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Zum Tode verurteilter Berliner: Belarus bestätigt Urteil, Konsultationen mit Deutschland
Nach dem Todesurteil gegen einen Deutschen zeigt sich Belarus bereit für Verhandlungen mit dem Auswärtigen Amt. Berlin seien Lösungen angeboten worden.
Von Katerina Alexandridi
Bericht: AfD schließt Bundespolitiker Matthias Helferich aus
„Das freundliche Gesicht des NS“ und „Raus mit die Viecher“: Wegen wiederholter Entgleisungen und Fehltritte soll der Abgeordnete die Partei verlassen. Dieser weist die Vorwürfe zurück.
Ist Meloni in Europa jetzt isoliert? Das bedeutet der Bruch mit Ursula von der Leyen
Nach monatelanger Annäherung hat Giorgia Meloni nun doch gegen eine Wiederwahl der CDU-Politikerin als EU-Chefin gestimmt. Der Italienerin droht eine politische Schlappe.
Von Raphael Schmeller
Jahrestag des Hitler-Attentats: Scholz ruft zum Einstehen für Demokratie auf
Vor 80 Jahren misslang ein Anschlag auf Hitler, um die NS-Diktatur zu stoppen. Der Kanzler erinnert an das Zeichen der Auflehnung. Was bleibt davon?
Berlins Ex-CDU-Finanzsenator Kurth besucht Wahlkampfauftakt der Brandenburger AfD
Er war früher CDU-Finanzsenator in Berlin. Inzwischen sucht er Peter Kurth die Nähe zur AfD. Nun war er in Brandenburg zu Gast.
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Stauffenberg-Attentat vor 80 Jahren: Wie die Verschwörung gegen Hitler scheiterte
Heute vor 80 Jahren planten Militärs ein Attentat auf Hitler. Was geschah vor und nach dem 20. Juli 1944?
Von Jürgen Leskien
Nur digitale Souveränität kann uns vor IT-Zusammenbrüchen schützen
Immer mehr Softwareprogramme werden von immer weniger Firmen bereitgestellt. Auch deshalb erfasste die IT-Panne die halbe Welt. Digitale Emanzipation ist nötig
Von Michael Andrick
Was der Hausmeister von Compact mit dem Verbot des Magazins zu tun hat
Auf 88 Seiten begründet Innenministerin Faeser das Compact-Verbot. Unser Autor, Experte für den Verfassungsschutz, hat die Verfügung gelesen und stieß auf merkwürdige Begründungen.
Von Mathias Brodkorb
Katja Wolf und das Drama von Thüringen: Die Frau, die Björn Höcke schlagen will
Für die Linke ist sie eine Verräterin, ihre Stadt von ihr enttäuscht, sie hat Freunde verloren. Alles, um für das BSW in Thüringen gegen Höcke anzutreten. Warum macht Katja Wolf das?
Von Anja Reich
Ruanda-Deal: Auch Deutschland könnte sich von einer Autokratie abhängig machen
Großbritanniens Ruanda-Deal ist vorerst geplatzt. Viel spricht dafür, dass die Deportation von Flüchtlingen nach Afrika ohnehin ein Fiasko geworden wäre. Ein Gastbeitrag.
Von Klaus Bachmann
Rolf Henrich: „Müssen wir Ostdeutschen so integriert werden wie Menschen aus Uganda?“
Ein veraltetes Grenzregime am Rande Europas – und im Herzen unserer Computerserver
Schlägerei auf dem Sommerfest des BND in Berlin? Das sagt die Behörde
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Viele vergleichen die Tomahawk-Flugkörper mit den amerikanischen Pershing-Raketen der 80er-Jahre. Ein Friedensaktivist und zwei russische Militärexperten im Gespräch.
Von Nicolas Butylin
Wie der Jahrhundert-Fotograf Jewgeni Chaldej geschmäht wird: „Bitte keine Russen“
Er hatte die sowjetische Flagge auf dem Berliner Reichstag fotografiert und war international anerkannt. Doch heute stößt der berühmte Kriegsreporter auf Ablehnung.
Von Ernst Volland
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Kein Geld fürs Fitnessstudio? Verein bietet Sportkurse in Berliner Parks
Berlin in Bewegung bringen – zu möglichst niedrigen Preisen, am besten kostenlos: Das ist die Idee von Stadtbewegung e.V. Die Berliner Bezirke machen nun auch mit.
Von Susanne Rost
Bengalischer Solitär: Ehrung für den indischen Großmeister Satyajit Ray
Der Filmkünstler Satyajit Ray gilt als Vater des modernen indischen Kinos. Sein Schaffen ist dank der Gregors eng mit Berlin verbunden. Eine Hommage im Kino Arsenal.
