderbuch-Dissident als Ermittler

Es ist Freitag, der 9. März 2012, 15.49 Uhr, als Roland Jahn einen großen kleinen Sieg erringt. Um 14.23 Uhr hat der Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde bei Tempo 150 auf der Autobahn zwischen Erfurt und Suhl übers Telefon bei seinen Leuten angefragt, wie viele Menschen zuletzt Einsicht in die Stasi...

14.03.2012

Rot-Rot-Grün unter Bodo Ramelow: Der Filz und die Freiheit in Thüringen

Vor ein paar Tagen war Paul-Josef Raue bei seiner Physiotherapeutin. Der 64-Jährige war bei einem Waldspaziergang gefallen und hatte sich dabei einen Trümmerbruch zugezogen, was eine krankengymnastische Nachbehandlung erforderte. Dabei kam er mit der Frau ins Gespräch über Thüringen und die geplante...

04.12.2014

Doppelbezüge: Machnig verteidigt sich im Landtag

Als die Thüringer Landtagssitzung am frühen Mittwochnachmittag begann, war die Hauptfigur von Kameras umringt. Dies hinderte Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) aber nicht daran, noch einmal kurz aufzustehen und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) die Hand zu reichen. Machnig und...

18.09.2013

Deutschlandfonds: Reicher Westen, armer Osten?

Dresden hat sich einiges vorgenommen: Die sächsische Landeshauptstadt ist seit sieben Jahren schuldenfrei und kann sich etwas leisten. Der Kulturpalast im Stadtzentrum muss erneuert werden, das kostet etwa 88 Millionen Euro. Die alte Barockstadt leistet sich als einzige in Deutschland auch eine eige...

21.07.2013

Hochwasser: Fluthilfe-Fonds bei acht Milliarden Euro

Der von Bund und Ländern getragene Fluthilfe-Fonds wird ein Volumen von etwa acht Milliarden Euro haben. Das teilte Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen der Ministerpräsidenten ...

13.06.2013

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