Karl-Heinz Schröter

Alle Beiträge zum Thema Karl-Heinz Schröter

Stübgen will mehr Schutz von Frauen gegen Gewalt

Frauen in Brandenburg sollen nach den Plänen von Innenminister Michael Stübgen (CDU) stärker gegen häusliche Gewalt geschützt werden. Ein Gesetzentwurf sieht...

07.06.2022

Stübgen will mehr Schutz von Frauen gegen Gewalt

Frauen in Brandenburg sollen nach den Plänen von Innenminister Michael Stübgen (CDU) stärker gegen häusliche Gewalt geschützt werden. Ein Gesetzentwurf sieht...

04.06.2022

Olaf Scholz muss aufhören, wie Merkel Nr. 2 zu agieren

Außenpolitisch reagiert der Kanzler nun immerhin. Das ist wichtig und richtig. Aber innenpolitisch hat Olaf Scholz viel zu lange geschwiegen.

08.02.2022

Brandenburgs Ex-Innenminister beteiligt sich an Corona-Demo

Karl-Heinz Schröter ist davon überzeugt, dass die 2G-Regelungen nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Deshalb ging er auf die Straße, um zu protestieren.

06.02.2022

Polizisten bei Oegeln überfahren: Polizeipräsident unterstellt dem 24-Jährigen Tötungsabsicht

Bei einem Streit mit der Großmutter soll es um Geld gegangen sein.

28.02.2017

Tod einer Gaststudentin in Cottbus: „Geht doch in euer Scheißland zurück“

Die junge Ägypterin wurde nach einem Verkehrsunfall offenbar verhöhnt.

12.05.2017

Brandenburger Kabinett billigt Kreisreform

Brandenburgs Landesregierung hat die seit Jahren umstrittene Kreisreform auf den Weg gebracht. Das Kabinett billigte am Montag in einer Sondersitzung den rund 900 Seiten umfassenden Gesetzesentwurf, der jetzt in den Landtag gehen soll. Damit wäre eine Verabschiedung noch bis Ende des Jahres ...

12.06.2017

Paket mit Nägeln: Entschärfung bei Potsdamer Weihnachtsmarkt

Bombenalarm am Potsdamer Weihnachtsmarkt: Ganz in der Nähe der vielen Besucher ist ein gefährliches Paket mit Hunderten kleinen Nägeln und einem sogenannten Polenböller entdeckt worden. Bombenentschärfer machten den Fund ...

01.12.2017

Paketbombe in Potsdam: Unbekannte erpressen DHL – Polizei sucht Zeugen

Das verdächtige Paket am Potsdamer Weihnachtsmarkt geht auf eine Erpressung des Paketdienstes DHL zurück. Die am Freitag an eine Apotheke am Potsdamer Weihnachtsmarkt gesendete Lieferung mit einem Polenböller stehe in diesem Zusammenhang, sagte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Sonntag in P...

03.12.2017

Brandenburgs Innenminister Schröter lehnt schnelle Rückzahlungen von Altanschließern ab

Das Innenministerium will vor der Rückzahlung von verfassungswidrigen Beiträge für alte Kanalanschlüsse ein zweites Gutachten abwarten.

15.07.2016

Flüchtlingspolitik und Kriminalität: Rassistische Gewalt nimmt in Brandenburg zu

Die fremdenfeindliche Gewalt ist in Brandenburg deutlich gestiegen. Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) führte dies am Montag in Potsdam auch auf die zunehmende Zahl von Flüchtlingen im Land zurück. Im vergangenen Jahr registrierte die Polizei 46 gewaltvolle Übergriffe, 2013 waren es noch 26. Di...

16.03.2015

BVB/Freie Wähler warnen vor Frist zu Abwasserbeiträgen

Grundstücksbesitzer mit Ansprüchen zu alten Abwasseranschlüssen müssen sich aus Sicht von BVB/Freie Wähler ranhalten. Am 17. Dezember laufe eine Frist zur Anmeldung von Ansprüchen nach dem Staatshaftungsgesetz ab, erklärte Gruppensprecher Péter Vida am Dienstag im Landtag in Potsdam. Vida warf Innen...

01.11.2016

Mehr Unfälle im Land Brandenburg: Zahl der Verkehrstoten steigt um 22 Prozent

Die häufigsten Ursachen für Verletzte und Tote im Straßenverkehr sind überhöhte Geschwindigkeit und Missachten der Vorfahrt.

12.03.2018

Kriminalstatistik: In Brandenburg nehmen Attacken auf Polizisten zu

„Wer die Sicherheitskräfte angreift, greift den Staat an – und er greift damit auch jeden einzelnen von uns an“, sagte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Mittwoch, als er in Potsdam Brandenburgs Kriminalitätsstatistik für das vergangene Jahr ...

