Hans-Peter Friedrich

Alle Beiträge zum Thema Hans-Peter Friedrich

Kalenderblatt 2022: 15. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. November 2022:

14.11.2022

Minister Christian Schmidt: Aufstieg dank der Franken-Quote

Es ist nicht so, dass Christian Schmidt sich in den letzten Jahren besonders viel mit Milchpreisen befasst hätte. Oder mit Genmais. Oder mit Schulobst-Programmen. Er hat sich um technische Details von Kampfpanzern gekümmert und um Truppenbewegungen in Afghanistan, zunächst in der Bundestagsfraktion,...

17.02.2014

Bericht zur deutschen Einheit: Kleiner Aufschwung Ost gesichtet

Die Lage in Ostdeutschland ist nach Auffassung der Bundesregierung so gut wie noch nie seit dem Mauerfall. In ihrem Bericht zum Stand der deutschen Einheit zieht sie in fast allen Bereichen eine positive Bilanz zur Entwicklung in den neuen Ländern, wie die Bild am Sonntag vorab berichtet. Bundesinne...

17.11.2013

Innenminister-Treffen: Friedrich will Verfassungsschutz zentralisieren

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will die Kompetenzen des Bundesamtes für Verfassungsschutz massiv ausbauen − zulasten der Bundesländer. Vor dem Sondertreffen der Innenminister am Dienstag in Berlin sorgten Friedrichs Überlegungen in den Ländern allerdings für großen ...

27.08.2012

Neonazi-Verdacht: Drygallas Neonazi-Beziehung lange bekannt

Gelöscht - als sei sie niemals im Olympia-Team gewesen. Nach den schockierenden Meldungen über private Beziehungen in die Naziszene hat der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) das Athletenprofil der 23 Jahre alten Ruderin Nadja Drygalla am Freitagvormittag von seiner Internetseite gelöscht. Deutlic...

03.08.2012

Hamburgs Innensenator: Viermal so viele Syrer aufnehmen

Deutschland muss nach Ansicht von Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) ein Vielfaches der bislang geplanten 5000 syrischen Flüchtlinge aufnehmen. «Ich spreche mich für eine Vervierfachung auf 20 000 aus», sagte Neumann am Donnerstag am Rande der Innenministerkonferenz in Osnabrück der Nachric...

05.12.2013

Debatte um Flüchtlinge: Fall Hellersdorf macht "hellhörig"

Angesichts der Diskussionen über den Umgang mit Asylbewerbern hat die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl vor einer „rassistisch aufgeladenen Debatte auf dem Rücken von Schutzsuchenden“ gewarnt. „Das Problem sind nicht die Flüchtlinge, die Probleme heißen Rassismus, Stigmatisierung und Ausgrenzung“, er...

22.08.2013

Kommentar zu Griechenland : Austritt aus Euro-Zone hätte Vorteile

Die Solidarität mit Griechenland aufzukündigen, gilt in Deutschland als politisch inkorrekt. Als Wirtschaftsminister Philipp Rösler im vergangenen Jahr eine geordnete Insolvenz Athens ins Gespräch brachte, fielen die anderen Parteien über den Liberalen her. Jetzt empfahl Innenminister Hans-Peter Fri...

27.02.2012

Parteiverbot: Friedrich glaubt nicht an NPD-Verbot

Im Streit um einen NPD-Verbotsantrag lehnt der amtierende Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich nach „Spiegel“-Angaben eine von der SPD geforderte Beteiligung der Bundesregierung weiter ab. Der CSU-Politiker habe in den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD bekräftigt, dass er nicht an den Er...

24.11.2013

Extremismus: Mehr rechte und linke Gewalt

Politische Extremisten zeigen in Deutschland eine immer höhere Bereitschaft zur Gewalt. Bei den Gewalttaten haben Übergriffe aus fremdenfeindlichen Motiven in besorgniserregendem Maße zugenommen. „Die meisten politisch motivierten Straftaten haben seit Jahrzehnten einen rechtsextremistischen Hinterg...

12.05.2012

Klage gegen Deutschland: Hans Modrow will Einsicht in seine Geheimdienstakten erzwingen

62 Jahre hat der Westen den früheren SED-Spitzenfunktionär Hans Modrow überwacht. Der will nun will auf Herausgabe seiner Akten klagen.

24.01.2018

„Jauch“ zu Edathy: Hilfloses Geplänkel über Pädophilie

Neben Edathy fehlten dort aber auch alle anderen, die wirklich etwas zur Aufklärung beitragen könnten: Der zurückgetretene Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich, der von ihm ins Vertrauen gezogene SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der nun im Zentrum der Vorwürfe der Union stehende SPD-Fraktionschef...

17.02.2014

Rechtsextremismus: NPD-Verbot könnte in Straßburg landen

Selbst die Kanzlerin lässt es diesmal nicht an Klarheit vermissen. Die NPD sei rechtsextremistisch, verfassungsfeindlich, antisemitisch, antidemokratisch und ohnehin ein echtes Ärgernis lässt Angela Merkel am Mittwoch durch ihren Sprecher ...

