Florian Graf

Alle Beiträge zum Thema Florian Graf

CDU-Fraktion diskutiert Wachstumsfonds und Olympia

Die Berliner CDU-Fraktion will auf einer Klausurtagung über die Einrichtung eines Wachstumsfonds für die Hauptstadt diskutieren. Eine wachsende Metropole bringe zusätzliche Steuereinnahmen, erläuterte Fraktionschef Florian Graf am Mittwoch. Diese müssten wenigstens teilweise wieder in die Stadt, in...

11.06.2014

Abgeordnetenhauswahl: CDU und SPD küren Kandidaten für die Wahl

CDU und SPD haben am Wochenende Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl und die Bezirksverordnetenwahlen 2016 nominiert. Innensenator Frank Henkel wurde am Sonnabend als Spitzenkandidat der Union für die Abgeordnetenhauswahl vom Kreisverband in Mitte mit 89 Prozent der Stimmen gewählt. Der Abgeordne...

08.11.2015

Berliner Innensenator: Die Flüchtlingspolitik ist Frank Henkels größte Herausforderung

Frank Henkel hat seine Boygroup mitgebracht. Generalsekretär Kai Wegner, Fraktionschef Florian Graf und dessen Vize Stefan Evers begleiten den Berliner CDU-Chef an diesem Freitagmorgen. Die IHK hat um acht Uhr zum wirtschaftspolitischen Frühstück geladen. Der Innen- und Sportsenator soll erklären, w...

11.09.2015

Kinderbetreuung in Berlin: SPD-Fraktionschef Raed Saleh handelt bei Kitakosten gegen Parteibasis

An diesem Wochenende wollen sich die beiden Fraktionschefs Raed Saleh (SPD) und Florian Graf (CDU) treffen, um zusammen mit ihren Haushaltsexperten in kleinem Kreis finanzielle Verbesserungen im Kita-Bereich zu erreichen. Dabei will Saleh nach Informationen der Berliner Zeitung neben einer Verbesser...

13.11.2015

Sinneswandel: Die CDU will Tegel nicht völlig schließen

Die CDU hat den Wahlkampfschlager der FDP für sich entdeckt und spricht sich jetzt ebenfalls für eine Offenhaltung des Flughafens Tegel aus – zumindest teilweise. Das sind ganz neue Töne von der Oppositionsfraktion, die nicht zu hören waren, als die Union bis vor einer Woche noch im Senat und im Flu...

15.12.2016

Kita-Gebühren: Berlin plant kostenlose Krippenplätze

Die beiden Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU, Raed Saleh und Florian Graf, planen Umschichtungen im Berliner Doppelhaushalt 2016/17. So sollen die Gebühren für die ersten drei Kita-Jahre nach Informationen der Berliner Zeitung stufenweise ab 2016 ...

23.11.2015

Stasi-Debatte: Berliner Mieterinitiativen: „Andrej Holm ist einer von uns“

Nachdem sich die rot-rot-grüne Koalition Ende voriger Woche gegen einen Rauswurf des Stasi-belasteten Baustaatssekretärs Andrej Holm (parteilos, für Linke) entschieden hat, polarisiert der Fall weiterhin die Stadt. Die Opposition setzte ihre Attacken am Montag ...

20.12.2016

Graf zu Jahrestag des Mauerbaus: Freiheit verteidigen

Florian Graf hat zum Jahrestag des Baustarts der Berliner Mauer angemahnt, die Freiheit jeden Tag aufs Neue zu verteidigen. Mit dem Mauerbau habe das DDR-Unrechtsregime seine Menschenverachtung und seinen Willen zementiert, den eigenen Bürgern die Freiheit zu rauben, sagte Graf, der CDU-Fraktionsvor...

12.08.2017

Beamtenbesoldung in Berlin: CDU will Anhebung auf Bundesniveau

Macht eine bessere Bezahlung den Öffentlichen Dienst in Berlin attraktiver? Die CDU glaubt, ja. Daher legt sie nun einen Vorschlag auf den Tisch, der für Diskussionen sorgt.

21.11.2017

Rosa-Luxemburg-Gymnasium: "Ein offener Dissens mit der SPD"

„Wir haben hier einen offenen Dissens mit der SPD“, bestätigte Stefan Schlede, Vorsitzender des Arbeitskreises Bildung in der CDU-Fraktion. Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) hatte die Einrichtung einer dritten 5. Klasse abgelehnt, da der Koalitionsvertrag maximal 70 Klassen vorsehe, die bereits a...

24.04.2012

Zensus-Folgen für Berlin : Sparen, bis es quietscht

Vor zwölf Jahren prägte Klaus Wowereit den legendären Satz: „Wir werden sparen, bis es quietscht.“ Der Regierende Bürgermeister setzte damals drastische Kürzungen durch und ließ seinen Finanzsenator Thilo Sarrazin (beide SPD) kostbares Landeseigentum verkaufen. Die Linkspartei unterstützte den Kurs,...

04.06.2013

TV-Duell zur Bundestagswahl 2017 und Anne Will: Angela Merkel (CDU) gegen Martin Schulz (SPD)

Bundestagswahl 2017: ARD, RTL, SAT.1, ZDF und Phoenix zeigen am Sonntag das TV-Duell der Kanzlerkandidaten Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD). Danach diskutierten u.a. Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas Gottschalk bei „Anne Will“.

