Patrick Sensburg

Alle Beiträge zum Thema Patrick Sensburg

Deutscher Reservistenverband: Teilmobilmachung ist „menschenverachtend“

Derart „schlecht vorbereitete“ Soldaten in einen Krieg zu schicken, werde „militärisch ein Desaster für Russland“, sagt Verbandspräsident Patrick Sensburg.

22.09.2022

Nouripour fordert bessere Beschaffung bei Bundeswehr

Mit dem von Ampel und Union festgezurrten Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr stellen sich auch Fragen zu deren Effizienz. Der Grünen-C...

31.05.2022

Verteidigungsministerin Lambrecht: Soldaten verdienen „bestmögliche Ausstattung“

Im Bundeshaushalt 2022 soll einmalig ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr geschaffen werden. Nun werden die Pläne konkreter.

06.03.2022

Wahlprüfungsausschuss: Berliner Pannen könnten Bundestagswahl beeinflusst haben

Ausschuss-Vorsitzender Patrick Sensburg hält es für möglich, dass die Wahlpannen in Berlin auch Auswirkungen auf das Ergebnis der Bundestagswahl gehabt haben.

14.10.2021

Friedrich Merz gewinnt Duell um Bundestagskandidatur

Geht alles seinen gewohnten Gang, wird Friedrich Merz wieder im nächsten Bundestag sitzen – zwölf Jahre nach seinem Ausscheiden.

17.04.2021

Friedrich Merz will für die CDU zurück in den Bundestag

Nachdem es mit dem CDU-Parteivorsitz nicht geklappt hat, will Merz im Hochsauerlandkreis kandidieren. Es gibt aber einen Mitbewerber in dem Wahlkreis.

03.03.2021

Eklat bei NSA-Untersuchungen: Koalition unterdrückt Votum von Grünen und Linken

In der letzten Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestags kam es zum Eklat.

21.06.2017

Ehe für alle: CDU-Politiker Patrick Sensburg sieht Grundsatz-Änderung für notwendig

Im Streit über die Ehe für alle werden in der Union Zweifel an der Verfassungskonformität des geplanten Gesetzes laut. „Artikel 6 Grundgesetz umfasst nach ständiger Auslegung des Bundesverfassungsgerichtes die Ehe zwischen Mann und Frau“, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium...

29.06.2017

NSA–Ausschuss: Opposition und Koalition legen zwei verschiedene Abschlussberichte vor

Opposition und Koalition legen zwei verschiedene Abschlussberichte vor

28.06.2017

Kommentar zu Snowden: Liest Patrick Sensburg keine Zeitung?

Deutschland und die Welt haben Edward Snowden viel zu verdanken. Ohne ihn wüsste bis heute kein Mensch, dass jeder Mensch vom US-amerikanischen Geheimdienst NSA ausgeforscht werden kann. Ohne ihn wüsste niemand, dass alle Telefonate und Bewegungen im Internet der Bürger eines Landes abgehört und kon...

31.03.2014

Angela Merkel im NSA-Untersuchungsausschuss: Kanzlerin bekräftigt „Ausspähen unter Freunden geht gar nicht“

Außerdem sagte sie, dass sie von BND-Spionage unter Freunden nichts gewusst habe.

16.02.2017

Reaktion auf mutmaßliche Angriffe durch Asylbewerber in Amberg: Innenminister Horst Seehofer fordert schärfere Gesetze

Nach mutmaßlich von Asylbewerbern verübten Angriffen auf Passanten im bayerischen Amberg hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CDU) eine Verschärfung der Gesetze angekündigt. „Die Ereignisse in Amberg haben mich sehr aufgewühlt. Das sind Gewaltexzesse, die wir nicht dulden können“, sagte Seehofer...

01.01.2019

Kommentar zum BND: Dienst ohne Geheimnis

Der Normalbürger, machen wir uns nichts vor, der hat schon lange abgeschaltet. Denn er traut den Amerikanern ohnehin alles zu. Insbesondere traut er den amerikanischen Geheimdiensten alles zu. Und das gilt auch für die deutschen Dienste und deren transatlantischer Zusammenarbeit. Im Übrigen scheint...

24.04.2015

CDU-Politiker Patrick Sensburg: Wehrpflicht soll wiedereingeführt werden

Auch für CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer spielt das Thema eine wichtige Rolle.

04.08.2018

Hans-Georg Maaßens Wechsel und die Reaktionen: „Illoyalität lohnt sich“

Bei der Opposition hat der Wechsel des bisherigen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in den Job eines beamteten Staatssekretärs im Bundesinnenministerium für beißenden Spott gesorgt.

18.09.2018

Merkel gegen Wehrpflicht als Reaktion auf Rechtsextreme

Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hält nichts von Vorschlägen aus ihrer Partei, als Reaktion auf rechtsextreme Tendenzen in der Bundeswehr zur Wehrpflicht zurückzukehren.

11.05.2017

Altmaier droht Mitgliedern: Eklat im NSA-Ausschuss

Im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages ist es gestern zum Eklat gekommen. Das Gremium brach seine Sitzung ab, weil wesentliche Akten für die Vernehmung eines Zeugen fehlten - mit denen sich dieser wiederum auf die Befragung vorbereitet ...

16.10.2014

Patrick Sensburg neuer Vorsitzender: Ein Jurist und Offizier leitet NSA-Ausschuss

Als Patrick Sensburg am Mittwoch gefragt wurde, ob er in seinem neuen Amt eine persönliche Chance oder ein Risiko sehe, antwortete der CDU-Bundestagsabgeordnete, er habe in den letzten drei Stunden noch gar keine Gelegenheit gehabt, darüber nachzudenken. Ohnehin sei das Thema NSA zu wichtig, als das...

09.04.2014

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