Von Claus Löser
„James“ von Percival Everett: Dieser Roman füllt eine Leerstelle bei Mark Twain
Der Ich-Erzähler ist der Sklave Jim aus „Die Abenteuer des Huckleberry Finn“ – und so erhält ein berühmtes Buch eine Schwarze Perspektive dazu. Die Kritik.
Von Sylvia Staude
Barbershops in Berlin: Der letzte Abenteuerspielplatz für Männer
Zu Besuch bei drei Barbieren in Berlin und Brandenburg, die den Kult des Herrenhaarschnitts unterschiedlich interpretieren – und die sehr bekannte Kunden haben.
Von Robin Schmidt
Im Chaos am BER: Der Polizist empfiehlt einen Backshop, der Kollege hat düstere Gedanken
Nichts geht mehr am Freitagmorgen am Berliner Flughafen, auch unser Kolumnist kann nicht weg. Und denkt: Chaos ist der neue Ist-Zustand.
Von Thilo Mischke
Gershkovich-Verurteilung: Geraten die deutschen Behörden nun in Bedrängnis?
Viele Medien und Kommentatoren spekulieren über einen schnellen Gefangenenaustausch zwischen Gershkovich und dem Tiergartenmörder. Doch macht Deutschland da mit?
Von Nicolas Butylin
BND eröffnet Erweiterung des Besucherzentrums: „Zu viel Zurückhaltung macht unsichtbar“
Ein Blick hinter die Kulissen eines Geheimdienstes. Der BND will sich stärker öffnen – und dabei auch Laufkundschaft abpassen.
Von Stella Tringali
Trump oder Wagenknecht: Die liberale Mitte versteht nicht, was die Straße will
Die USA zeigen es: Joe Biden sollte der Retter sein. Sein Wille zur Macht stürzt nun das Land in Instabilität. Und die Liberalen haben es nicht kommen sehen. Ein Kommentar.
Von Tomasz Kurianowicz
Zu von der Leyen II: „Wir sehen den Zerfall der demokratischen Sittlichkeit“
Martin Sonneborn befürchtet nach der Wiederwahl Ursula von der Leyens eine „autoritäre militaristische Wende“ in der EU.
Klage von Maskenlieferant erfolgreich: Bund soll 85 Millionen Euro zahlen
Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn bestellte während der Corona-Pandemie FFP2-Masken zu hohen Preisen und zahlte danach nicht. Nun gewinnt ein Lieferant vor Gericht.
Darum haben Patienten nichts von Karl Lauterbachs Reform der Notfallversorgung
Das größte Problem bleibt ungelöst: zu wenig Geld und deshalb zu wenig Personal. Dabei gibt es finanzielle Spielräume. Was fehlt, ist der Wille, sie zu nutzen. Ein Kommentar.
Von Christian Schwager
Ofarim-Verteidiger: Höckes Anwalt wird angefeindet, RAF-Anwälte interessieren niemanden – das ist paradox
Anwalt und Autor Alexander Stevens über brisante Fälle und prominente Mandanten: Er erklärt, wieso er Weidel nicht verteidigen kann und warum man Opfern nicht leichtfertig glauben sollte.
Von Sophie-Marie Schulz
Elektroautos nur für Reiche bezahlbar? Experten nehmen Regierungsplan auseinander
Die Ampelregierung will Steuererleichterungen für Dienstwagen einführen, um Elektroautos zu stärken. Profitieren die Falschen? Wir haben Experten gefragt.
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„Schwerer Eingriff in Pressefreiheit“: Warum die Junge Welt im Verfassungsschutzbericht bleibt
Zum Schutz vor Femiziden: Was Berlins Grüne gegen Angriffe auf Frauen planen
Betrunken auf dem E-Scooter: CDU-Spitzenkandidat wird zum Problem im Wahlkampf
Nancy Faeser verbietet das Compact-Magazin: Trifft es bald auch andere Medien?
Neben Compact werden weitere Zeitungen vom Verfassungsschutz beobachtet. Könnten auch sie verboten werden? Juristen haben grundsätzliche Bedenken.
Von Alice v. Lenthe
Kanzlerfrage: Merz bei Deutschlands Elite klar vor Scholz
Für die Top-Manager, Spitzenpolitiker und Behördenchefs ist die Kanzlerfrage bereits klar: Gut zwei Drittel wollen CDU-Chef Friedrich Merz.