04.09.2017

Mord im Tiergarten: CDU macht dem Senat schwere Vorwürfe

Nicht nur der islamistische Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt sollte eigentlich abgeschoben werden. Auch in anderen Fällen hätten Kriminelle eigentlich schon vor schweren Taten ausreisen müssen. In Berlin sorgt der Mord an Susanne F. im Tiergarten für Debatten.

18.10.2017

Uni-Abschluss vorgetäuscht: Evrim Sommers Bewerbung war von Beginn an ein Wagnis

Der 45-Jährigen düfte kaum noch Chancen auf den Bezirksbürgermeisterposten in Lichtenberg haben.

18.11.2016

Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Berlin: Letztes Kita-Jahr soll dann enden, wenn erstes Schuljahr beginnt

CDU-Fraktionschef Florian Graf will die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Berlin weiter verbessern. „Ich will die Betreuungslücke zwischen dem Ende der Kita-Zeit und dem Beginn des ersten Schuljahres schließen“, sagte Graf. Künftig soll das letzte Kita-Jahr immer erst dann enden, wenn das erste...

07.09.2015

Stasi-Vergangenheit: Andrej Holm: Ich war kein Spitzel

Wird Andrej Holm an diesem Dienstag zum Staatssekretär für Bauen und Wohnen ernannt? Am Montag hat CDU-Fraktionschef Florian Graf den Regierenden Bürgermeister Michael Müller abermals aufgefordert, die Zustimmung zu der Personalie wegen Holms hauptamtlicher Tätigkeit für die Staatssicherheit in den...

12.12.2016

Interview mit Michael Müller: „Die Stimmung gegenüber Flüchtlingen kann kippen“

Am vorigen Dienstag legte der Senat sein Konzept vor, wie Berlin künftig Flüchtlinge versorgen soll. Der Handlungsplan kam spät: Im Juli meldeten sich 4000 Asylsuchende in der Hauptstadt, mehr als je zuvor. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) glaubt, dass Berlin für lange Zeit das Ziel...

17.08.2015

Plagiatsaffäre um Berliner CDU-Politiker: Abgeschrieben aus der Zeitung

Wer von der Arbeit von Florian Graf Enthüllungen, Indiskretionen aus dem Machtzirkel der CDU erwartet hat, weil ein Insider aus dem Nähkästchen plaudert, dürfte nach der Lektüre der Doktorarbeit über die Landespartei enttäuscht sein. Es wird nur klar, dass es mit der Arbeit größere Probleme gibt, al...

04.05.2012

Bilanz Rot-Schwarz: Regieren und blamieren

Der Bedarf an guten Nachrichten ist derzeit groß bei Rot-Schwarz, denn misslicherweise jährt sich die Koalitionsbildung in diesen Tagen zum ersten Mal. Und da mit dem allseits bekannten Flughafenverzögerungsdesaster, der Naziaktenschredderaffäre und dem Platzhirschdauergezänke zwischen dem ein oder...

28.11.2012

Berliner Parlament: CDU-Fraktionsvize Stettner angeklagt

Schreck in der Abendstunde für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Florian Graf: Am späten Dienstagabend teilte ihm der Abgeordnete und stellvertretende Fraktionschef Dirk Stettner mit, dass gegen ihn ein Strafverfahren wegen Betruges, Insolvenzverschleppung und Vorenthaltung von Sozialleistungen beim Amt...

25.01.2012

Mietrecht: Berlin enthält sich der Stimme

Wenn es nach dem Koalitionsvertrag geht, den SPD und CDU in Berlin abgeschlossen haben, müsste in der Mietenpolitik eigentlich alles klar sein: „Künftig soll die Miete innerhalb von vier Jahren um nicht mehr als 15 Prozent steigen“, steht da beispielsweise. Und: Der Vermieter soll nach einer Moderni...

01.02.2013

Ausgabe auf Anfrage / Polizei bewachte CDU-Stand: Junge Union verteilt doch Aufkleber

Die Kreuzberger Junge Union hat entgegen anders lautender Ankündigungen in Kreuzberg ihre umstrittenen Aufkleber mit der Aufschrift "Deutschland muss in Kreuzberg wieder erkennbar sein". verteilt. Auf Anfrage griff der Kreuzberger JU-Vertreter Florian Graf am Sonnabendmittag in sein Jackett und gab...

29.08.1999

Zukunft des TXL: Restlaufzeit für Tegel?

Die Union holt sich Rat, wie es weitergehen soll nach dem Volksentscheid.

20.10.2017

Ex-Baustaatssekretär: Andrej Holm arbeitet als Berater für den Senat

Der stasibelastete Stadtsoziologe Andrej Holm sitzt in einem wichtigen Gremium wichtigen Beratergremium von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) mit.

16.10.2017

100 Tage rot-rot-grüne Koalition in Berlin: Nur ein ruckeliger Start von SPD, Linke und Grüne oder Pannenserie?

Seit 100 Tagen regieren SPD, Linke und Grüne Berlin. Die Zwischenbilanz der Parteien im Abgeordnetenhaus fällt höchst unterschiedlich aus. Die Opposition stellt Rot-Rot-Grün ein schlechtes Zeugnis aus

16.03.2017

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