Harald Range

Alle Beiträge zum Thema Harald Range

Neonazi-Terror: NSU-Akten geschreddert

Der 11. November 2011 ist ein Freitag. In Köln feiern die Jecken auf dem Heumarkt den Beginn der Fünften Jahreszeit. In einer Wohnstraße in Chemnitz blicken die Nachbarn auf ein ausgebranntes Haus, in dessen Obergeschoss zuletzt drei junge Leute gewohnt haben. Und in Karlsruhe beschließt Generalbund...

28.06.2012

NSU-Terror: Wortgefechte vor Prozessbeginn

Sie schaut starr in die Kamera, trägt T-Shirt und Jeans, ihre Haare sind mal offen, mal zu einem Zopf zusammengebunden. Das Bundeskriminalamt hat die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe in der Untersuchungshaft mehrmals gefilmt, um die Video-Aufnahmen möglichen Zeugen vorzuspielen. Die Rolle,...

18.11.2012

NPD Verbotsverfahren: Wenig Argumente für NPD-Verbot

Die Befürworter eines neuen NPD-Verbotsverfahrens haben einen Rückschlag erlitten. Generalbundesanwalt Harald Range räumte am Wochenende in einem Zeitungsinterview ein, dass die bisherigen Ermittlungen zur mutmaßlichen Terrorgruppe NSU keinen Hinweis auf eine Verbindung zur NPD erbracht hätten. Eine...

20.02.2012

Nach Streit um Netzpolitik.org-Ermittlungen: Justizminister Maas entlässt Range - Peter Frank soll Nachfolge antreten

Nach schweren Anschuldigungen gegen das Bundesjustizministerium in der Affäre um den Blog netzpolitik.org muss Generalbundesanwalt Harald Range seinen Posten räumen. Justizminister Heiko Maas (SPD) kündigte am Dienstagabend in Berlin an, Range werde in Absprache mit dem Kanzleramt in den Ruhestand ....

04.08.2015

Verfassungsschutz-Affäre um Netzpolitik.org: Die Eskalation eines Konflikts

Wenn man wissen will, wer Harald Range ist, muss man im Munzinger-Archiv unter der Rubrik „Familie, Interessen, Hobbys“ nachschauen. Da steht auf der vierten Seite zu lesen, dass der Generalbundesanwalt verheiratet sei und zwei Kinder habe. Und dann steht da der schöne Satz: „Privat mag er Dampfloko...

04.08.2015

Ex-Justizministerin fordert mehr Grundrechtsschutz

65 Jahre nach Verabschiedung des Grundgesetzes hat die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) mehr Grundrechtsschutz für die Bürger gefordert.

03.06.2014

Zwickauer Nazi-Zelle: Weitere Verdächtige im Visier

Die Terrorzelle aus Zwickau ist möglicherweise größer als bekannt. Nach der Neonazi-Mordserie haben die Ermittler weitere Verdächtige im Visier. „Es sind auch weitere Beschuldigte dabei“, sagte Generalbundesanwalt Harald Range nach einem Krisentreffen am Freitag in Berlin. Auch nach möglichen Hinter...

18.11.2011

Neonazi-Terrorgruppe NSU: Hinweise auf Unterstützer

Die rechtsradikale Terrorgruppe NSU hatte laut Generalbundesanwalt Harald Range möglicherweise rund ein Dutzend Unterstützer. Neue Indizien deuten darauf hin, dass auch einer der bekanntesten Neonazis Thüringens, Thomas G., in dem Unterstützernetzwerk eine Rolle gespielt haben könnte. Thomas G. ist...

08.12.2011

netzpolitik.org und der Landesverrat: Aktivist Markus Beckedahl verlangt Aufklärung

Wie präsentiert sich jemand, der noch vor kurzem des Landesverrats beschuldigt wurde, nun aber dadurch eine Art Superstar mit Bekanntheit weit über die Internet-Szene hinaus geworden ist? Markus Beckedahl, Gründer des Blogs Netzpolitik.org, kommt in Jeans und T-Shirt auf die Bühne in der Berliner Ku...

