Oliver Höfinghoff

Alle Beiträge zum Thema Oliver Höfinghoff

Berliner Mieterprotest: Protestcamp gegen hohe Mieten in Kreuzberg

Die Kritik richtet sich gegen die GSW und Hermes, die am südlichen Kottbusser Tor mehr als 1 000 Wohnungen besitzen. Die Mieter forderten Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) auf, die Kappungsgrenze wieder einzuführen und die Wohnungen zu rekommunalisieren. Oliver Höfinghoff von den Piraten...

28.05.2012

Austrittswelle in der Piratenpartei: Piraten verlassen das sinkende Schiff

Dienstag war wieder so ein Tag. Wieder und wieder hatte der Berliner Piraten-Fraktionsvorsitzende Martin Delius in Woche zuvor die Parole ausgegeben, dass die 15 Abgeordneten einiger denn je seien und entschlossen, gemeinsam Politik zu machen. Trotz der Parteiaustritte des Landeschefs Christopher La...

24.09.2014

Bärenquell-Brauerei: Piraten fordern Wohnungen für EU-Einwanderer

Die Berliner Piraten fordern mehr Wohnungen für Einwanderer aus EU-Ländern wie Rumänien und Bulgarien. „Die Menschen kommen hierher um zu arbeiten. Auf dem normalen Wohnungsmarkt bekommen sie aber keine Wohnung“, sagte Fraktionschef Oliver Höfinghoff am Mittwoch als Reaktion auf einen Bericht der Be...

05.03.2014

Piraten unterstützen Bürgerinitiative bei Tempelhof-Abstimmung

Nach dem Scheitern eines gemeinsamen Gesetzentwurfs zum Tempelhofer Feld ruft die Piratenfraktion zur Unterstützung der Bürgerinitiative «100% Tempelhofer Feld» auf. Indem sie beim Volksentscheid am 25. Mai dem Entwurf der Initiative zustimmten, könnten die Berliner den Masterplan des rot-schwarzen...

18.03.2014

Piratenpartei: Berliner Piraten auf dem Absprung

Bei den Berliner Piraten wird eine Abspaltung von der Bundespartei diskutiert. Auch auf Twitter und der Diskussionsplattform LiquidFeedback. Dort wird bereits über einen Antrag an den Landesvorstand abgestimmt. Es geht um den Auftrag an die Berliner Parteispitze, zu eruieren, welche rechtlichen und...

09.07.2014

Rücktritte Piratenpartei: Den Piraten laufen die Promis davon

Die Erosion der Piratenpartei schreitet voran. Nachdem Landeschef Christopher Lauer am Donnerstag seinen Austritt erklärt hatte, haben weitere prominente Mitglieder die Partei verlassen, darunter der Abgeordnete Oliver Höfinghoff und die Neuköllner Bezirksverordnete Anne Helm. Beide begründeten dies...

21.09.2014

BER-Debakel: Flughafen birgt Gefahren für Rollstuhlfahrer

Im Fall einer Gefahrensituation auf dem künftigen Hauptstadtflughafen in Schönefeld haben Rollstuhlfahrer nur eingeschränkte Fluchtmöglichkeiten. Das geht aus Antworten der Berliner Gesundheitsverwaltung auf eine Anfrage der Piratenfraktion hervor. Demnach können Treppenhäuser von den Behinderten ni...

12.10.2012

BER-Skandal: Um Mithilfe wird gebeten

Flughafenchef Rainer Schwarz lässt sich einfach nicht aus der Ruhe bringen. „Was zu diesem Thema zu sagen ist, ist doch alles schon mal gesagt worden“, sagt er. Ganz gelassen. „Ich warte erst einmal ab.“ Am kommenden Freitag um 10 Uhr beginnt die erste Sitzung des Untersuchungsausschusses, der die U...

12.10.2012

Großbaustelle Berliner Flughafen: Lose Kabel, offene Decken

Der Mann mit dem blauen Haar wirkte nicht sehr überzeugt. „Zuletzt war ich im Februar im Terminal. Ich habe nicht den Eindruck, dass es sich seitdem groß verändert hat“, sagte Oliver Höfinghoff von den Piraten, nachdem der Berliner Verkehrsausschuss am Mittwoch die Schönefelder Flughafenbaustelle be...

30.05.2012

Untersuchungsauschuss: BER-Aufklärer laden die ersten Zeugen vor

Es war wie in der Schule. Der Lehrer will Schüler umsetzen, damit keine Grüppchen entstehen und jeder ungestört mitarbeiten kann. Doch die Schüler wollen so etwas meist nicht. Ähnlich ging es am Freitag im Raum 113 des Abgeordnetenhauses zu. Martin Delius, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses z...

