Europäische Kommission

Die Exekutive der Europäischen Union wird als Europäische Kommission bezeichnet. Sie ist zuständig für die Ausarbeitung von Gesetzesvorschlägen, die Umsetzung von Beschlüssen, die Einhaltung der EU-Verträge und die Verwaltung des Tagesgeschäfts der EU.

Der Präsident der Europäischen Kommission wird vom Europäischen Rat ernannt und muss von einer Mehrheit des Europäischen Parlaments bestätigt werden. Die derzeitige Präsidentin ist seit 2019 Ursula von der Leyen.

Die Europäische Kommission hat die Aufgabe, die Interessen der EU-Bürger zu fördern. Sie vertritt die EU auch bei internationalen Verhandlungen und ist für die Aushandlung von Freihandelsabkommen und anderen Vereinbarungen mit Ländern in aller Welt zuständig.

PFAS: Riesiger Gruppe von Chemikalien droht Verbot

Sie sind in Anoraks, Pfannen oder Kosmetik: In der EU könnte bald eine riesige Gruppe von Chemikalien verboten sein. Es geht um den Schutz von Umwelt und Gesundheit.

21.03.2023

Erdbeben: EU mobilisiert eine Milliarde für Wiederaufbau der Türkei

Das Geld soll laut Ursula von der Leyen zunächst vor allem in den Aufbau von Wohnhäusern, Schulen und Krankenhäusern fließen.

20.03.2023

Habeck will „Klimaschutzverträge“ auf Mittelstand erweitern

Die Bundesregierung will den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft vorantreiben. Dabei könnte ein Instrument eine Schlüsselrolle spielen.

07.03.2023

Bericht: EU erlaubt Polen Neuverhandlung von Impfstoff-Lieferungen

Polen versucht schon länger, von der EU festgelegte Impfstoff-Lieferungen zu reduzieren. Brüssel war stets dagegen. Nun soll eine Ausnahme gemacht werden.

03.03.2023

New York Times verklagt EU-Kommission: Von der Leyen soll SMS zum Kauf der Covid-Impfstoffe offenlegen

Die amerikanische Zeitung verlangt Einsicht in den Ablauf des Kaufs der Corona-Impfstoffe von Pfizer. Es geht um Milliarden. Bisher weigert sich die EU-Kommission.

14.02.2023

EU und Eurozone entgehen voraussichtlich Rezession

Nach vorläufigen Daten entgeht die Eurozone wohl einer Rezession. Das teilte die Europäische Kommission am Montag mit.

13.02.2023

EU-Kommissarin will Mauerbau an EU-Außengrenze verhindern

Sollten die EU-Außengrenzen durch einen Zaun oder eine Mauer geschützt werden? Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson findet, dies sei keine gute Lösung.

31.01.2023

Die EU lädt zur teuren Metaverse-Party – aber kaum jemand geht hin

Die Europäische Kommission hat eine Online-Party für junge Menschen organisiert, zu der fast niemand erschienen ist. Das Projekt war nicht gerade günstig.

07.12.2022

EU-Kommission empfiehlt Einfrieren von Milliarden-Geldern für Ungarn

Die Europäische Kommission hat am Mittwoch den Mitgliedstaaten das Einfrieren von mehr als 13 Milliarden Euro an EU-Mitteln für Ungarn empfohlen.

30.11.2022

EU genehmigt Deutschlands Plan für die Agrarförderung ab 2023

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will der Landwirtschaft bei der Bewältigung der Folgen der Klimakrise helfen. Dies wurde nun genehmigt.

21.11.2022

Verbrenner-Aus ab 2035? Was auf Autofahrer zukommt

Nach erbittertem Ringen hat sich die EU darauf geeinigt, dass neue Autos ab 2035 emissionsfrei sein müssen. Was diese Entscheidung für Autofahrer bedeutet.

