Dirk Stettner

Alle Beiträge zum Thema Dirk Stettner

Flüchtlinge in Berlin – Senatorin Cansel Kiziltepe: „Wir stoßen jetzt schon an unsere Grenzen“

In Berlin werden Plätze in Unterkünften für Geflüchtete knapp, fast 4500 fehlen. Der Senat sucht händeringend nach Lösungen, doch reicht das?

19.09.2023

Tausende weitere Unterbringungsplätze für Geflüchtete fehlen

Berlin braucht dringend weitere Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete, von denen bis Jahresende noch tausende erwartet werden. Die bisherigen Kapazität...

19.09.2023

Kai Wegners Sicherheitsgipfel: Das richtige Format, um Berlin endlich sicherer zu machen?

Krawalle, Schlägereien, Verelendung: Berlins Regierender Bürgermeister lädt zum Sicherheitsgipfel. Doch was kann der mehr bringen als ein paar wohlfeile Allgemeinplätze?

06.09.2023

Stettner weist Grünen-Kritik wegen Haushalts zurück

Der Berliner CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Stettner hat Kritik der Grünen am geplanten Prozedere der Haushaltsberatungen zurückgewiesen. Diese sehen im Zusam...

06.09.2023

Wirbel um Lesung des Berliner Haushalts im Abgeordnetenhaus

Der Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 gehört zu den wichtigsten Vorhaben von Schwarz-Rot in diesem Jahr. Nun taucht die Frage auf: Ist die erste Bef...

06.09.2023

Politiker sprechen sich für Olympia 2036 in Berlin aus

Der Berliner CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Stettner und Sportsenatorin Iris Spranger (SPD) haben sich für eine Bewerbung der Stadt um die Olympischen Spiele ...

20.08.2023

Flüchtlinge in Berlin: Kommt jetzt doch eine Zeltstadt aufs Tempelhofer Feld?

Auf der Suche nach Standorten für weitere Großunterkünfte schaut die CDU auch auf das Tempelhofer Feld. Von der SPD gibt es dazu unterschiedliche Aussagen.

31.07.2023

Berlin: Senat plant eine Reihe von neuen Gesetzen im Herbst

Polizei, Verwaltung, Radwege: Der Senat plant für den Herbst eine Reihe von Gesetzesvorhaben. „Aufbruch für Berlin“ nennt die CDU die Offensive.

29.07.2023

Gewalt in Berliner Freibädern: CDU-Fraktionschef fordert Gefährderliste

Die anhaltende Gewalt in Berlins Freibädern ist aus Sicht von CDU-Fraktionschef Dirk Stettner nicht hinnehmbar. Er pocht auf ein härteres Vorgehen.

27.07.2023

Queer-Beauftragter Alfonso Pantisano: Wie er die CDU Berlin in nur einer Woche Amtszeit gegen sich aufbrachte

Alfonso Pantisano wirft Ex-Bild-Chefredakteur Julian Reichelt Volksverhetzung vor und hat ihn angezeigt. Sehr zum Unmut der Regierungspartei CDU.

19.07.2023

Zweimal 100 Millionen: Senat will Bezirken entgegenkommen

Die Klagen der Berliner Bezirke über ihre Finanzsorgen sind in den vergangenen Tagen immer lauter geworden. CDU und SPD haben sie nicht überhört und reagiere...

30.06.2023

Unterricht im Container? Schulplätze fehlen für Geflüchtete

In Berliner Klassenzimmern wird es eng. Es gibt zu wenig Plätze für immer mehr Kinder. Neue Schulen können gar nicht schnell genug gebaut werden. Unterricht ...

27.05.2023

CDU-Fraktionschef: Vorgehen gegen Letzte Generation richtig

Berlins CDU-Fraktionschef Dirk Stettner findet das Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen die Klimaschutzgruppe Letzte Generation richtig. „Wer sich an die S...

25.05.2023

Karlsruhe: Eilantrag gegen Wiederholungswahl ohne Erfolg

Das Bundesverfassungsgericht begründet, warum es einen Eilantrag gegen die Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus zurückgewiesen hat. Aus der Landespolitik ist E...

17.05.2023

Karlsruhe: Eilantrag gegen Wiederholungswahl ohne Erfolg

Das Bundesverfassungsgericht begründet, warum es einen Eilantrag gegen die Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus zurückgewiesen hat. Aus der Landespolitik ist E...

17.05.2023

CDU-Fraktion fordert Absage von Roger-Waters-Konzerten in Berlin

Dem ehemaligen Pink-Floyd-Musiker Roger Waters wird Antisemitismus vorgeworfen. Die Berliner CDU will nun seine Konzerte in der Mercedes-Benz-Arena verhindern.

16.05.2023

Dirk Stettner zum neuen Berliner CDU-Fraktionschef gewählt

Kai Wegner ist vom CDU-Fraktionschef zum Regierenden Bürgermeister aufgestiegen. Geführt wird die Berliner CDU-Fraktion jetzt von einem Mann aus Weißensee.

27.04.2023

CDU-Fraktion wählt Dirk Stettner zum neuen Vorsitzenden

Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat Dirk Stettner zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Das teilte der Sprecher der Fraktion, Olaf Wedekind, am ...

27.04.2023

Dirk Stettner soll neuer CDU-Fraktionschef werden

Der bisherige baupolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dirk Stettner, soll der neue Fraktionschef im Abgeordnetenhaus werden. Das teilte der CDU-Landesvorsit...

24.04.2023

Sozialwohnungen: Berlin liegt im Ranking vorn, aber verfehlt seine Ziele

Berlin investiert im Vergleich mit den anderen Bundesländern vergleichsweise viel Geld in den sozialen Wohnungsbau. Doch als Erfolg ist das nicht zu verbuchen.

13.01.2023

Rauchwarnmelder-Abzocke: Landeseigene Vermieter in der Kritik

Politiker aus Koalition und Opposition verlangen von den städtischen Unternehmen, sich bei den Kosten an die Berliner Rechtsprechung zu halten.

25.01.2022

GEW-Warnstreik: An 28 Berliner Schulen droht morgen Unterrichtsausfall

Im Kampf um kleinere Klassengrößen hat die GEW Berlin am Mittwoch zu einem ganztägigen Streik aufgerufen. Werden die Kinder dennoch betreut?

05.10.2021

Berlin: Kommt jetzt das Wahlrecht ab 16?

Die Parteien, die in der Vergangenheit für eine Absenkung des Wahlalters waren, haben im Abgeordnetenhaus nun die dafür nötige Zweidrittelmehrheit.

30.09.2021

Steigende Corona-Zahlen: Opposition fordert größere Anstrengung vom Senat

Impfpflicht? Schwerpunktimpfung an Schulen? „Positiver Appell“ an junge Erwachsene? Die Suche nach einer Strategie im Kampf gegen die Pandemie geht weiter.

22.07.2021

Berlin: Forderungen nach schnellem Impfen an Schulen werden lauter

Berlins Bildungssenatorin Scheeres (SPD) will am 9. August mit vollem Präsenzunterricht ins neue Schuljahr starten. Einige glauben, das könnte schiefgehen.

21.07.2021

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