Europawahl

Alle Beiträge zum Thema Europawahl

Heinze: Zusammenarbeit mit AfD-Landrat wäre schwierig

Die AfD stellt in Brandenburg keinen Landrat und keinen hauptamtlichen Bürgermeister. Landkreistagschef Heinze sagt, wie er die Erfolgsaussichten für die vom...

heute

Gregor Gysi räumt Wagenknecht-Partei geringe Chancen ein

Gregor Gysi gibt einer neuen Partei unter Führung von Wagenknecht wenig Chancen. Und verweist auf eine – seiner Meinung nach – große Schwäche seiner Kollegin.

gestern

Sorge in Brüssel: Lässt Deutschland den europäischen Asyl-Kompromiss platzen?

Der Druck auf Deutschland wächst, dem EU-Asylpaket endlich zuzustimmen. In Brüssel wächst die Sorge, dass das Reformvorhaben ausgerechnet an Berlin scheitern könnte.

gestern

EU-Asylreform: Faeser erwartet Einigung auf Kernelement

Die Bundesregierung geriet in Brüssel wegen ihrer Position zur geplanten EU-Asylreform immer mehr unter Druck, die Verhandlungen stockten. Nun steht laut Bun...

27.09.2023

Brüssel: Plattformen müssen vor Wahlen Fake News bekämpfen

Die Sorge vor russischer Einmischung mit Fake News in die Europawahlen ist groß. Die EU-Kommission appelliert jetzt an Google, Facebook und Co.

26.09.2023

Bundesregierung gerät wegen Migrationspolitik unter Druck

In Brüssel wächst der Unmut über den Kurs der Bundesregierung. Vor einem Innenministertreffen fallen im Hintergrund deutliche Worte. Werden die deutschen Grü...

26.09.2023

Katarina Barley soll SPD-Spitzenkandidatin für Europawahl 2024 werden

Im Juni kommenden Jahres steht die Europawahl an. Die SPD hat sich bereits jetzt für ihre Spitzenkandidatin entschieden.

25.09.2023

Barley soll SPD in Europawahl führen

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie. Trotzdem soll für die deutsche SPD die Spitzenkandidatin von damals ran: Ka...

25.09.2023

SPD-Politikerin Barley warnt vor Rechtspopulismus in der EU

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat vor demokratiefeindlichen Entwicklungen in Europa gewarnt. „Demokratie und Rechtsstaatli...

23.09.2023

Blockade bei Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen. Die Debatte darüber, wie die Bundesregierung reagieren sollte, nimmt an Schärfe zu - und...

21.09.2023

Fernsehköchin: Sarah Wiener soll bei Europawahl für Österreichs Grüne antreten

Die parteilose Gastronomin ist Anwärterin für Listenplatz zwei.

14.03.2019

Reform der Grundsteuer: Union und SPD einigen sich auf Kompromiss

Das Treffen der Koalition in Berlin diente auch als Kennenlernen.

14.07.2019

Europawahl: Was das Wahlergebnis für Union und SPD bedeutet

Am Montagvormittag tagen die Parteigremien zum Ergebnis der Europawahl.

14.06.2019

Europawahl live: Union und SPD erleben historisches Debakel – Grüne im Jubel

Die Volksparteien wurden von den Wählern abgestraft.

27.05.2019

Grünen-Spitze will Kurswechsel bei CO2-Speicherung

Es ist noch nicht allzu lange her, da lehnten die Grünen „Risikotechnologien“ wie die CO2-Abscheidung und -Speicherung ab. Nun gibt es offenbar einen Sinnesw...

14.09.2023

Neue Amtszeit? Von der Leyen hält Rede zur Lage der EU

Die Zukunft von Ursula von der Leyen ist weiterhin unklar. In ihrer Rede klärt sie stattdessen über die Unterstützung für die Ukraine sowie den Kampf gegen i...

13.09.2023

Die Zukunft von Wagenknecht stellt oft alles in den Schatten

Die Linke will sich inhaltlich profilieren - diesmal mit ihrem Europawahlprogramm. Doch die Zukunft von Sahra Wagenknecht nimmt viel Raum ein. Daran arbeitet...

11.09.2023

Die wichtigsten Punkte der Linken im Europawahlprogramm

Die Linke hat es in Deutschland gerade nicht leicht - sitzt ihr doch eine mögliche Wagenknecht-Partei im Nacken. Vor der Europawahl 2024 profiliert sie sich ...

11.09.2023

Bartsch warnt vor Ende der Linksfraktion

Bleiben sie oder gehen sie? Von den Unterstützern der Abgeordneten Sahra Wagenknecht hängt auch ab, ob die Linke im Bundestag weiter schlagkräftig Politik ma...

08.08.2023

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