08.03.2017

Oranienburg will Straßen für Busse und Lkw sperren - um keine Blindgänger auszulösen: Ganz vorsichtig

ORANIENBURG. Die Stadt wirbt um Touristen. 2009 lockte die Landesgartenschau etwa 580 000 Besucher in den Schlosspark von Oranienburg. Auch in diesem Jahr wurde der Park am sanierten Schloss für Spaziergänger hergerichtet. Doch eigentlich müsste Oranienburgs Innenstadt evakuiert und abgeriegelt werd...

30.06.2010

Landtag Brandenburg: Gauland bezeichnet Flüchtlingshelfer als „nützliche Idioten“

In einer teils scharf geführten Debatte über die Flüchtlingspolitik hat sich der Brandenburger Landtag mit Ausnahme der AfD für eine offene Aufnahme und Integration der Tausenden Kriegsflüchtlinge ausgesprochen. Streit zwischen der rot-roten Landesregierung und der CDU-Opposition gab es in der Plena...

18.11.2015

Drei Mobbing-Fälle im Polizeipräsidium

Sogenanntes Mobbing am Arbeitsplatz kommt bei der Brandenburger Polizei nach Angaben der Landesregierung nur selten vor. «In den Jahren 2010 bis 2014 gab es in der Polizei Brandenburg insgesamt drei Fälle von Mobbing», erklärte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) auf eine parlamentarische Anfrag...

20.12.2014

Brandenburgs Innenstaatsekretär gibt auf: Arne Feuring feuert sich selbst

as Vertrauen scheint schon seit geraumer Zeit gefehlt zu haben. Aber eine geordnete Personalmitteilung sieht dann doch anders aus. Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) druckste am Donnerstag im Innenausschuss des Potsdamer Landtags eine ganze Weile herum, als ihn die Opposition befragte, ob er no...

23.04.2015

Rechtsextremismus in Brandenburg: Zahl der Neonazis so hoch wie nie - viele gewaltbereit

In Brandenburg brennen zwar keine Asylbewerberheime wie in den 90er-Jahren, aber der politische Extremismus ist wieder klar auf dem Vormarsch. Das zeigt der aktuelle Verfassungsschutzbericht, der am Mittwoch in Potsdam vorgestellt wurde. Die Bilanz: Die Zahl der Rechtsextremisten ist in Brandenburg...

19.06.2019

Rechte Bands in Brandenburg: In keinem anderen Bundesland wird mehr Neonazi-Musik verboten

Die Namen der Bands sind ziemlich eindeutig: Sie nennen sich „N.A.Z.I.“ oder „Brigade Totenkopf“ oder „Erschießungskommando“. Auch die Titel ihrer Alben lassen kaum Fragen offen. Sie heißen: „Der Untergrund marschiert – 4. Streich“ oder „Musik heil!“ Das sind nur einige Beispiele für Brandenburger B...

03.01.2017

Politisch motivierte Gewalt in Brandenburg: Acht von zehn Tätern sind rechtsextrem

Die ruhigen Zeiten sind genauso vorbei wie die Zeiten der ganz harten, gewalttätigen Auseinandersetzungen. So in etwa kann man die Entwicklung der politischen Kriminalität im Land Brandenburg in den vergangenen Jahren ...

18.03.2019

Polizeireform in Brandenburg: Feldjäger aufs Brandenburger Land

Brandenburg braucht mehr Polizisten. Zu diesem schlichten wie eindeutigen Ergebnis kam jetzt ein mit Sicherheitsexperten aus Verwaltung, Polizei und Gewerkschaften besetztes Gremium, das die vor vier Jahren beschlossene Polizeireform überprüfen sollte. Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) stellte...

22.07.2015

Senatoren zu Asylverfahren: „Es wird in Berlin kein Ankerzentrum geben“

Die Senatsinnenverwaltung will kein solches Zentrum. „Es wird in Berlin kein Ankerzentrum geben“, sagte ein Sprecher von Innensenator Andreas Geisel (SPD). „Unserer Ansicht nach lösen diese Zentren nicht die Probleme. Im Zweifelsfall schaffen sie noch mehr Probleme.“

19.05.2018

Schröter: „Identitäre Bewegung” in Brandenburg Randphänomen

Die „Identitäre Bewegung” ist in Brandenburg nach Einschätzung von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) ein Randphänomen der rechten Szene. Die Gruppierung habe im Land etwa 20 Mitglieder, sagte der Minister am Mittwoch in einer Fragestunde des Landtags in Potsdam. Die „Identitäre Bewegung” in Br...

01.03.2017

Islamisten entdecken Brandenburg: Minister warnt vor radikalisierten Tschetschenen

Brandenburgs Innenminister warnt vor wachsender islamistischer Szene und nennt radikalisierte Tschetschenen eine Gefahr.

13.06.2018

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