Martin Dulig

Alle Beiträge zum Thema Martin Dulig

Knapp sieben Wochen Streik bei Teigwaren Riesa: Moderation in Berlin begonnen

Bei Teigwaren Riesa kommen die Tarifverhandlungen nicht voran. Der Konflikt steht exemplarisch für die Lohnlücke zwischen Ost und West.

22.11.2022

Rosneft-Entscheidung: Dulig widerspricht Kretschmer

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat die Entscheidung des Bundes, die deutschen Töchter des russischen Staatskonzerns Rosneft unter staatliche...

18.09.2022

Blankes Entsetzen: Kommt das Neun-Euro-Monatsticket doch nicht?

Viele freuen sich darauf. Das Top-Angebot für Neukunden und Abonnenten sollte vom 1. Juni an gelten. Doch nun will der Bund nicht komplett zahlen.

25.04.2022

Landkreis Bautzen will Impfpflicht für Pflegekräfte nicht umsetzen

Das Gesundheitsamt werde Mitarbeitern „in der Pflege und im medizinischen Bereich kein Berufsverbot, kein Betretungsverbot erteilen“, so Vizelandrat Witschas.

02.02.2022

Bautzen: Streit um Impfpflicht für Pflegekräfte eskaliert

Vize-Landrat: Werden berufsbezogene Impfpflicht nicht umsetzen. Sächsische Regierung: Man darf nicht zulassen, dass „zu Rechtsbruch aufgerufen“ wird.

25.01.2022

Das ändert sich jetzt beim Taxifahren in Berlin und bundesweit

Unter anderem sollen Angebote wie Berlkönig oder Moia künftig dauerhaft möglich sein. Der Fahrdienstvermittler Uber beklagt eine „verpasste Chance“.

29.03.2021

Linke: Neue Belastungen für Arbeitsmarkt im Osten

Angesichts von Betriebsschließungen wie aktuell im Fall des Haribo-Werks in Wilkau-Haßlau seien zahlreiche Jobs in Gefahr.

17.12.2020

Michael Müller will Ostdeutschen nicht als Verfassungsrichter

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke favorisiert Jes Möller für das Bundesverfassungsgericht. Doch der Regierende Bürgermeister hat einen eigenen Kandidaten. Das gibt Ärger in der Berliner SPD.

17.05.2020

Gordian Meyer-Plath: Sachsens „James Bond“ droht nach „Nazis-raus!“-Affäre: das Aus

Der Chef des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Gordian Meyer-Plath, gerät zunehmend unter Druck. Immer mehr Politiker fordern bereits seinen Rücktritt.

16.05.2019

SPD-Parteitag: Ralf Stegner künftig nicht mehr im SPD-Vorstand

Außenminister Heiko Maas ist im ersten Wahlgang bei der Wahl des SPD-Vorstands gescheitert.

07.12.2019

Erneute Pegida-Demo in Dresden: Gutbürger gegen Wutbürger

Heute Abend wird es sich zeigen: Pegida, das Dresdner Bündnis „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ hat zum achten Mal zu einer Montags-Kundgebung gegen die deutsche Asylpolitik ...

08.12.2014

Kommentar zu geleaktem Haftbefehl: Die Schuldigen müssen entlassen und bestraft werden

Ein Haftbefehl einer der mutmaßlichen Täter aus Chemnitz wurde veröffentlicht.

29.08.2018

Geburtstagsparty für Hitler: Neonazis wollen im ostsächsischen Ostritz den Diktator feiern

Ostritz, der hübschen Kleinstadt direkt an der polnischen Grenze, steht ein hässliches Wochenende bevor: Rund 1000 Neonazis aus Deutschland, Tschechien und Polen wollen in dem ostsächsischen Ort drei Tage lang den Geburtstag Adolf Hitlers feiern. Etliche Einwohner und Politiker sind entsetzt, es wir...

16.04.2018

SPD-Vorsitz: Petra Köpping erhält vor Lesung in Sachsen Morddrohungen

Morddrohungen gegen eine Kandidatin für den Bundesvorsitz der SPD: Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping hat vor einer Lesung in Brandis bei Leipzig Morddrohungen erhalten. Die Drohungen seien vor der Lesung aus Köppings Buch „Integriert doch erst mal uns! Eine Streitschrift für den Osten“ p...

22.08.2019

Ungemütliche Mehrheitssuche: Dem Osten steht ein stürmischer Herbst bevor

Fünf von 61 Millionen sind gar nicht so viel. Aber manchmal haben auch fünf Millionen eine große Wirkung. Fünf Millionen Wahlberechtigte, davon drei in Sachsen und zwei in Brandenburg, haben am Wochenende das Drama auf die politische Tagesordnung gesetzt, nicht nur in ihren Bundesländern, sondern au...

01.09.2019

Einheitsdebatte im Bundestag: „Der Osten ist anders, das ist gut so“

Bei der Aussprache waren die Ostdeutschen unter sich.

27.09.2018

SPD fordert „Agenda Ost“: Es soll mehr Bundesbehörden im Osten geben – auch Fonds vorgeschlagen

Nur 1,7 Prozent der Spitzenpositionen bei 17 Prozent Bevölkerungsanteil seien mit Ostdeutschen besetzt.

16.08.2018

Pegida-Pöbler: LKA-Mann soll gehen – Polizei entschuldigt sich beim ZDF

In der Debatte um den pöbelnden LKA-Mitarbeiter beim Besuch von Kanzlerin Angela Merkel vor einer Woche in Dresden hat Sachsens SPD-Chef und Vize-Ministerpräsident Martin Dulig den Rauswurf des Mannes gefordert.

24.08.2018

SPD: Ost-Verbände wollen Giffey als Ministerin

Bislang wurden Franziska Giffey eher Außenseiterchancen eingeräumt. Aber nun könnte es für die Berlin-Neuköllner Bezirksbürgermeisterin wirklich ernst werden mit einem Posten im nächsten Bundeskabinett für die Sozialdemokraten. Die ostdeutschen SPD-Landesverbände haben sich nach Informationen dieser...

07.03.2018

SPD-Vorstandssitzung: Dämpfer für Heiko Maas in der Russland-Politik

Während der Sitzung einigte man sich auf Vier wesentliche Punkte.

28.05.2018

Die ostddeutsche SPD: Manuela Schwesig und Martin Dulig mit einem Gastbeitrag – Erneuerung der SPD mit Zuversicht und Selbstvertrauen

Martin Dulig wird Ostbeauftragter der SPD. Am Montag soll der sächsische Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister im Parteivorstand für den neu geschaffenen Posten ernannt werden, wie diese Zeitung aus Parteikreisen erfuhr. In einem gemeinsamen Gastbeitrag mit Mecklenburg-Vorpommerns Ministerp...

08.04.2018

Pflastersteine, Übergriffe, Morddrohungen: Diese Politiker wurden schon mal bedroht

Martin Dulig (SPD), Sachsens Wirtschaftsminister

19.10.2015

Personaldebatte in der AfD: Partei will rechtes Image loswerden

Die AfD hat schon kurz nach ihrem Wahlerfolg in Sachsen ein Personalproblem. Konkret geht es um die politische Vita einiger Mitglieder und ihre Nähe zum Rechtsextremismus. Aus diesem Grund will der AfD-Abgeordnete Detlev Spangenberg (70) das Amt des Alterspräsidenten im neu gewählten Parlament nicht...

03.09.2014

SPD will Vermögensteuer einführen und Schuldenbremse abschaffen

In unserem Newsblog finden Sie alles Wissenswerte zum SPD-Parteitag in Berlin.

08.12.2019

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