Pistorius: Mehr Bewerbungen bei der Bundeswehr
Die Bundeswehr braucht mehr Soldaten. Dazu plant der Verteidigungsminister ein neues Wehrdienstmodell. Es gibt aber auch ohne dieses eine positive Entwicklung.
Ampel-Vorzeigeprojekt für den Osten in Halle verzögert sich – „Enttäuschung“
Das Zukunftszentrum Deutsche Einheit soll Forscher nach Halle locken, die sich mit den Lehren der Einheit beschäftigen. Damit werden sie länger warten müssen.
Von Wiebke Hollersen
Berliner Schülerin berichtet von Nazi-Parolen in der Klasse: Rechtsruck oder Provokation?
Unsere Schülerpraktikantin ist Chefredakteurin einer Berliner Schülerzeitung. Sie stellt fest, dass immer mehr Jugendliche über Politik reden, sich aber nicht informieren.
Von Lena Binninger
Rechtsextremismus bekämpfen? Faesers Compact-Verbot riecht nach Verzweiflung
Innenministerin Faeser nennt ihr Verbot des Compact-Magazins „einen harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene“. Lässt sich Extremismus so bekämpfen? Ein Kommentar.
Von Moritz Eichhorn
Martin Sonneborns klare Worte gegen Ursula von der Leyen
Martin Sonneborn von der Partei sagt: „Die EU-Kommission schuldet nicht großen Konzernen Geheimhaltung, sondern der Öffentlichkeit Transparenz.“
Von Michael Maier
Neue Trump-Präsidentschaft: Ist die Bundesregierung diesmal vorbereitet – oder ist es schon zu spät?
Bundeshaushalt 2025: Ampelregierung halbiert Militärhilfe für die Ukraine
Wie schlecht ist der grüne Teil der Ampel? Die Berliner Grünen sind sich da nicht so sicher
Bundeshaushalt: „Für Rüstungsprojekte wird die Schuldenbremse ausgetrickst“
Deutschland rüstet massiv auf. Doch das Geld im Bundeshaushalt reicht dafür bei Weitem nicht. Die Ampel bedient sich der kreativen Buchführung.
Von Simon Zeise
Umfrage: Ein Viertel der Deutschen glaubt an geheime Mächte hinter der Politik
Der Anteil der Menschen, die glauben, die Regierung betrüge das Volk, ist unter AfD-Wählern besonders hoch. Dabei gibt es große Unterschiede zwischen Ost und West.
Von Eva Maria Braungart
Nicht mit Verfassungsfeinden reden: Journalisten-Gewerkschaft distanziert sich von AfD
Vor den Landtagswahlen im Osten setzt die Gewerkschaft Deutscher Journalisten-Verband (DJV) ein Zeichen gegen die AfD. Der Weg: nicht reden.
Wäre Sahra Wagenknecht noch eine Kommunistin, hätte sie bessere Argumente gegen den Krieg
Unsere Autorin ärgert sich, dass Wagenknecht mit Floskeln statt mit Systemkritik auf Krieg und Aufrüstung reagiert. Warum macht sie das?
Von Katharina Körting
Ursula von der Leyen: EU-Gericht sieht Rechtsbruch bei Impf-Verträgen
Ursula von der Leyens geheime Impfstoff-Deals haben gegen EU-Recht verstoßen. Erste Forderungen nach einem Verzicht auf eine Kandidatur werden laut.
Von Michael Maier
Kabinett bringt Bundeshaushalt 2025 auf den Weg
Die ersten Haushaltspläne für 2025 wurden bereits vor knapp zwei Wochen bekannt. Nun hat die Bundesregierung endlich den Entwurf beschlossen.
Alexander King: „Enttäuschte Sozialdemokraten finden im BSW zunehmend eine neue politische Heimat“
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat nun einen Berliner Landesverband, mit Alexander King und Josephine Thyrêt als Vorsitzende. Wir haben mit dem früheren Linke-Abgeordneten King gesprochen.
Von Ramon Schack
Angela Merkel wird 70: Die Ostdeutsche, die alle Kränkungen wegsteckte
Zwangsverheiratet in den Sommerferien: Junge Männer auch betroffen
CDU-Politiker in Washington: So bereitet sich die Union auf einen Präsidenten Trump vor
Sahra Wagenknecht greift Lisa Paus an: „Die Ampel will Familien erziehen“
Die geplante Steuerreform sorgt für Streit in der Koalition. BSW-Chefin Wagenknecht nennt Familienministerin Paus’ Pläne zum Ehegattensplitting „unverschämt“.