04.09.2015

Harald Range: Ehemaliger Generalbundesanwalt ist tot

Range war vom damaligen Justizminister Heiko Maas 2015 in den Ruhestand versetzt worden. Zuvor hatte er Ermittlungen wegen Landesverrats gegen Journalisten eingeleitet

03.05.2018

Kommentar zur Verfassungsschutz-Affäre um Netzpolitik.org: Warum Ranges Rauswurf schlecht ist

Als Generalbundesanwalt Harald Range seinen Vorgesetzten Heiko Maas kritisierte, hat er mit Sicherheit gewusst, welche Folgen das haben würde. Das war die größtmögliche Provokation, die für einen Generalbundesanwalt möglich ist. Es ist also vollkommen klar, dass Range von seiner baldigen Ablösung .....

05.08.2015

Skandal um Netzpolitik.org-Ermittlungen: Auch nach Range-Rauswurf rumort es weiter

Auf eine kann sich Heiko Maas schon mal verlassen – auf die Kanzlerin. Der Bundesjustizminister habe bei der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range die volle Unterstützung Angela Merkels, sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Wirtz am ...

05.08.2015

BKA-Ermittlungsgruppe: NSU-Geld aus unbekannten Quellen

Auch wenn nun schon seit einem knappen Jahr der NSU-Prozess in München läuft, die Ermittlungen gegen die rechte Terrorgruppe und ihr mögliches Umfeld sind noch nicht abgeschlossen. Im Auftrag der Bundesanwaltschaft geht die Ermittlungsgruppe (EG) „Trio“ des Bundeskriminalamtes (BKA) Spuren und Hinwe...

30.03.2014

Wegen Folter: Gysi verklagt Ex-Präsident George W. Bush

Linksfraktionschef Gregor Gysi hat Strafanzeige gegen den ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush wegen der Foltervorwürfe gegen den Geheimdienst CIA gestellt. In einem Brief an den Generalbundesanwalt Harald Range fordert Gysi auch die sofortige Aufnahme von Ermittlungen gegen den früheren US-Vize...

16.12.2014

NSA Überwachung Merkels Handy-Affäre: Merkel seit 2002 auf Abhörliste

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nach übereinstimmenden Medienberichten seit mehr als einem Jahrzehnt vom amerikanischen Geheimdienst NSA ausgespäht. Ihr Handy stehe seit 2002 auf einer NSA-Liste mit Aufklärungszielen, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf einen Auszug aus einer geheimen NSA-...

26.10.2013

Generalbundesanwalt: Strafverfolgung wegen Merkels Handy möglich

Generalbundesanwalt Harald Range hält im Fall des von der NSA ausgespähten Handys von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einem „Spiegel“-Bericht die Aufnahme eines förmlichen Ermittlungsverfahrens für möglich. Range habe dem Justizministerium unter Heiko Maas (SPD) übermittelt, dass er nach monatela...

19.01.2014

Ermittlungen gegen Netzpolitik.org: Das ist Deutschland - Land der Ideen

Wir leben in einem Rechtsstaat. Darum ist es wichtig, an die Rechtslage zu erinnern. Der erste Abschnitt des den Landesverrat betreffenden Paragraphen 94 des Strafgesetzbuches lautet: „Wer ein Staatsgeheimnis 1.) einer fremden Macht oder einem ihrer Mittelsmänner mitteilt oder 2.) sonst an einen Unb...

31.07.2015

Kommentar zu Bundesjustizminister: Heiko Maas – der Watschenmann

Unser Autor hält den Justizminister für einen unentbehrlichen Gesellschaftspolitiker.

06.09.2016

Kommentar zu Ermittlungen gegen Netzpolitik.org: Generalbundesanwalt sollte in Rente geschickt werden

Seit über zwei Jahren schwelt die von Edward Snowden ausgelöste NSA-Affäre nun schon. Seit dem Herbst 2013 ist zudem bekannt, dass die National Security Agency das Handy der Kanzlerin abgehört hat – ein Tatbestand, den die Amerikaner indirekt bestätigten mit dem Hinweis, Angela Merkels Handy werde f...

30.07.2015

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