ÖPP

Alle Beiträge zum Thema ÖPP

A10 sechsspurig, A24 modernisiert: Bauarbeiten vor Ende

Autofahrer brauchten einen langen Atem - nun stehen nach vier Jahren der Ausbau der A10 und die Modernisierung der A24 kurz vor dem Abschluss: Der Verkehr zw...

11.11.2022

Pläne von Alexander Dobrindt (CSU): Kritik an Privatisierung des Straßenbaus

Kürzlich stand Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) fröhlich auf einer Baustelle an der Autobahn 7 nördlich von Hamburg – und pries sie als Zukunftsmodell. Für 1,6 Milliarden Euro werde die Straße hier auf ganz neue Weise ausgebaut – schneller, gründlicher, effizienter. Der Trick: Hier plant...

03.11.2014

Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP): Zweifel an Dobrindts privater Finanzierung von Straßenbauprojekten

Wenn es um die Finanzierung von Straßenbauprojekten durch private Konsortien geht, kommt Alexander Dobrindt geradezu ins Schwärmen. Die öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) seien ein immer wichtiger werdender Teil der Infrastrukturpolitik, schließlich könnten die Vorhaben durch die Beteiligung...

03.12.2014

A1-Mobil-Klage : "Wenn etwas nicht funktioniert, soll der Staat haften"

Wie sieht die Zukunft von ÖPP aus? Gibt es weitere Klagen?

04.09.2017

Autobahn-Privatisierung: „Ich kenne nur ÖPP-Projekte, die nicht wirtschaftlich sind“

SPD-Politiker Michael Groß kritisiert die Intransparenz des Bundesverkehrsministeriums bei öffentlich-privaten Partnerschaften.

13.12.2018

Maut: Koalition einigt sich bei Infrastrukturgesellschaft

Kritiker bemängeln weiterhin, dass eine Privatisierung weiter möglich ist.

30.03.2017

Autobahn-Privatisierung: Ist die Privatisierungsbremse wirkungslos?

Geht es nach dem Bundesverkehrsministerium, ist eine Privatisierung von sogar 30 Prozent der Autobahnen verfassungskonform.

13.12.2018

Autobahnprivatisierung: SPD sperrt sich gegen Beiligung privater Investoren

Die SPD sperrt sich gegen eine Beteiligung privater Investoren an der geplanten Bundesautobahngesellschaft.

12.11.2016

Autobahnprivatisierung: Verkehrsministerium ignoriert Kritik des Rechnungshofes

Verkehrsminister Andreas Scheuer gerät mit seinem neuen Projekt in Konflikt mit dem Gesetz.

17.09.2018

Haus der Zukunft: Wie wir künftig wohnen wollen

Wie können uns Roboter im Haushalt helfen? Wie versorgen wir uns mit Energie? Und: Wie wollen wir künftig wohnen? Solche Fragen sollen schon bald an einem zentralen Platz in der Hauptstadt thematisiert werden: Im Haus der Zukunft. Das Haus, das neben dem Bundesministerium für Bildung und Forschung a...

20.01.2015

Volksinitiative „Unsere Schulen“ : Verein GiB will Privatisierungen verhindern

Der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) soll die nötigen Stimmen für die Volksinitiative „Unsere Schulen“ zusammen haben. Nun möchte man eine Anhörung im Abgeordnetenhaus erzwingen.

03.07.2018

Schadow-Gymnasium in Zehlendorf: Wie der Berliner Senat bei seiner Schulbauoffensive versagt

Es sollte alles schneller gehen durch die Schulbauoffensive des Senats. Doch die Elternvertretung des Schadow-Gymnasiums wurde vom Gegenteil überzeugt.

21.06.2018

Schulstadtrat Andy Hehmke zur Schulbau-Offensive: „Hier sind keine bösen Mächte am Werk“

Er kritisiert jene, die den Senat für seine sogenannte Schulbauoffensive kritisieren.

12.07.2018

Zwischen Hamburg und Bremen: Ausbau der A1 offenbar auf der Kippe

Das Kooperationsprojekt zwischen Staat und Privatwirtschaft steht wohl auf der Kippe.

23.08.2017

Das Verkehrsministerium hält Verträge zu ÖPP unter Verschluss

Trotz Koalitionsvertrag veröffentlicht Regierung keine Verträge

23.04.2019

Privatisierung der Autobahnen: Eine der schnellsten Grundgesetzänderungen aller Zeiten

Die Bundesregierung könnte am Ende ihrer Amtszeit einen Rekord aufstellen: Die vielleicht schnellste Grundgesetzänderung aller Zeiten verdient allerdings keinen Lorbeerkranz. Doch wenn alles nach dem Drehbuch der großen Koalition abläuft, bleiben zwischen Gesetzentwurf, dem Beschluss im Bundestag so...

31.05.2017

Autobahnprivatisierung ÖPP: Bundesverkehrsministerium zahlt Millionen an Beratungsfirmen

Die umstrittene Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen sorgt für hohe Folgekosten. Alleine vier Beratungsunternehmen kassieren nach Informationen der Berliner Zeitung viele Millionen Euro.

18.10.2018

Privatisierung: Maut auf der Berliner Stadtautobahn?

Nachdem der Bundestag am Donnerstag die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen billigte, könnte auch die Berliner Stadtautobahn ins Visier von Investoren geraten. Denn an diesem Freitag dürften auch die 16 Bundesländer im Bundesrat dem Gesetzespaket ...

02.06.2017

Autobahn-Privatisierung: 200 Millionen Euro Mehrkosten für Steuerzahler durch Infrastrukturgesellschaft

Experten kritisieren geplante Infrastrukturgesellschaft als „Privatisierung durch die Hintertür“.

27.03.2017

Alexander Dobrindts Autobahn-Desaster: So kämpft das A1-Konsortium gegen Deutschland

Kurz vor der Bundestagswahl bringt eine Klage die Bundesregierung in Erklärungsnot.

25.08.2017

Autobahn-Privatisierung: Bundesrechnungshof gibt fragwürdigen Segen

Der Bundesrechnungshof erklärt in einem Bericht, dass die Autobahn-Privatisierung nun ausgeschlossen sei. Doch das ist falsch. Es ist nur ein Ablenkungsmanöver.

29.05.2017

Bund-Länder-Finanzen: Kommt die Privatisierung der Autobahnen per Hintertür?

Die Bundesregierung könnte am Ende ihrer Amtszeit einen Rekord aufstellen: Die vielleicht schnellste Grundgesetzänderung aller Zeiten verdient allerdings keinen Lorbeerkranz. Doch wenn alles nach Drehbuch der großen Koalition abläuft, bleiben zwischen Gesetzentwurf, dem Beschluss im Bundestag sowie...

31.05.2017

A1-Privatisierungs-Desaster: Politiker fordern Alexander Dobrindt zum Rücktritt auf

Der CSU-Verkehrsminister hatte jahrelang über die drohende Pleite des A1-Mobil-Konsortiums geschwiegen.

27.08.2017

Autobahn-Privatisierung: Wusste die SPD vom A1-Desaster?

Schlichtungsgespräche mit dem privaten Autobahnbetreiber fanden in einer niedersächsischen Behörde statt.

30.08.2017

Autobahn-Privatisierung: SPD täuscht die eigenen Genossen

Privatisierung ausgeschlossen, sagt die Parteispitze – aber es gibt eine Hintertür.

26.05.2017

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