Infektionsschutzverordnung

Alle Beiträge zum Thema Infektionsschutzverordnung

Corona: Brandenburg hält an Maskenpflicht im Nahverkehr fest

Die Landesregierung beschloss am Dienstag eine neue Infektionsschutzverordnung. Bei Bedarf können noch schärfere Corona-Regeln verhängt werden.

27.09.2022

Berliner Hallenbäder: Auch künftig Abstandsregeln und Zeitfenster

Trotz des Wegfalls vieler Verbote gelten in Berliner Hallenbädern weiter strenge Regeln. Auch Masken sollen getragen werden.

31.03.2022

Alle Weihnachtsmärkte in Brandenburg sollen schließen

Neue Weihnachtsmärkte dürfen nicht öffnen, bestehende müssen wieder dicht machen.

22.11.2021

Razzia in Neukölln: Polizei durchsucht mehrere Cafés, Automat sichergestellt

Einsatzkräfte der Polizei Berlin und des Ordnungsamts gingen in Neukölln in der Nacht zu Samstag gegen illegales Glückspiel vor. Mit Erfolg.

06.11.2021

Corona-Lockerungen in Berlin: Clubs für Genesene und Geimpfte wieder offen

In den Innenräumen der Clubs und Diskotheken gilt auch keine Maskenpflicht mehr. Ein negativer Test reicht allerdings nicht aus, um eingelassen zu werden.

31.08.2021

Polizeigewalt: Berliner Polizei reagiert auf Vorwürfe von UN-Berichterstatter

Der Polizeieinsatz gegen Demonstranten vor einer Woche in Berlin zieht international Kreise. Nun erklärt sich die Polizei.

09.08.2021

Ärztin attackiert Polizei Berlin: Warum werden Jugendliche draußen belästigt?

Sibylle Katzenstein kritisiert Teile der Infektionsschutzverordnung. Die Polizei muss die Corona-Regeln der Politik durchsetzen und wird ebenfalls kritisiert.

28.05.2021

Bundes-Notbremse gilt: Jetzt muss der Berliner Senat seine Verordnung ändern

Die bundeseinheitliche Notbremse enthält einige Widersprüche zur Infektionsschutzverordnung des Senats. Dieses Problem soll am Dienstag gelöst werden.

24.04.2021

Berliner Gericht widerspricht: Maskenpflicht nicht aufgehoben

Am Amtsgericht Tiergarten müssten weiterhin medizinische Masken getragen werden, so eine Sprecherin. Anderslautende Berichte beruhten auf einem Missverständnis.

15.04.2021

Corona-Kontrolle am Gleisdreieck: Jugendliche greifen Polizisten an

Die Deutsche Polizeigewerkschaft sieht die Ursache für die aggressive Stimmung in der Hauptstadt in schwer nachvollziehbaren Corona-Verhaltensregeln.

02.04.2021

Reinickendorf: Polizei löst Videodreh mit 21 Personen auf

Der nicht genehmigte Video-Dreh ereignete sich am Sonntag in der Roedernallee. Ein 24-Jähriger muss sich verantworten, weil er ein Einhandmesser bei sich hatte.

29.03.2021

Demos am Sonnabend in Berlin: 120 Festnahmen

Im Berliner Regierungsviertel gingen Rechtsextreme auf die Straße, es gab Gegenproteste. Grund für die Festnahmen waren meist Verstöße gegen Corona-Regeln.

21.03.2021

Berlin: Grüne Bettina Jarasch will Sportverbot für Jugendliche lockern

Spitzenkandidatin der Grünen: Es ist falsch, dass die Corona-Verordnungen in Berlin teils strenger sind als bei der Ministerpräsidentenkonferenz besprochen.

14.03.2021

Rasenhockey, Fußball, Basketball: Görlitzer Park wird Sportzentrum

Künftig werden in dem Park in Berlin im Bezirk Kreuzberg auf 6000 Quadratmetern Sportarten wie Rasenhockey, Fußball, Basketball und Parkour angeboten.

13.03.2021

Hunderte Biker treffen sich an Avus: Polizei stellt Verstöße fest

Bis zu 350 Motorradfahrer versammelten sich auf der Spinnerbrücke. Nicht alle hielten die Infektionsschutzverordnung ein.

21.02.2021

Parlament kann Änderungen verlangen: Abgeordnetenhaus spricht über Lockdown

Am Sonntag debattiert das Berliner Abgeordnetenhaus über die Verlängerung des Lockdowns und die veränderte Infektionsschutzverordnung.

13.02.2021

Berlin: Gericht kippt Verbot von planbaren Operationen in Kliniken

Das Verwaltungsgericht kippte das Behandlungsverbot in der Infektionsschutzverordnung. Das Land Berlin habe dafür keine Ermächtigungsgrundlage.

12.02.2021

Innenminister Strobl will Quarantänebrecher einweisen

Menschen, die sich partout nicht an die Infektionsschutzverordnung halten, sollen laut Thomas Strobl (CDU) zwangsweise in Kliniken untergebracht werden können.

01.02.2021

Corona-Verstöße: Polizei löst Trauerfeier in Neukölln auf

In einer Wohnung an der Flughafenstraße hatten sich über 20 Menschen getroffen. Nachbarn wählten daraufhin den Notruf.

01.02.2021

Senat berät über Lockdown-Verlängerung

Um die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen umzusetzen, muss die Infektionsschutzverordnung des Landes aktualisiert werden.

20.01.2021

Beschwerde abgelehnt: Gericht bestätigt Berliner Demoverbot

Das Gericht verwarf damit eine Beschwerde gegen ein Urteil der Vorinstanz.

30.12.2020

Berlin: Gericht erlaubt keine Demos zu Silvester

Das Verwaltungsgericht hat einen entsprechenden Eilantrag gegen das geltende Demonstrationsverbot abgelehnt.

30.12.2020

Ausgangsbeschränkung: Wann in Berlin das Verlassen der Wohnung erlaubt ist

Die neue Infektionsschutzverordnung regelt im Detail, mit welchem Grund ab sofort die eigene Wohnung verlassen werden darf.

16.12.2020

Trotz Corona: Glücksspieler treffen sich in Lokal

Die Männer sollen nicht nur gegen die Infektionsschutzverordnung verstoßen, sondern auch unerlaubte Glücksspiele gespielt haben.

11.11.2020

Corona - wie lange geht das noch?

Die Corona-Krise wird lange dauern. Die Ursache des Lockdowns ist ein kaputtes Gesundheitssystem. Ärzte können sehr einfach erklären, wo das Problem liegt.

06.11.2020

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