19.10.2012

Nach Lauer und Höfinghoff: Simon Weiß tritt aus Berliner Piratenpartei aus

Auch der Abgeordnete Simon Weiß ist aus der Berliner Piratenpartei ausgetreten. Mit Weiß hat damit innerhalb einer knappen Woche der dritte Abgeordnete der 15-köpfigen Piraten-Fraktion seiner Partei den Rücken gekehrt. „Ich bin jetzt übrigens auch aus der Piratenpartei ausgetreten. Erklären muss man...

24.09.2014

Piraten Berlin: Drei Kandidaten bewerben sich

Die 15 Mitglieder der Piratenfraktion wollen künftig eine Chefin haben. Mit großer Mehrheit wurde am Dienstag ein Antrag des Abgeordneten Simon Kowalewski angenommen, dass alle Personenbezeichnungen in der Satzung in die weibliche Form umgeschrieben werden müssen. Dass allerdings die künftige Frakti...

11.06.2013

Ausschreibungen: Viele Landesaufträge für Firma von Ex-Senator

Berlin ist die Beraterstadt“, sagte Peter Strieder, heute 60 Jahre alt, bereits im Jahr 2003 der Berliner Zeitung. Das klingt im Nachhinein fast prophetisch. Denn nur etwa ein dreiviertel Jahr später war Strieder nicht mehr Senator für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr und auch nicht mehr Vorsitz...

23.01.2013

Ex-Pirat vor dem Amtsgericht: Oliver Höfinghoff weist vor Gericht Vorwurf der Körperverletzung zurück

Der Berliner Abgeordnete Oliver Höfinghoff steht unter dem Verdacht der gefährlichen Körperverletzung vor einem Amtsgericht. Der frühere Fraktionsvorsitzende der Piratenpartei im Abgeordnetenhaus der Hauptstadt wies die Vorwürfe am Dienstag zu Beginn des Prozesses zurück. In seiner von seinem Anwalt...

21.04.2015

Piraten wählen Höfinghoff und Spies: Stimmen für die Streitschlichter

Erst hatten die 15 Piraten im Abgeordnetenhaus einen Antrag beschlossen, dass sie künftig eine Chefin haben wollen. Das bezog sich darauf, dass die Personenbezeichnungen in der Satzung künftig ausschließlich weiblich sein ...

11.06.2013

Berliner Wohnungsbaugesellschaften: Rund 5500 Räumungen in sechs Jahren

Die sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen sind seit 2008 in rund 17.500 Fällen gerichtlich gegen Mieter und ehemalige Mieter vorgegangen. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf eine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Oliver Höfinghoff hervor. Neben Klagen auf Duldung...

06.12.2013

Gentrifizierung in Wedding: Demonstranten verhindern Räumung

Demonstranten haben am Freitag die Zwangsräumung einer Wohnung in Wedding vorerst verhindert. Etwa 50 Unterstützer der Mieterin hätten der Gerichtsvollzieherin den Weg versperrt, teilte das Bündnis „Zwangsräumung verhindern“ mit. Die Räumung wurde daraufhin verschoben, wie ein Gerichtssprecher ...

20.06.2014

Debatte zum Umgang mit Nazis: Berliner Piraten-Chef soll gestürzt werden

Er wolle inhaltlich „Pause machen“, nur administrativ arbeiten, hatte Hartmut Semken Ende Februar gesagt. Da war der 45-Jährige Software-Ingenieur, der sich nach seinen Anfangsbuchstaben „Hase“ nennt und gern Bugs-Bunny-Krawatten trägt, überraschend zum Landesvorsitzenden gewählt ...

24.04.2012

Oliver Höfinghoff: Freispruch für Ex-Pirat Höfinghoff

Der Berliner Abgeordnete und frühere Fraktionschef der Piraten, Oliver Höfinghoff, ist vom Verdacht der Körperverletzung freigesprochen worden. Der Vorwurf habe sich nicht bestätigt, urteilte ein Amtsgericht der Hauptstadt am Dienstag. Dem 37-Jährigen und vier Mitangeklagten war Gewalt gegen mehrere...

28.04.2015

Piraten Berlin: Abgeordneter Höfinghoff verliert Immunität

Am Mittwochnachmittag erschien auf der Homepage der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus eine Pressemitteilung ihres wohnungspolitischen Sprechers Oliver Höfinghoff. „Der Mietspiegel bedarf einer grundlegenden Reform“, verkündete er. Zu einer anderen Frage gab Höfinghoff keine Auskunft: zur Aufhebung...

10.09.2014

Freispruch für Ex-Pirat Höfinghoff

Der Berliner Abgeordnete und frühere Piraten-Fraktionschef Oliver Höfinghoff ist vom Vorwurf der Körperverletzung freigesprochen worden. Die Anklage, die von einem Angriff auf mehrere Mitglieder der rechten Szene am Rande einer Demonstration vor zwei Jahren ausgegangen war, habe sich nicht bestätigt...

28.04.2015

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