Petra Sitte

Alle Beiträge zum Thema Petra Sitte

Abgeordnete stellen Gesetzentwurf zur Sterbehilfe vor

Der Entwurf soll Rechtssicherheit für alle Beteiligten schaffen und Betroffenen auch einen Zugang zu Medikamenten zur Selbsttötung eröffnen.

29.01.2021

CDU und Linke in Thüringen: Die Vergangenheit zeigt, ein Kompromiss ist möglich

Das Ringen um eine Duldung von Ramelows linker Regierung entzweit die CDU. Die Debatte ist nicht neu, vor mehr als 25 Jahren einigte sich schon einmal im sächischen Landtag ein Sozialdemokrat mit der SED-Nachfolgepartei - und sorgte für Empörung.

04.03.2020

Gegen Strafverschärfung: Liberale Sterbehilfe-Befürworter tun sich zusammen

Lange sah es so aus, als würde sich im Streit über die Neuregelung der Sterbehilfe nichts mehr bewegen. Alle vier Parlamentariergruppen beharrten jeweils auf ihren Gesetzesentwürfen. Doch nun gibt es doch noch eine Zusammenarbeit: Die zwei liberalen Gruppen tun sich zusammen, um den Antrag mit der u...

29.10.2015

Abstimmung im Bundestag: Wird Sterbehilfe für Ärzte strafbar?

Nur wenige Tage vor der Abstimmung des Bundestags über Sterbehilfe gibt es eine klare Alternative: Entweder die Gesetzeslage wird verschärft – oder aber es ändert sich am Ende womöglich gar nichts. Gleich drei Fraktionsvorsitzende, Volker Kauder (CDU/CSU), Thomas Oppermann (SPD) und Katrin Göring-Ec...

03.11.2015

Suizid bei schweren Krankheiten: Streit über Sterbehilfe-Vereine

So unterschiedlich die Positionen der Bundestagsabgeordneten bei der Frage nach einer künftigen gesetzlichen Regelung der Sterbehilfe sein mögen, in einem sind sich alle einig: Vereine, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, anderen Menschen den Tod zu bringen, wollen alle unterbinden. Genauer gesag...

14.10.2014

Keine Reform der Fragestunde: Union will kein „Spektakel unter dem Bundesadler“

Die Fragen müssen Tage vorab eingereicht werden, Antworten werden vom Zettel abgelesen: Die Fragestunde der Regierung im Bundestag jeden Mittwoch in einer Sitzungswoche ist alles, nur nicht spannend. Minister lassen sich dort nur selten sehen, meist schicken sie ihre Staatssekretäre vor. Die Regier...

04.12.2014

Israelkritiker verfolgen Gregor Gysi: Toilettenaffäre der Linken eskaliert

Die Toilettenaffäre um den linken Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi hat zu einem offenen Streit zwischen radikalem Flügel und Reformflügel der Partei geführt. Während führende Vertreter des Reformflügels wie Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn und Fraktionsgeschäftsführerin Petra Sitte indirekt den...

16.11.2014

Berliner Senat: Petra Sitte könnte neue Wissenschaftssenatorin werden

Die Linke-Politikerin könnte das Wissenschaftsressort leiten.

02.11.2016

Leitartikel: Was die Linke verspielt

Die Fraktionsgeschäftsführerin der Linken, Petra Sitte, hat am Dienstag einen bemerkenswerten Satz gesagt. Auf die schwierige Situation des Krim-Konflikts bezogen sagte sie: „Es hat niemand eine fertige Antwort.“ Was wie eine inhaltsleere Plattitüde klingt, ist überaus bemerkenswert. Nicht zuletzt,...

20.03.2014

Aufstieg für Heike Hänsel und Jan Korte: Sahra Wagenknecht bekommt Stellvertreter

Schon die Wahl der neuen Doppelspitze vor gut zwei Wochen ging glatt über die Bühne. Zwar bekam Sahra Wagenknecht bei ihrer Wahl zur linken Fraktionschefin nur 78 Prozent und damit 13 Prozentpunkte weniger als Dietmar Bartsch, der 91 Prozent einfuhr. Der von manchen befürchtete „Wagenknartsch“ blieb...

31.10.2015

Norbert Müller: Linken-Abgeordneter fuhr mit Bundestags-Dienstwagen zur Kita

Der Linken-Abgeordnete Norbert Müller missbrauchte offenbar die Bundestags-Fahrbereitschaft für private Zwecke.

26.10.2016

Alterspräsident: Norbert Lammerts neuer Regelvorschlag könnte AfD-Auswahl verhindern

Die AfD, die nach der Wahl möglicherweise in den Bundestag einziehen könnte, hätte nach jetziger Regelung gleich mehrere Kandidaten zur Verfügung.

25.04.2017

Bundestag: Zum Nichtstun verdammt

Vorige Woche kam Steffen Bockhahn mal wieder aus Rostock angereist. Zwar hat der 34-jährige Linkspolitiker kein Bundestagsmandat mehr. Er gehört aber weiterhin dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) an, weil der Bundestag noch keine neuen Mitglieder bestimmt hat. Das ist bemerkenswert. Denn im...

13.11.2013

Die Linke: Jan Van Aken fordert Sarah Wagenknechts Ablösung

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken, fordert die Ablösung der Linksfraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht. „Wer Merkel von rechts kritisiert, kann nicht Vorsitzender einer Linksfraktion sein“, sagte er dieser ...

26.07.2016

Norbert Müller: Linken-Abgeordneter fuhr mit Bundestags-Dienstwagen zur Kita

Norbert Müller missbrauchte offenbar die Fahrbereitschaft des Bundestags.

14.11.2016

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