22.03.2012

NPD-Verbot: Nazi-Spitzeln droht die Enttarnung

Anfang Januar 2002 rief ein Abteilungsleiter des Innenministeriums im Bundesverfassungsgericht an. Es ging um einen Zeugen im anstehenden NPD-Verbotsverfahren – ein Spitzenfunktionär der rechtsextremen Partei. Er wolle nur Bescheid geben, sagte der Anrufer, dass diese Person als früherer V-Mann eine...

22.03.2012

Sozialleistungen: Hartz IV auch für Ausländer

Haben Ausländer in Deutschland Anspruch auf Sozialleistungen? Ja, wenn sie sich vergeblich um Arbeit bemüht haben, lautete ein Urteil des Landessozialgerichts von Nordrhein-Westfalen, das vergangene Woche für Aufsehen gesorgt hat. Das Urteil ist zwar noch nicht rechtskräftig, die Revision wurde zuge...

17.10.2013

Kommentar zur Integrationsstudie: Friedrichs Beharren

Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat ein Integrationsproblem. Kurz nach seinem Amtsantritt vor gut einem Jahr wurde offenbar, dass er gegenüber der von seinen Vorgängern geerbten Islamkonferenz stark fremdelte. Von deren Teilnehmern erntete er manifeste Kritik. Nun musste sein Ressort einräu...

21.04.2012

Kinderporno-Affäre: SPD streitet weiter über Edathy-Rauswurf

Nach der Sitzung des Parteivorstandes trat Sigmar Gabriel selbst vor die Presse und seine Worte klangen äußerst scharf: Entsetzt und fassungslos sei die SPD-Spitze über ihren ehemaligen Abgeordneten Sebastian Edathy, sagte der Vorsitzende vor zwei Wochen. Das Verhalten des 44-Jährigen passe nicht zu...

04.03.2014

Linke und rechte Gewalt: Wie Politiker Extremismus instrumentalisieren

Am Montag meldete sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zu Wort. Und das war in gewisser Weise typisch. Man könne „ganz schön traurig und hilflos werden“, wenn man sehe, wie 6000 aus ganz Europa angereiste rechtsextremistische Konzertbesucher wie am Wochenende im südthüringischen Th...

17.07.2017

Sicherheit im Fußball: Union Berlin bleibt Gipfeltreffen fern

Ein neuer Verhaltenskodex, aber nur wenige konkrete Beschlüsse. Das ist das Resultat des Gipfeltreffens für Sicherheit im Fußball, das am Dienstag in Berlin stattgefunden hat. Im Kampf gegen die zunehmende Gewalt im Fußball haben die Vereine, Verbände und Politik beim mit Spannung erwarteten Treffen...

17.07.2012

Stand der Ermittlungen: Die Staatsanwälte sind empört

Am fünften Tag bricht die Staatsanwaltschaft Hannover nun ihr Schweigen. Jörg Fröhlich, der Leiter der Ermittlungsbehörde, begründet diesen Schritt am Freitag auf einer Pressekonferenz mit der umfangreichen Berichterstattung, die es bereits über den Fall von Sebastian Edathy gegeben habe. Erschütter...

14.02.2014

Telefon-Anbieter bunkern Daten

Berlin - Deutsche Mobilfunkanbieter speichern sensible Daten ihrer Kunden deutlich länger und in deutlich höherem Maße als bislang bekannt. Nach Überzeugung von Datenschützern verstoßen sie damit gegen die Vorgaben eines Verfassungsgerichtsurteils - und lassen aktuelle Forderungen von Bundesinnenmin...

05.09.2011

Kinderpornografie-Affäre: Thomas Oppermann gerät im Fall Edathy in Bedrängnis

Thomas Oppermann schaute ernst in die Kameras. Eigentlich wollte der SPD-Fraktionschef am Dienstag vor allem die Errungenschaften seiner Partei in der großen Koalition anpreisen. Doch aus aktuellem Anlass war ein Kommentar zur jüngsten Entwicklung im Fall Edathy unverzichtbar. „Nach allem, was ich h...

16.12.2014

TV-Kritik Günther Jauch (ARD): Ritual mit Rollen bei Jauch

Das Thema der Sendung hieß eigentlich „Deutscher Hass – Wie tief ist der Neonazi-Sumpf?“ Da Gastgeber Jauch offenbar selbst keine Antwort auf diese reichlich allgemeine Frage erwartete, übersetzte er das Thema eingangs in zwei Fragen: Warum hat niemand die rechtsradikalen Täter während ihrer Mordser...

29.10.2012

NSA-Affäre: Tiefflug über US-Konsulat

Regierungssprecher Steffen Seibert hat am Montag einen Medienbericht bestätigt, wonach die Bundesregierung den Verfassungsschutz Ende August aufgefordert hatte, das US-Konsulat in Frankfurt am Main auszuspionieren. Auf Weisung von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) und mit Zustimmung von Bunde...

09.09.2013

Edathy-Skandal: Der Karriere-Knick des Thomas Oppermann

Das Büßergewand steht ihm nicht. Thomas Oppermann wirkt zwar äußerst zerknirscht, als er vor die Mikrofone tritt. Doch man mag ihm diese Pose nicht abnehmen, wie er sich wieder und wieder wortreich entschuldigt für das, was Hans-Peter Friedrich widerfahren ist. Aufrichtig leid tue ihm das, tragisch...

21.02.2014

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