Demonstrationsverbot

Alle Beiträge zum Thema Demonstrationsverbot

Nach „Querdenker“-Protesten: Linke und AfD gegen Demonstrationsverbot

Auch die Beobachtung der „Querdenker“-Szene durch den Verfassungsschutz wird von der AfD und den Linken abgelehnt.

03.08.2021

„Querdenker“ liefern sich in Berlin Katz-und-Maus-Spiel mit der Polizei

Trotz Demonstrationsverbots zogen rund 5000 „Querdenker“ durch Berlin – es gab zahlreiche Festnahmen und viele verletzte Polizisten.

01.08.2021

Dresden: Polizei setzt mit Großaufgebot Demo-Verbot durch

Trotz verbotener „Querdenker“-Versammlungen in Dresden sammeln sich immer wieder kleinere Gruppen. Die Polizei hat die Situation unter Kontrolle.

17.04.2021

Berlin: Gericht erlaubt keine Demos zu Silvester

Das Verwaltungsgericht hat einen entsprechenden Eilantrag gegen das geltende Demonstrationsverbot abgelehnt.

30.12.2020

Querdenken-Protest trotz Demonstrationsverbot

In Frankfurt löste die Polizei zwei kleine Versammlungen auf, auch in Dresden waren Beamte im Einsatz. Gegendemonstranten kamen in beiden Städten.

12.12.2020

Belarus: Hunderte Festnahmen bei Protesten

Seit fünf Monaten protestieren Bürger von Belarus an jedem Wochenende gegen Staatschef Lukaschenko. Am Sonntag wurden erneut 300 Demonstranten festgenommen.

06.12.2020

Ältestenrat will von den Berliner Behörden mehr Informationen

Das Gremium plant aber erst einmal kein Demonstrationsverbot vor dem Parlamentsgebäude.

03.09.2020

Streit um Corona-Demo: Polizei legt Beschwerde beim OVG ein

Das Verwaltungsgericht hatte die geplante Großdemo am Sonnabend genehmigt. Dagegen legte die Polizei jetzt Beschwerde ein.

28.08.2020

Aufhebung des Demonstrationsverbots: Gericht beendet Geisels Schlingerkurs

Der Innensenator hat nicht verstanden, wie wichtig ein liberales Versammlungsrecht ist. Es ist ein Drama, dass ihm Richter helfen müssen.

28.08.2020

Corona-Protest: Innensenator verteidigt Demonstrationsverbot

Wird das Verbot der geplanten Berliner Demonstration gegen Corona-Auflagen Bestand haben? Darüber werden wohl Gerichte befinden müssen. Innensenator Geisel wehrt sich gegen den Vorwurf, mit dem Verbot eine politische Linie durchzusetzen.

27.08.2020

Russland: Neue Massenproteste gegen Verhaftung von Ex-Gouverneur

Erneut gingen Zehntausende Menschen am Sonnabend auf die Straße – trotz eines Demonstrationsverbots. Die Proteste richten sich auch gegen Präsident Wladimir Putin.

25.07.2020

Hongkong: Polizei meldet erste Festnahme nach Einführung von neuem Sicherheitsgesetz

Der Mann hatte laut Polizei eine Flagge mit der Forderung nach einer Unabhängigkeit Hongkongs gezeigt.

01.07.2020

Hongkong untersagt Gedenken an Massaker von 1989

Die Polizei verbietet die Mahnwache aufgrund geltender Corona-Abstandsregeln. Mitglieder der Hongkonger Allianz wollen sich dennoch versammeln.

01.06.2020

6 000 Beamte reichen nicht ausSaberschinsky verbietet Aufzüge / NPD und Antifa wollen klagen: Polizeilicher Notstand am 1. Mai

Die NPD und die Antifaschistische Aktion Berlin wollen gerichtlich gegen die vom Polizeipräsidenten verhängten Demonstrationsverbote am 1. Mai vorgehen. Das kündigten Sprecher der Gruppierungen am Dienstag gegenüber der "Berliner Zeitung" an. Die Polizei hatte vergangene Woche eine NPD-Kundgebung in...

25.04.2000

Demonstration vor dem Klimagipfel: Rund 100 Festnahmen bei Protesten in Paris

Ungeachtet eines Demonstrationsverbots sind Tausende Klimaschützer vor Beginn der UN-Klimakonferenz in Paris auf die Straße gegangen. Auf dem Platz der Republik warfen mehrere Dutzend Vermummte Flaschen und andere Wurfgeschosse auf Polizisten, die auf dem Platz eine friedliche Protestaktion der Bürg...

29.11.2015

„Chinazi“: Hongkonger demonstrieren am 15. Wochenende in Folge

Trotz eines Demonstrationsverbots sind am Sonntag in Hongkong wieder Zehntausende Bürger für mehr Demokratie und Freiheitsrechte auf die Straße gegangen.

15.09.2019

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