Von Maximilian Beer
Ursula von der Leyen: Hängt ihre Zukunft von Giorgia Meloni ab?
Reichen die Stimmen für eine Wiederwahl von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin? Italiens Giorgia Meloni steht nun vor einer großen Chance.
Von Franz Becchi
Linke gewinnt seit Bruch mit Wagenknecht Tausende Mitglieder hinzu
Bei Wahlen hat die Linke zuletzt vor allem verloren – doch die Zahl ihrer Mitglieder steigt nach eigenen Angaben. Parteichefin Wissler spricht von einer „großen Eintrittswelle“.
Verfassungsschutzbericht: Linke und Islamisten Hand in Hand, wenn es gegen Juden geht
Der Berliner Verfassungsschutz gibt seinen neuen Bericht heraus. Die Zahl der Linksextremisten ist doppelt so hoch wie die der Neonazis.
Von Andreas Kopietz
Einstufung von AfD Sachsen als gesichert rechtsextrem ist rechtens
Die AfD Sachsen scheitert mit einem Eilantrag, der ihre Einstufung als gesichert rechtsextrem unterbinden sollte. Das gab das Verwaltungsgericht Dresden am Dienstag bekannt.
Roberta Metsola als Präsidentin des EU-Parlaments wiedergewählt
Die Abgeordneten des Europaparlaments haben Roberta Metsola wieder zu ihrer Präsidentin gewählt. Die Christdemokratin bekam eine ausreichende Mehrheit.
Kritik am Compact-Verbot: Solche Schritte würden „die Republik nicht stabilisieren“
Viele liberale Journalisten sehen das Compact-Verbot kritisch. Eine Auswahl der Reaktionen.
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Selenskyj erstmals zu Gesprächen mit Russland bereit
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Besuch in Berlins Zentraler Einbürgerungsstelle: „Das ist jetzt auch mein Land“
Einbürgerungen werden leichter. Entwicklungen bei Bürgergeld und Gewalttaten zeigen gleichzeitig oft gescheiterte Integration. Besuch bei einer Einbürgerungszeremonie.
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Faeser verbietet Compact-Magazin – Durchsuchungen bei Berlin
Bundesinnenministerin Nancy Faeser bezeichnete das Verbot des Compact-Magazins als „harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene“. Die Polizei ist im Einsatz.
Von Sophie Barkey
Wegen Orbáns Putin-Reise: Von der Leyen ordnet Ungarn-Boykott an
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen maßregelt Ungarns Regierungschef Viktor Orbán wegen seiner Ukraine-Politik. Ungarn reagiert erbost.
Kostenlos bei der EM: Nur eine Ministerin besuchte noch mehr Spiele als Karl Lauterbach
Mehrere Bundesminister nutzten die „Ehrenkarten“ der Uefa für die Fußball-EM. Juristen kritisieren das. Durften sie die geldwerten Geschenke annehmen?
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Komische Oper, Schulessen, Anwohnerparken: Die Berliner Politik streitet, wo gekürzt werden kann. Nicht immer geht es dabei nur ums Geld, sondern auch ums Rechthaben und Rechtbehalten. Die Analyse.
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Dmitri Medwedew ist ein enger Vertrauter Putins. Für Donald Trump hat er eine klare Botschaft parat. Die Analyse.
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Die Hoffnung war, dass Tusks Koalition das Land liberalisiert. Doch beim Thema Abtreibung ist ein Gesetzesvorhaben gescheitert. Die Analyse.
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Atlantic Council: Verhaltenes Echo auf den Nato-Gipfel zu Ukraine
Radikalisierung des Mannheimer Attentäters: Die Macht der islamistischen YouTube-Prediger
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Eine Lizenz zum Putsch: Joe Biden könnte die Macht an sich reißen und Trump stoppen
Wie Joe Biden über Nacht zum mächtigsten Präsidenten in der Geschichte der USA wurde, ohne es zu bemerken. Ein Gastbeitrag.
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Urteil über gelöschte Beiträge zur Corona-Impfung: Richter sieht Meinungsfreiheit in Gefahr
Das Landgericht Berlin II bestätigt die Löschung der Beiträge auf der Plattform LinkedIn. Unser Autor warnt vor betreutem Denken und der WHO als „Wahrheitsinstanz“.
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AfD-Forschungsreise nach Dänemark: Wie lässt sich Berlins Verwahrlosung stoppen?
Die Berliner AfD-Fraktion wollte wissen, wie man Ghettos auflöst und reiste nach Kopenhagen. Die Berliner Zeitung begleitete Abgeordnete, die feststellen mussten: Es ist komplex.
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