Petra Michaelis-Merzbach

Alle Beiträge zum Thema Petra Michaelis-Merzbach

BER Hauptstadtflughafen: Zu wenig Unterschriften für Volksbegehren zu Nachtflugverbot

Noch am späten Freitagabend, kurz vor dem Ende der Abgabefrist, haben die Fluglärmgegner Unterschriften gesammelt. Dann eilten sie zu den Bezirksämtern, um in letzter Minute die letzten Listen einzuwerfen. Doch all die Anstrengungen haben offenbar nicht gereicht. Denn vieles deutet darauf hin, dass...

01.10.2012

Überlastete Ämter in Berlin: Chaos auf Bürgerämtern gefährdet Abgeordnetenhauswahlen

Bisher waren die langen Wartezeiten in den Bürgerämtern vor allem ein Ärgernis für die Berliner, die sich derzeit bis zu zwei Monate gedulden müssen, ehe sie einen Termin bekommen. Doch sollten sich die Zustände nicht bessern, könnte auch die Demokratie Schaden ...

26.08.2015

Wahlpannen: Das war knapp

Das Auszählungsdebakel bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus hat 19 Tage nach der Wahl seinen Höhepunkt erlebt: Mitglieder des Landeswahlausschusses forderten bei ihrer Sitzung am Donnerstag eine erneute Auszählung mehrerer Wahlkreise und erwogen, die Zustimmung zum amtlichen Endergebnis zu verweigern...

06.10.2011

Volksentscheid Tempelhofer Feld: Fast ein Sechstel darf nicht abstimmen

Julia Lehmann von der Initiative „Wahlrecht für Alle“ ist selbst überrascht. Seit über drei Jahren schon engagiert sich das Berliner Bündnis von Aktiven aus diversen Organisationen und Parteien dafür, Nicht-Deutschen, die dauerhaft in der Stadt leben, auch das Wahlrecht zu gewähren. Aber so viel Int...

15.05.2014

Berliner Volksbegehren TXL: Pankower Anwohner laufen Sturm

247.000 Unterschriften wurden gesammelt, in der Einflugschneise ist man empört.

22.03.2017

Pal Dardai, Mario Czaja, Adele und co.: Diese Menschen werden Berlin im neuen Jahr bewegen

Neues Jahr, neues Glück. Doch schon jetzt ist sicher, dass auch 2016 das Flüchtlingsthema die Stadt intensiv beschäftigen wird. Wo kommen die Menschen unter? Gelingt die Integration? Ganz automatisch bleibt da der Sozialsenator im Fokus. In Wissenschaft, Stadtleben, Kultur und Sport schieben sich da...

01.01.2016

Stimmzettel zum Volksentscheid: Das Kreuz mit dem Kreuz

Knapp 2,5 Millionen Berliner Wahlberechtigte können am Tag der Europawahl, dem 25. Mai, noch über ein anderes wichtiges Thema entscheiden: über die geplante Randbebauung des Tempelhofer Feldes. Der Stimmzettel für den Volksentscheid wurde am Freitag von Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach .....

11.04.2014

Volksbegehren Tempelhofer Feld: Der Volksentscheid über Tempelhof-Bebauung kommt

Die Berliner dürfen voraussichtlich selbst über eine Bebauung auf dem Tempelhofer Feld entscheiden. Das Volksbegehren für den kompletten Erhalt der riesigen Freifläche war erfolgreich. Insgesamt seien 185 328 gültige Unterschriften eingereicht worden, teilte Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzba...

28.01.2014

Briefwahl in Berlin: CDU nimmt umstrittene Website vom Netz

Der eigentliche Wahltag ist zwar erst am 18. September – doch mit der Briefwahl, möglich seit dieser Woche, hat der Wahlgang fürs neue Abgeordnetenhaus jetzt schon begonnen. Die Parteien haben sich auch in Berlin darauf eingestellt – zwei von ihnen allerdings etwas ...

10.08.2016

Volksbegehren gegen Randbebauung: Tempelhofer Feld: Unterschriften ungültig?

Niemand stellte bisher infrage, dass das Volksbegehren gegen eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes erfolgreich war. Als die Initiative vorige Woche meldete, sie habe 233.000 Unterschriften gesammelt, prognostizierte Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach sogleich im Fernsehen: Die nötige Zah...

22.01.2014

Kein Volksbegehren: Zu wenig Voten gegen Nachtflüge

Die Landesabstimmungsleiterin Petra Michaelis-Merzbach teilte am Donnerstag das endgültige Ergebnis vor. Danach wurden 139.129 gültige Unterschriften eingereicht. Das Volksbegehren wäre aber erst dann ein Erfolg geworden, wenn es von mindestens 173.233 Berlinerinnen und Berlinern unterstützt worden...

11.10.2012

Nach Brandbrief zu Wahlen: SPD greift Koalitionspartner CDU scharf an

Berlin ist möglicherweise auf dem Weg zu einer Blamage, die noch das BER-Desaster in den Schatten stellen dürfte. Drei Monate vor der Abgeordnetenhauswahl am 18. September gibt es offenbar immer noch so schwerwiegende Mängel bei der Organisation, dass eine ordnungsgemäße Wahl in Frage steht. Der SPD...

11.06.2016

Gutachten und Tempelhofer Feld: Ämter missachten Gesetz zu Volksbegehren

In Kürze startet wieder eine Bürgerinitiative, diesmal soll ein Volksentscheid für Neuwahlen des Abgeordnetenhauses erzwungen werden. Berliner, die für das Anliegen unterschreiben wollen, werden sich dann an das Volksbegehren zum Tempelhofer Feld erinnern. Damals kam der Verdacht auf, dass Unterschr...

28.02.2014

Frank Henkel leitete Verfahren bereits 2014 ein: Berlin plant schärfere Regeln für Volksbegehren

Noch im April werden wieder Unterschriften gesammelt, es geht um den geplanten Volksentscheid zur Mietenpolitik. Mehrere Gruppierungen wie „Kotti & Co“ aus Kreuzberg wollen durchsetzen, dass die Berliner parallel zur Abgeordnetenhauswahl 2016 über die Zukunft der städtischen Wohnungsbaugesellschafte...

09.04.2015

204.263 gültige Unterschriften: Volksbegehren für Flughafen Berlin-Tegel erfolgreich

Das Volksbegehren für den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel war erfolgreich. Bei der von einer Bürgerinitiative initiierten Sammlung kamen 204.263 gültige Unterschriften zusammen - rund 30.000 mehr als erforderlich.

04.04.2017

Berlin-Wahl: Diese 21 Parteien wollen ins Abgeordnetenhaus

Die wichtigste Nachricht kam kurz vor Schluss: Die Software für die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September ist endlich funktionsfähig. „Ich erwarte eine ordnungsgemäße Wahl“, sagte Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Freitag auf der Sitzung des Landeswahlausschusses. Wiederholt hatten...

22.07.2016

Berlin-Wahl: Henkel garantiert Wahltermin am 18. September

Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September finden statt.

14.06.2016

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