Frank Zimmermann

Alle Beiträge zum Thema Frank Zimmermann

Berliner Wahl-Chaos: Innensenator Geisel wird von der Opposition gegrillt

Fast drei Wochen nach einer Wahlnacht voller Pannen tagte noch einmal der Innenausschuss des alten Parlaments. Im Mittelpunkt stand Innensenator Andreas Geisel.

15.10.2021

Series of mistakes made Christmas market attack possible

Committee presents its final report but finds no one issue that led to the deaths. Party politics influenced how committee members viewed the crime.

09.08.2021

Terror am Breitscheidplatz: Vielzahl von Fehlern machte den Anschlag möglich

Der Abschlussbericht zum Amri-Attentat hat 1233 Seiten. Auch nach fast fünf Jahren bleiben viele Fragen offen.

09.08.2021

Keine erlebnisorientierten Jugendlichen, sondern ein hochpolitischer Antifa-Mob

Die Verharmlosung der Täter, die am 1. Mai randalieren, hat in Berlin Tradition. Für die Zukunft heißt das nichts Gutes.

03.05.2021

Auch Berlin bekommt jetzt ein Lobbygesetz

Die Koalition hat einen Gesetzentwurf erarbeitet, der den Einfluss von Interessenvertretern dokumentieren soll – allerdings in einem sehr eingeschränkten Maß.

15.04.2021

Innensenator kündigt Anti-Terror-Konzept an

Es soll sich an London als Vorbild orientieren und bis Jahresende vorliegen, so der SPD-Innensenator.

06.11.2020

Ein entspannter erster Tag

Sebastian Scheel ist im Parlament als Senator für Stadtentwicklung und Wohnen vereidigt worden. Zu Wort kam er danach nur bei der Berliner Zeitung.

20.08.2020

Dieter Glietsch soll die Polizei durchleuchten

Grüne und Linke fordern externen Sonderermittler, der rechtsextreme Strukturen aufklären soll. Bei der SPD gibt es deswegen Knatsch

14.07.2020

Dokumentarfilm "Demokraten": Politiker sind auch Menschen

Die Botschaft steckt gleich in der ersten Szene. Susanne Graf, noch keine 20, einzige weibliche Kandidatin der Piraten fürs Abgeordnetenhaus, sitzt mit ihrem Freund auf einer grünen Wiese und sinniert darüber, dass sie Angst hat vor dieser Wahl und vor dem, was dann kommt. Voll normal findet das ihr...

24.04.2012

Nach Holms Rücktritt: Grüne wollen Stasi-Debatte neu anstoßen

Die Stasi-Debatte ist nicht zu Ende – nach Meinung der Berliner Grünen hat sie gerade erst begonnen. Nach dem Rücktritt des stasibelasteten Staatssekretärs Andrej Holm (parteilos, für Linke) wollen die Berliner Grünen einen Schlussstrich unter die Diskussion verhindern. Die Fraktionschefinnen Antje...

13.02.2017

Raed Saleh erneut zum SPD-Fraktionschef in Berlin gewählt

Raed Saleh ist am Dienstag von der Berliner SPD-Fraktion erneut zum Vorsitzenden der Fraktion gewählt worden. Er erhielt 66 Prozent der Stimmen. Es gab 25 Ja-Stimmen, acht Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen bei der geheimen Wahl. Alle 38 Fraktionsmitglieder waren anwesend. Saleh hat das Amt als SPD-...

19.03.2019

Feuerwerk in Berlin bleibt auch Silvester 2018 erlaubt - kein Verbot

Berlin will die Knallerei einschränken - doch daraus wird dieses Jahr noch nichts.

19.09.2018

Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain: So reagieren die Politiker auf das Urteil zugunsten der Autonomen

Der Mittwoch sollte ein weiterer schöner Tag für Innensenator Frank Henkel und die CDU werden, nachdem der Regierende Bürgermeister bereits am Dienstag einen Rückzieher gemacht hatte auf die harte Linie Henkels („Das Recht ist nicht verhandelbar!“) gegen die Autonomen in der Rigaer Straße eingeschwe...

13.07.2016

Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain: Innenausschuss befragt Innensenator Henkel und Polizeipräsident Kandt

Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen findet seit 10 Uhr der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses statt. Innensenator Frank Henkel (CDU) und Polizeipräsident Klaus Kandt sollen ihr Vorgehen am 22. Juni erklären. Damals beschützten rund 300 Polizisten Handwerker, die vom Eigentümer des Hauses Rigae...

21.07.2016

Lagezentrum: Berlin plant Millionen-Paket gegen den Terror

Sturmgewehre, Bomben, Sprengstoffgürtel – in den vergangenen Jahren haben Terroristen in ganz Europa gemordet, sie haben auch Autos und Lastwagen als Waffen genutzt. Sie töteten in Bussen, Bahnen und bei Veranstaltungen. Überall dort, wo – wie auf dem Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz am 19....

28.05.2017

Parlamentsausschuss zum BER: Inspekteure für Airport-Debakel

Am Donnerstag will das Abgeordnetenhaus auf Betreiben der Opposition die Einsetzung des Flughafen-Untersuchungsausschusses beschließen. Für den Vorsitz kandidiert Martin Delius, Abgeordneter der Piraten-Partei. Der Ausschuss soll aufklären, wie es immer wieder zur Verschiebung des Eröffnungstermins...

27.09.2012

Rot-Rot-Grüne Koalition im Konflik: Rigaer Straße fordert den Berliner Senat heraus

Die rot-rot-grüne Koalition steht im Konflikt um die Rigaer Straße vor einer innenpolitischen Bewährungsprobe. Nach den Krawallen am Wochenende hoffen insbesondere Grüne und Linke darauf, dass sich eine weitere Eskalation durch Dialog verhindern ...

18.06.2017

Rot-Rot-Grün in Berlin: Koalition gibt Hanf frei - zumindest ein bisschen

Die künftige Koalition will mehr Sicherheit, Liberalität und Bürgerrechte in der Hauptstadt..

09.11.2016

Rot-Rot-Grün in Berlin streitet über neues Polizeigesetz: Wutausbrüche in Senatssitzung

Ein handfester Streit in der Regierungskoalition. Wieder einmal. Diesmal geht es um das neue Polizeigesetz, das offiziell „Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin“ (ASOG) heißt. So sperrig der Titel, so sperrig laufen auch die Verhandlungen. Seit Wochen ...

06.03.2019

Runder Tisch zur Rigaer Straße in Berlin: Bürgermeisterin Monika Herrmann: Lösung ohne Krawall und Polizei kann klappen

Wenn es nach der aufgewendeten Arbeitszeit geht, ist das Thema Rigaer Straße derzeit das wichtigste der Stadt. Erst tagte der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses dazu in einer Sondersitzung über vier Stunden, danach kam der „Runde Tisch“ erstmalig zusammen, den sich die Anwohner der Rigaer Straße...

21.07.2016

Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain: Runder Tisch ohne Bewohner, Polizei und Innensenator Frank Henkel

Eine Gesprächsrunde am kommenden Donnerstag soll die Lage im Friedrichshainer Nordkiez entschärfen. Aber die schärfsten Konkurenten werden am "Runden Tisch" fehlen.

20.07.2016

Koalition einigt sich auf einen Polizeibeauftragten

Berufsverbände sprechen von Misstrauen. Sie befürchten außerdem eine Paralleljustiz.

28.11.2019

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