Jan-Marco Luczak

Alle Beiträge zum Thema Jan-Marco Luczak

Fahrräder kostenlos auf Parkplätzen: Ist das neu?

Fahrräder dürfen in Berlin bald kostenlos auf Parkplätzen stehen. Im Netz wird dem rot-grün-roten Senat ein „ideologischer Kampf gegen das Auto“ vorgeworfen....

03.12.2022

Fahrräder auf Parkplätzen: Was erlaubt ist, was neu sein soll

Räder dürfen in Berlin bald kostenlos auf Parkplätzen stehen. Der Aufschrei ist groß: Im Netz wird dem Senat ein „ideologischer Kampf gegen das Auto“ vorgeworfen.

03.12.2022

Nach Kritik aus Bundestag: Berliner Senatsverwaltung verteidigt Mietenidee

Höchstens 30 Prozent des Einkommens für Miete? Im Bundestag, aber auch in Berlin, stößt die Idee von Bürgermeisterin Giffey nicht unbedingt auf Gegenliebe.

30.05.2022

Appelle und höhnisches Gelächter: Das erste Gesetz der Ampel ist beschlossen

Das Parlament beschließt das Auslaufen der epidemischen Lage nationaler Tragweite gegen den Widerwillen der CDU. Die hadert noch mit der Oppositionsrolle.

18.11.2021

#allesindenArm: Twitter-Aktion soll „Impfgegner-Propaganda überschallen“

Auf Twitter trendet seit Sonntagabend der Hashtag #allesindenArm. Politiker, Promis und andere Nutzer schildern ihre Erfahrungen mit der Corona-Impfung.

15.11.2021

Das sind die Berliner Direktgewählten für den Bundestag

Zwölf Direkt-Wahlkreise hat Berlin. Die Siegerinnen und Sieger sitzen sicher im Bundestag, egal, wie gut ihre Partei abgeschnitten hat.

27.09.2021

Einreisebeschränkungen könnten auch ohne Pandemie-Notlage gelten

Der Bundestag will noch in der kommenden Woche über eine entsprechende Änderung im Infektionsschutzgesetz abstimmen.

20.06.2021

Wer soll für die CDU in den Bundestag einziehen? Die Partei wählt – und streitet

Pünktlich zur Aufstellung der Bundestagsliste rumort es wieder in der Berliner CDU. Ein Ex-Senator wird angegriffen, ein anderer plant eine Kampfkandidatur.

16.04.2021

Mietendeckel verfassungswidrig: Bedauern und Genugtuung, aber keine Selbstkritik

Die rot-rot-grüne Koalition bedauert das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. Opposition und Wirtschaft sprechen von einer Niederlage mit Ansage.

15.04.2021

Bundesverfassungsgericht kippt Berliner Mietendeckel

Karlsruher Richter sehen in Regelung einen Verstoß gegen das Grundgesetz. Das Land Berlin habe keine Kompetenz für eine eigene mietrechtliche Gesetzgebung.

15.04.2021

Corona in Berlin: Parteien wollen mehr Freiheiten für Geimpfte

Politiker im Abgeordnetenhaus sind sich einig: Geimpfte sollen schneller ihre Freiheiten zurückerhalten. Der Bundestag müsse dies entscheiden.

11.04.2021

Sollen Corona-Geimpfte Sonderrechte bekommen?

Die SPD bereitet eine gesetzliche Regelung vor, die Nichtgeimpfte vor Diskriminierung schützen soll. Die CDU will darüber jetzt noch nicht reden.

29.12.2020

CDU-Abgeordneter Jan-Marco Luczak wehrt sich gegen Attacke von Michael Müller

Der Regierende Bürgermeister hat Jan-Marco Luczak in seiner Abschiedsrede hart attackiert. Der hält das für Ablenkung. Der Konflikt zwischen beiden ist älter.

28.11.2020

Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Mietendeckel ab

Vermieter scheitern mit dem Versuch, die vorgesehene Absenkung überhöhter Mieten zu verhindern.

29.10.2020

Union will Babypause für Topmanager ermöglichen

Digitalministerin Dorothee Bär macht sich dafür stark, dass Unternehmensvorstände ihr Mandat ruhen lassen können.

06.10.2020

Der Ausverkauf von Wohnungen in Berlin geht weiter

Immer mehr Mietwohnungen werden in Eigentum umgewandelt. Der Bund wollte das eigentlich ändern, doch jetzt stellen sich CDU und CSU quer. Der Berliner Mieterverein ist entsetzt.

30.09.2020

CSD in Berlin: Regenbogen-Demo im Internet

Die Straßenparade ist Jahr für Jahr die größte und bunteste Demo Berlins. Diesmal fand sie virusbedingt (fast) nur im Internet statt. Doch auch dort wurde das Motto „Don’t hide your pride“ gelebt.

25.07.2020

Kein Mietenstopp in Bayern: Rückenwind für Gegner des Berliner Mietendeckels

In Bayern ist das Volksbegehren Mietenstopp vor dem Verfassungsgerichtshof gescheitert. Was bedeutet das für die Berliner Mieter?

16.07.2020

Klage-Vertreter arbeitet in gleicher Kanzlei wie CDU-Politiker

Luczak, der das Normenkontrollverfahren für die Unionsfraktion koordiniert, sieht kein Problem darin, dass in dem Fall ein Kollege aus der gleichen Kanzlei tätig wird.

19.02.2020

Reaktionen der Berliner CDU: Großer Dank und Chance auf Neubeginn

Von Trauer keine Spur: Politiker und Politikerinnen der Berliner CDU zollen ihrer Kollegin und ehemaligen Chefin Respekt für ihre Entscheidung - und fordern die Profilschärfung der Partei.

10.02.2020

Dresdner Bahn in Berlin Lichtenrade: Der Flughafen-Express braucht vielleicht bis 2030

Der Streit um die Dresdner Bahn, das größte Bahnbauprojekt im Süden Berlins, spitzt sich zu. Nach Informationen des Senats erhält die Deutsche Bahn (DB) in absehbarer Zeit die Genehmigung für einen Streckenbau ohne Tunnel in Lichtenrade. „Das Eisenbahn-Bundesamt möchte den Planfeststellungsbeschluss...

10.05.2015

Nächste Station Straßburg: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen gegen die Dresdner Bahn ab

Am Donnerstag hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig beim Streit um den geplanten Neubau der Dresdener Bahn im Süden Berlins erst einmal einen Schlussstrich gezogen.

29.06.2017

Bundestagswahl 2017 und Tegel-Volksentscheid: Nachrichten, Prognosen und Ergebnisse aus Deutschland und Berlin

4.23 Uhr, Ende des Tickers

24.09.2017

Plagiatsaffäre um Doktorarbeit: Frank Steffel erhält Rückendeckung aus der CDU

CDU-Landeschefin Monika Grütters meint: Plagiatsvorwurf folgt einem Muster.

31.05.2018

Christian Hausmann: Kurios: Berliner CDU-Abgeordneter sagt Ja und Nein zur Ehe für alle

Ab Freitag sollen die 12.500 CDU-Mitglieder Abstimmungsunterlagen in der Post haben, um ihre Meinung zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Partner kundzutun. Eine von fünf möglichen Antworten lautet: „Ich stimme teils teils zu.“ Offenbar hat der Landesvorstand beim Formulieren an den Abgeord...

01.07.2015

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