28.10.2022

Alle 60 Kilometer soll es Ladestellen für E-Autos geben

Bis 2026 soll sich die Zahl der Ladestellen nach dem Willen des EU-Parlaments deutlich erhöhen. Laden soll dann so einfach wie Tanken sein.

19.10.2022

Bosnien-Herzegowina: EU-Kommission empfiehlt Erklärung zum Beitrittskandidat

Der Balkanstaat hatte 2016 die Aufnahme in die Europäische Union beantragt. Nun ist das Land dem Ziel einen Schritt näher.

12.10.2022

Karpfen, Kohl und Co: Diese Spezialitäten sind typisch für Brandenburg

Der Peitzer Karpfen spielt jetzt in einer Liga mit Parmaschinken und Champagner. Aber Brandenburg hat noch weitere Delikatessen vorzuweisen.

12.10.2022

EU-Kommission will Ungarn wegen Korruption 7,5 Milliarden Euro kürzen

Wegen Korruption und anderer Verstöße gegen den Rechtsstaat in Ungarn hat die Europäische Kommission die Maßnahme vorgeschlagen.

18.09.2022

Ungarn droht der Verlust von EU-Milliarden

Das EU-Parlament hält Orbans Ungarn nicht mal mehr für eine vollwertige Demokratie. Und auch die EU-Kommission sieht große Mängel im ungarischen Rechtsstaat....

18.09.2022

Impfnebenwirkungen: RKI sieht keinen Anlass für Änderung der Stiko-Empfehlung

Eine neue Studie aus den USA sieht die Risiko-Bewertung der mRNA-Impfstoffe kritisch. Die zuständigen deutschen Behörden können aber kein Problem erkennen.

15.09.2022

EU-Kommission lässt Booster gegen Omikron-Sublinien BA.4/BA.5 zu

Für Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist das eine gute Nachricht im Kampf gegen das Virus. Es gibt jedoch noch keine abgeschlossenen Studien.

12.09.2022

Europäischer Erdgaspreis gibt wieder deutlich nach

Ende der Woche wollen die EU-Energieminister über verschiedene Optionen zur Dämpfung der hohen Gaspreise beraten. Derzeit prüft die Europäische Kommission Mö...

06.09.2022

Nach EMA-Empfehlung: EU-Kommission lässt Omikron-Impfstoffe zu

Die an die Omikron-Variante angepassten Vakzine sind nun auf EU-Ebene zugelassen. Eine Empfehlung der Stiko für Deutschland steht noch aus.

02.09.2022

Omikron-Impfstoff soll ab nächster Woche ausgeliefert werden

Das Vakzin ist auf die Omikron-Variante BA.1 angepasst, soll aber auch gegen BA.5 eine Wirkung entfalten. Ein auf BA.4 und BA.5 angepasstes Vakzin kommt später.

29.08.2022

„Schrecklich“: Überfülltes Asylzentrum in den Niederlanden sorgt für Wirbel

Es fehlt an Zelten, Toiletten, Hygieneartikeln und Medikamenten. Helfer schlagen Alarm wegen der Notlage vor dem niederländischen Asylzentrum Ter Apel.

26.08.2022

Machen statt meckern: Beuys’ erweiterter Kunstbegriff auf Sächsisch

Chemnitz und Region: 15 Kilometer südlich des einstigen Karl-Marx-Stadt entsteht das erste große Kunstprojekt der Europäischen Kulturhauptstadt 2025.

06.08.2022

Impfstoff-Deals: Chat-Nachrichten mit Pfizer-Chef Bourla sind weg

Transparenz-Kommissarin der EU: Ein Dokument, das „keine wichtigen Informationen enthält“ sei „kurzlebig“ und falle „nicht in den Verantwortungsbereich des Organs“.

05.07.2022

Ukraine: Kiews Beitrittspläne spalten die Europäische Union

Beitrittsanwärter müssen nachweisen, dass sie die sogenannten Kopenhagener Kriterien von 1993 erfüllen und das EU-Gemeinschaftsrecht umsetzen können.

16.06.2022

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