NPD

Die NPD, die Nationaldemokratische Partei Deutschlands, ist eine 1964 in Hannover gegründete Kleinpartei. Sie zählt als rechtsextrem sowie teilweise neonazistisch und vertritt eine revanchistische und völkisch-nationalistische Ideologie.

In der Vergangenheit hatte die Partei Mandate in sieben Landtagen und eines im Europaparlament. Seit 2014 ist Frank Franz Bundesvorsitzender der NPD, die alle ein bis zwei Jahre einen Parteitag austrägt und Mitglied der Allianz für Frieden und Freiheit ist.

2017 wurde ein Verbotsantrag gegen die Partei zurückgewiesen, obwohl sie verfassungsfeindlich und mit dem Nationalsozialismus verwandt ist. Jedoch wurde sie als bedeutungslos eingestuft und stellt nach Ansicht des Gerichts keine direkte Bedrohung dar.

Bundesverfassungsgericht entscheidet über NPD-Verbot

Ein NPD-Verbot würde in manchen Dörfern in Sachsen nur wenig ändern.

14.02.2017

Mecklenburg-Vorpommern: Urlauber storniert Reise wegen AfD-Wahlergebnis

Sein Schreiben unterzeichnet er mit „demokratischen Grüßen“.

14.10.2016

Kommentar zum NPD-Verbot: Ein Scheitern wäre keine Katastrophe mehr

14.01.2017

NPD-Verbotsverfahren: Parteiverbote in der Geschichte der Bundesrepublik

Zwei Parteien hat das Bundesverfassungsgericht schon verboten.

14.03.2016

Lage in Bautzen: Aufregung um Unions-Plausch mit Neonazi

Der CDU-Landrat hat sich mit dem NPD-Kreisvorsitzenden getroffen.

14.01.2017

Günther Beckstein war Vorkämpfer für ein NPD-Verbot – bei der AfD sieht er es anders

Der frühere bayerische Ministerpräsident Beckstein war ein Initiator des ersten NPD-Verbotsverfahrens. Hier erklärt er, was er von einem Verfahren gegen die AfD hält.

04.07.2023

Verfassungsgericht: NPD boykottiert Verhandlung zu Finanzen

Politiker von Rang sind nach Karlsruhe gekommen - ein Zeichen, dass es um etwas sehr Wichtiges geht: das staatliche Geld für die NPD. Doch die rechtsextreme ...

04.07.2023

CDU bricht mit ÖRR-Sender: Werden „Verleumdung“ von Aktivisten nicht mehr hinnehmen

CDU-Generalsekretär Czaja übt scharfe Kritik am Sender FUNK von ARD und ZDF. Dort wurde die Union in die Nähe von AfD, NPD und Identitären gerückt. Er verlangt eine Reform.

28.06.2023

Namensänderung: NPD heißt jetzt Die Heimat

Die Umbenennung der rechtsextremen Partei wurde am Samstag beschlossen. Die Heimat-Partei soll den „Widerstand“ gegen die Politik der „Etablierten“ besser vernetzen.

03.06.2023

Brandenburger Werk schließt: Ein gutes Beispiel für Oschmanns Thesen

Der Verpackungshersteller Linpac will sein Werk in Beeskow schließen. Unser Autor ist Gewerkschaftssekretär und sieht hier auch einen Konflikt zwischen Ost und West.

29.05.2023

Anne Rabe: „Es reicht nicht, die DDR immer nur vom Ende her zu erzählen“

Der Roman „Die Möglichkeit von Glück“ von Anne Rabe spielt im Osten nach 1990. Sie lenkt den Blick auf rechte Tendenzen und Gewalt – und widerspricht Dirk Oschmann.

25.04.2023

Volksverhetzungs-Prozess gegen Mahler vorläufig eingestellt

Der Prozess gegen den ehemaligen NPD-Anwalt Horst Mahler wegen Volksverhetzung und Leugnung des Holocausts ist vorläufig eingestellt worden. „Nach gerichtsme...

03.04.2023

Prozess gegen Ex-NPD-Anwalt Horst Mahler unterbrochen

Der Prozess gegen den ehemaligen NPD-Anwalt Horst Mahler wegen Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust ist unterbrochen worden. Eine Begutachtung des 87-J...

13.03.2023

Mahler-Prozess wegen gesundheitlicher Probleme unterbrochen

Der Prozess gegen den ehemaligen NPD-Anwalt Horst Mahler wegen Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust ist auf der Zielgeraden ins Stocken geraten: Nachde...

10.03.2023

Horst Mahler: Staatsanwaltschaft fordert 4 Jahre und 8 Monate Haft

Der hoch betagte Mahler hat bereits elf Jahre lang wegen Holocaust-Leugnung in Haft gesessen. Doch auch aus der Zelle heraus rief er wieder zum Kampf gegen das Judentum auf.

07.03.2023

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