Mobilitätsgesetz

Alle Beiträge zum Thema Mobilitätsgesetz

Vorwärts in die Vergangenheit! Ist das die neue Verkehrspolitik für Berlin?

Was CDU und SPD im Wahlkampf versprochen haben, ist eine Beruhigungspille für die Auto fahrende Generation Ü60. Doch dabei darf es nicht bleiben.

10.03.2023

Jarasch: Berlin braucht weniger Parkplätze

Verkehrssenatorin Bettina Jarasch will im Zuge des Mobilitätsgesetzes die Parkplätze in Berlin weiter verringern. „Wir müssen den knappen Straßenraum umverteilen“, so Jarasch.

12.01.2023

Gesetzentwurf beschlossen: Verbesserungen für Lieferverkehr

Nach mehreren Anläufen ist das Berliner Mobilitätsgesetz nun vollständig. Der Senat hat am Dienstag die beiden vorerst letzten Kapitel beschlossen, um die es...

20.12.2022

Verkehrswende: Bündnis sieht Dissens mit Ministerium

Hartes Ringen um eine Verkehrswende in Brandenburg: Mehr Radwege und bessere ÖPNV-Angebote soll es geben. Doch der Weg dahin bleibt mühsam. Das Verkehrwende-...

08.11.2022

Berliner Gericht: BVG darf Falschparker abschleppen

Autofahrer aufgepasst: Die Berliner Verkehrsbetriebe dürfen Autos umsetzen, wenn diese den Betriebsablauf behindern.

04.07.2022

Warum die Debatte über die Torstraße hoffnungslos altmodisch wirkt

Das Mobilitätsgesetz schreibt vor, die Hauptstraßen in der Stadt umzugestalten. Das ist kein Terror gegen Autofahrer, sondern macht Berlin zukunftsfähig.

13.03.2022

280 Kilometer jährlich: Berlins Radverkehrsnetz soll schneller wachsen

Mit einer neuen Projekteinheit möchte die Senatorin für Mobilität den Ausbau beschleunigen. Unterdessen schlagen Berliner Fahrradzählstellen seltener an.

18.01.2022

Rot-Rot-Grün gibt auf: Berliner Verkehrswende liegt auf Eis

Die Koalition kann sich bei City-Maut nicht einigen. Die Folge: Das geplante Gesetz für weniger Parkplätze und schmalere Straßen kommt nicht.

25.08.2021

Wohin mit den Fahrrädern? An Berlins Bahnhöfen fehlen 42.000 Stellplätze

Das Landesunternehmen infraVelo hat analysiert, wo weitere Radbügel bis 2030 benötigt werden. SPD-Politiker zweifelt am Berliner Mobilitätsgesetz.

21.07.2021

Zu viel versprochen: Warum das Mobilitätsgesetz in Berlin scheitert

Es ist richtig, verkehrspolitische Visionen zu haben. Doch so lange die Berliner so sind, wie sie sind, wird die Wende nur im Schneckentempo vorankommen.

28.06.2021

Drei Jahre Berliner Mobilitätsgesetz: Verband zieht verheerende Bilanz

Am 28. Juni 2018 beschloss das Abgeordnetenhaus ein Regelwerk, um das Berlin beneidet wird. Doch mit der Umsetzung kommen Politik und Behörden nicht voran.

28.06.2021

48 Menschen starben 2020 auf Berlins Straßen

Das seien mehr als im gesamten Jahr 2019, als 40 Verkehrstote registriert wurden, so Thilo Calbitz.

11.12.2020

„Wer Radwege sät, wird Radverkehr ernten“

Felix Weisbrich, Amtsleiter in Friedrichshain-Kreuzberg, will noch mehr Radwege. Die Folgen der Dürre für Berlins Bäume beobachtet er als Förster mit Sorge.

27.04.2020

Radfahrer zieht im Streit um Oberbaumbrücke vor Gericht

Ende Oktober legte der Berliner Jens Blume Widerspruch gegen die jetzigen Markierungen ein. Weil er keine Reaktion bekam, klagt er nun.

28.02.2020

Mobilitätsgesetz: Im Zweifel für den Radfahrer

Berlin gibt sich ein Mobilitätsgesetz. Vor allem Radler sollen bevorzugt werden.

04.08.2017

Berliner Mobilitätsgesetz: Fußgängerlobby fordert 300 neue Zebrastreifen

Sie können ganz schön laut und fordernd werden, die Fahrrad-Aktivisten in Berlin. Die Fußgängerlobby hielt sich bislang zurück. Aber das ändert sich jetzt. Der Fachverband Fußverkehr Deutschland, kurz FUSS, hat für den neuen Senat einen langen Forderungskatalog zusammengestellt. Auf der Liste stehen...

17.01.2017

Raum für Radfahrer: Wie Berlin den Platz neu verteilen will

Im Berliner Verkehr sollen Radfahrer deutlich mehr Raum bekommen. Die Stadt soll so geplant werden, dass mehr Menschen das Auto stehen lassen. Das Abgeordnetenhaus stimmte am Donnerstag mit der Koalitionsmehrheit von SPD, Grünen und Linken für das neue Mobilitätsgesetz. Demnach bekommen Fahrräder un...

28.06.2018

SPD will Autokapitel im Mobilitätsgesetz

Mit einem überraschenden Vorstoß in der Verkehrspolitik sorgt die Berliner SPD-Fraktion für Unruhe in der rot-rot-grünen Koalition. Bei einer Fraktionssitzung beschlossen die Abgeordneten mehrheitlich, im geplanten Mobilitätsgesetz entgegen bisheriger Verabredungen auch ein Kapitel zum Autoverkehr z...

17.05.2018

Mobilitätsgesetz für Berlin: Autofahrer gegen Radfahrer? Deshalb streiten sich SPD und Grüne

Berlin will als erstes Bundesland das Miteinander von Autos, Fahrrädern, Bussen und Bahnen sowie Fußgängern gesetzlich regeln.

25.05.2018

Mobilitätsgesetz in Berlin beschlossen: CDU unterstellt Rot-Rot-Grün Angst vor Menschen mit Geld und Autos

Nach einer teilweise abstrusen Debatte beschließt das Abgeordnetenhaus das neue Mobilitätsgesetz.

28.06.2018

Kommentar zum Ergebnis der Forsa-Umfrage: Der Berliner Verkehr braucht neue Gesetze

Die Umfrage belegt, was die Berliner wollen: einen zivilisierten Verkehr – mit höheren Strafen für Gefährder, mehr Radwegen und Abbiegeassistenten.

29.06.2018

Mobilitätsgesetz: Das neue Gesetz soll den Berliner Verkehr radikal verändern

Nun haben sich Juristen dazu geäußert.

08.09.2017

Berliner Mobilitätsgesetz: Radfahrer müssen bis Ostern auf ihr Gesetz warten

Paragrafen sehen geschützte Radwege und Expresstrassen vor und die Velo-Lobby hofft, dass sie im Frühjahr 2018 Gültigkeit erlangen

26.11.2017

Radfahrer über Berliner Mobilitätsgesetz: „Ich setze mich vollgepumpt mit Sauerstoff an den Schreibtisch“

Sven Krein radelt 34 Kilometer ins Büro. Das neue Mobilitätsgesetz findet er gut.

07.08.2017

Mobilitätsgesetz: Berlin bekommt 60 neue Radwege bis 2020

Berlins Senat macht die Stadt in den nächsten drei Jahren radfreundlich.

18.01.2018

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